[UPDATE] Artikel 13: Kommt mit dem Upload-Filter das Ende vom Internet wie wir es kennen?

Die Internet-Community ist mal wieder in Aufruhr. Kurz nach dem kuriosen Instagram-Werbe-Urteil bedroht die Reform Artikel 13 des EU Parlaments jetzt wohl das Internet so wie wir es bisher kannten. Doch worum genau geht es bei dem so genannten Upload-Filter?

Was ist Artikel 13 eigentlich?

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments, allen voran durch den CDU-Politiker Axel Voss, haben im Juni Artikel 13, den Upload-Filter, und Artikel 11, das Leistungsschutzrecht, beschlossen. Sprich, jede Art von Content, der ein Urheberrecht beinhalten kann, dürfte so nicht mehr hochgeladen werden. Damit soll die Nutzung geschützter Inhalte durch „Sharing Provider“ für Online-Content verhindert werden.

Einen ähnlichen Urheberrechts-Filter gibt es so beispielsweise schon auf der Video-Plattform Youtube. Upload-Plattformen aller Art, beispielsweise Instagram, Facebook und Co. würden bei der schieren Menge an täglich hochgeladenem Content gar nicht mit dem Überprüfen hinterherkommen. Als einzige Möglichkeit bliebe da das Blockieren. Viele sehen darin einen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit, andere applaudieren dem Schutz des Urheberrechts. Aber ist so ein Beschluss im Internet der heutigen Zeit, das auf das veröffentlichen und teilen von Content basiert, denn vertretbar? Noch ist man sich uneinig.

Wer profitiert – wer verliert?

Der Upload-Filter steht heftig in der Kritik, im öffentlichen Diskurs ist von einer Zensurmaschine und dem Ende des freien Internets die Rede. Am Ende stellt sich beim Ganzen natürlich die Frage, wer denn schlussendlich davon profitiert. Die Urheberrechte-Inhaber sind in der Theorie diejenigen, die geschützt werden sollen, in der Praxis wird vermutet, dass wohl eher Rechtskanzleien Kasse machen werden. 

Indirekt profitieren können davon auch große Medienhäuser. Kleinere Publisher und Plattformen werden sich die Lizenzen für etliche Urheberrechte kaum leisten können und laufen so Gefahr, im Hintergrund zu verschwinden.

Was passiert jetzt?

Unter dem Hashtag #savetheinternet lassen Twitter-User derzeit die Tasten glühen. Die Petitions-Plattform Change.org hat außerdem eine Petitionen für eine Million Unterschriften gestartet und das Vorab-Ergebnis bereits dem EU-Parlament präsentiert. Zu welcher Entscheidung das EU-Parlament auch kommt, der 5. Juli 2018 wird wohl in die Geschichte des freien Internets eingehen.

UPDATE vom 5. Juli

Das EU-Parlament hat abgestimmt und die Stimmen sind ausgezählt! Dem umstrittenen Upload-Filter wurde vorerst eine, wenn auch knappe, Absage erteilt. Von 627 Abgeordneten stimmten 318 gegen Artikel 13 und 278 dafür, während sich 31 enthielten. Das Internet bleibt also vorerst „frei“.

 


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