All posts under Bundesregierung

KOLUMNE

#NeueProvinz: Über den Deutschlandtakt

Titelbild zu Tumblr ist Zurück
Warum Neue Provinz? Die erste Ausgabe der neuen Kolumne erklärt die Titelwahl. In zwei Stunden von Bielefeld nach Berlin. Dafür kein Halt mehr in Coburg. Die Sylt-Bahn wird sogar zweigleisig ausgebaut, während Bremerhaven nicht angefahren werden soll. Die kürzlich vorgestellten Pläne des Bundesverkehrsministeriums, auch Deutschlandtakt genannt, könnten Deutschlands Schienenverkehr verändern.[...] [...]
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KOLUMNE

Eine staatliche Agentur für Sprunginnovationen soll das deutsche Trauma bewältigen

Kolumnen_Gunnar_1
Durch eine staatliche Agentur für Sprunginnovationen will die Bundesregierung aus der exzellenten Grundlagenforschung in Deutschland Impulse für die Volkswirtschaft ableiten. „Zahlreiche Erfindungen, die völliges Neuland eröffnen und ganze Märkte umkrempeln können, sind in Deutschland entstanden, scheitern jedoch häufig noch in der Anwendung. Die staatliche Agentur zielt darauf ab, aus diesen[...] [...]
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ÜBERWACHUNG netzpolitik: Bundesregierung bezweifelt, dass Verfassungsschutz-Jutebeutel als Aluhüte geeignet sind: Die Linken-Abgeordnete Halina Wawzyniak wird in der neuen Legislaturperiode nicht im Bundestag sitzen – sie kandidierte nicht mehr. Doch sie nutzte am Ende noch einmal ihr parlamentarisches Fragerecht, um der Bundesregierung eine – in Teilen nicht ganz ernste – Anfrage[...] [...]
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HACKING Süddeutsche Zeitung: Deutschland plant Cyber-Gegenschläge: Die Bundesregierung will Voraussetzungen schaffen, unter denen es möglich ist, im Falle von Cyber-Attacke zum Gegenangriff überzugehen. Das Verfahren hierfür ist die Zerstörung des feindlichen Servers. Nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR beschloss der Bundessicherheitsrat unter Vorsitz von Kanzlerin Angela Merkel, zu[...] [...]
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SOCIAL

NSAUA: Zwischen Aufklärung und Symbolpolitik

spying (adapted) (Image by mohamed_hamdy [CC0 Public Domain], via pixabay)
Der NSA-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit beendet. In den letzten drei Jahren sollte der Ausschuss aufdecken, wie und in welchem Umfang die westlichen Geheimdienste gegen deutsches Recht verstoßen haben und inwieweit die deutschen Behörden, insbesondere der BND, dabei mitwirkten. Im Ausschuss kamen einige interessante Erkenntnisse ans Licht. Dennoch hätte mehr getan[...] [...]
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Whatsapp t3n: Whatsapp: Neue Funktion soll Tracking von Gruppenkontakten in Echtzeit ermöglichen: Praktische Funktion oder schon beängstigendes Feature? Schon Facebook hat seit kurzer Zeit ein neues Standort-Feature, das den Nutzern erlaubt sich lokal in Echtzeit mit Kontakten zu verknüpfen. Jetzt führt auch Whatsapp eine ähnliche Funktion ein. Sowohl in der[...] [...]
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CHANGE

Gefährden Altmedien den Digitalstandort Deutschland?

Kaum ist der von der Bundesregierung angekündigte „Digitalpakt“ Gegenstand der (veröffentlichten) öffentlichen Diskussion, schon finden sich die üblichen KulturpessimistInnen und bemühen sich um die altbekannten Gefahrennarrative der Förderung des „Häppchenwissens“ und der digitalen Überforderung der jüngeren Generationen dieses Landes. Pensionierte Lehrer in einflussreichen Positionen meinen, immer noch auf der Höhe[...] [...]
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SOCIAL

NSA-Untersuchungsausschuss: Urteil zu Selektoren-Liste enttäuschend

Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die Bundesregierung zu verpflichten, dem NSA-Untersuchungsausschuss die von der NSA angefertigten Selektoren-Listen herauszugeben. Das ist enttäuschend, denn so ist eine gründliche Aufklärung geheimdienstlicher Kompetenzüberschreitungen schwer bis gar nicht möglich. Noch größer wird diese Enttäuschung angesichts der Tatsache, dass viele Aktivisten im Bundesverfassungsgericht den letzten Garanten[...] [...]
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D21-DIGITAL-INDEX heise: Deutsche fallen bei Internetkompetenz zurück: Zum Tag des IT-Gipfels der Bundesregierung vermasselt ihr die neue Online-Studie die Laune: Deutschland verliert ein paar Meter auf dem Weg in die digitale Gesellschaft, droht die Anforderungen nicht zu meistern. 79 % der Deutschen sind online – das ist aber nur ein[...] [...]
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TWITTER internetworld: Wie Twitter-Bots Brexit-Wähler betrogen haben: Die Entscheidung ist längst gefallen: Die Mehrheit der Briten will aus der EU. Insbesondere auf Twitter wurden die Austritt-Befürworter offenbar von Bots unterstützt. Eine neue Form der Einflussnahme. Spätestens seitdem Facebook mit seinem Bot-Store die kleinen technischen Helferchen alltagstauglich gemacht hat, sind Bots[...] [...]
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5. Lesetipps für den 23. November

