In unseren Lesetipps geht es heute um Verifizierung im Journalismus, eine Abmahnung auf Facebook, das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, die Vorratsdatenspeicherung und Vine. Ergänzungen erwünscht.
JOURNALISMUS FAZ: Als die Bilder lügen lernten: In ihrer Kolumne auf FAZ.net schreibt Constanze Kurz vom Chaos Computer Club über die Lehren aus dem Fall „Varoufake“, der zum einen die skandalisierenden Strategien der Medien offenbarte, aber auch, wie leicht Bilder manipuliert werden können. Die Medien stehen vor der Herausforderung der nahezu zweifelsfreien Verifizierung von Inhalten, wenn sie nicht weiter an Glaubwürdigkeit einbußen wollen.
ABMAHNUNG t3n: Facebook-Nutzerin soll 1.000 Euro für geteiltes Foto zahlen: Die bisherigen Meinungen von Juristen zum Thema Teilen von Werken in sozialen Netzwerken waren eigentlich immer klar: das geht mit dem Urheberrecht nicht, trotzdem ist es, vor allem durch den globalen Charakter der sozialen Netzwerke, der Alltag. Bisher ging das auch gut, mit wenigen Ausnahmen auf Twitter. Daniel Hüfner stellt auf t3n einen bisher neuen Fall vor, auch wenn genau so etwas schon lange erwartet wurde, in dem die Inhaberin einer Fahrschule abgemahnt wurde, weil sie einen Bericht der BILD-„Zeitung“ geteilt hatte, ohne den Urheber des eingebetteten Vorschaubilds zu nennen.
LEISTUNGSSCHUTZRECHT Horizont: Deutsches Patent- und Markenamt verhandelt über Klage gegen Google: Heute kommt es in München zu einer nichtöffentlichen Verhandlung bei der Schiedsstelle für Urheberrechtsangelegenheiten beim Deutschen Patent- und Markenamt in München, in der es um die Vergütung von Online-Presseausschnitten in Deutschland geht, sprich das Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Die Verhandlung beruht auf einer Klage der Verwertungsgesellschaft VG Media, die auf der Basis des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage Geld von Google für die Darstellung Textauszügen verlangt.
VORRATSDATENSPEICHERUNG Zeit Online: Ein fast unmögliches Gesetz: Heiko Maas möchte man in diesen Tagen nicht sein. Er, der sich in den letzten 18 Monaten seit der Bundestagswahl zum Bürgerrechtsgewissen der SPD entwickelte, muss nach der populistischen Hauruck-Aktion seines Parteichefs Sigmar Gabriel nun ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) schreiben, dass ihm sicher nicht behagt und das doch den Balanceakt schaffen muss, nicht gleich vom Bundesverfassungsgericht nach den zu erwartenden Klagen auseinander genommen zu werden. Nahezu unmöglich, sind doch zum Glück di durch die Verfassung gesetzenden Vorgaben nahezu nicht mit einer VDS in Einklang zu bringen, wie Maas bisher auch seine Ablehnung begründete.
VINE Süddeutsche.de: Die Vine-Stars wollen jetzt mehr als sechs Sekunden: In dem zu Twitter gehörenden sozialen Netzwerk Vine ist Logan Paul eine Art Berühmtheit, mehr als sieben Millionen Menschen folgen seinen sechsekündigen Videoclips. Hakan Tanriverdi stellt den Künstler vor, der wie einige andere mit seinen Videos auch Geld vwrdient – fünf- bis sechsstellig pro Kampagne. Doch Vine allein reicht den Künstlern nicht mehr aus. Sie suchen Wege, ihren Erfolg außerhalb der Plattform zu stabilisieren. Paul versucht es mit einer Spiele-App.
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In unseren Lesetipps geht es heute um die Carbanak Hacker-Gruppe, Youtube, Abmahnungen, @meta_bene und den BR und seine Probleme mit dem Lizenzrecht. Ergänzungen erwünscht.
CARBANAK SPIEGEL ONLINE: So gelang den Cybergangstern der Milliarden-Coup: Die Beute: eine Milliarde Dollar. Der Ort des Verbrechens: 100 Geldinstitute in 30 Ländern. Fluchtfahrzeug: das Internet. Am Wochenende berichtete die IT-Sicherheitsfirma Kaspersky, dass eine internationale, kriminelle Hacker-Gruppe weltweit durch Online-Einbrüche und Hacks einen immensen Betrag erbeutet hat. Bisher ist bekannt, dass die Täter die Computer von Bankangestellten mit Schadsoftware infiziert hatten und anschließend die Kontrolle übernommen haben. Doch wie läuft so ein digitaler Bankraub ab? Spiegel Online rekonstruiert das Vorgehen der Carbanak Cybergang.
YOUTUBE Süddeutsche.de: Bändiger des Bösen: Pro Minute werden 300 neue Videos auf der Videoplattform Youtube hochgeladen. Darunter befinden sich nicht nur die berühmten Katzen-Videos, sondern auch Hass-Botschaften, Gewaltdarstellungen und pornografisches Material. In einem ständigen Wettlauf gegen die Zeit müssen Videos dieser Art entfernt werden, bevor sie von zu vielen Nutzern gesehen werden. Die Inhalte werden nicht durch einen Algorithmus kontrolliert, da dieser den Zusammenhang der gezeigten Bilder nicht erkennen kann. Stattdessen muss jedes einzelne Video von menschlichen Angestellten gesichtet werden.
URHEBERRECHT iRights info: Ein Deckel mit Löchern: Mehrere tausend Euro für ein illegal verbreitetes Musik-Album? Solche Fälle sollte das „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“, das im Oktober 