In unseren Lesetipps geht es heute um den USB Typ C, Unterscheidungen bei der Google-Suche, den Black-Friday, die VW-Abgasaffäre und Sensorenkleidung.  Ergänzungen erwünscht. USB t3n: Darum können wir uns auf USB Typ C freuen: Der neue USB Typ C soll den herkömmlichen micro USB-Standard ersetzen und Einiges einfacher machen. Der[...] [...]
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5 Lesetipps für den 10. November

In unseren Lesetipps geht es heute um das WLAN-Gesetz, Barack Obama bei Facebook, Technik in der Landwirtschaft, das iPhone 7 als Nothelfer und den VW-Abgas-Skandal. Ergänzungen erwünscht. WLAN GESETZ Golem.de: Störerhaftung: EU-Kommission hat Bedenken gegen das WLAN-Gesetz: Der WLAN-Gesetzentwurf der Bundesregierung stößt auf viele negative Stimmen, denn das größte Problem ist,[...] [...]
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Überwachung: Die Bundesregierung zeigt sich lernresistent

Critical Mass (adapted) (Image by Matthias Ripp [CC BY 2.0] via Flickr)
Die Bundesregierung will die Überwachung hierzulande weiter ausbauen. Zwei Jahre nach den Snowden-Leaks wurden wichtige Lektionen nicht gelernt. Aktuelle Diskussionen um Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner und sonstige Formen der Überwachung lesen sich teilweise so, als sei man in eine Zeitschleife geraten. Die Befürworter von mehr Überwachung bringen immer wieder die ewig gleichen[...] [...]
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No-Spy-Abkommen: Wie die Bundesregierung die Wähler belog

Bundesregierung Merkel III im Jahr 2014 (Image: Tobias Koch [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons)
Die Bundesregierung log Medienberichten zufolge über das No-Spy-Abkommen – das offenbart ein problematisches Verständnis demokratischer Werte. 2013 wuchs im Zuge der Snowden-Enthüllungen der Druck auf die Bundesregierung, ein No-Spy-Abkommen mit den USA abzuschließen. Dieses sollte die US-Behörden verpflichten, auf deutschem Hoheitsgebiet nur noch im Rahmen deutscher Gesetze zu agieren. Die Bundesregierung[...] [...]
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Vorratsdatenspeicherung: Gefährliche Eile

Crackers (adapted) (Image by elhombredenegro [CC BY 2.0] via Flickr)
In rekordverdächtigem Tempo wurde letzte Woche ein Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Alles deutet darauf hin, dass das Gesetz – wie im Vorfeld angekündigt – noch vor der Sommerpause verabschiedet werden soll. Die an den Tag gelegte Eile aber ist riskant und destruktiv. Nicht nur werden so womöglich vermeidbare Fehler in[...] [...]
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DATA

Wieso Geheimdienste abgeschafft gehören

Monitoring / Überwachung (adapted) (Image by Christian Schnettelker [CC BY 2.0] via Flickr)
Die aktuellsten Enthüllungen über BND- und NSA-Überwachung zeigen einmal mehr: Geheimdienste sind im 21. Jahrhundert ein gefährlicher Anachronismus. In den letzten Wochen waren wieder einmal mehrere Enthüllungen über die Überwachungs-Aktivitäten westlicher Geheimdienste in den Medien. Der BND, das GCHQ, die NSA, sie alle kooperieren bei der Überwachung unserer Telekommunikation. Allein die[...] [...]
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SOCIAL

Was Industrie-Siggi noch lernen muss

Sigmar Gabriel (adapted) (Image by Christliches Medienmagazin pro [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Digitalisierung bleibt Fremdwort: Mental sind die deutschen Politiker am Ende des 19. Jahrhunderts zu verorten. Ein Gegensatz zwischen „realer“ und „virtueller“ Welt existiert nicht – so lautet ein Grundsatz der Digitalpolitik der Bundesregierung, meint zumindest Professor Tobias Kollmann, Vorsitzender des Beirats „Junge Digitale Wirtschaft“ im BMWi. Digitaler Wandel, Digitale Transformation,[...] [...]
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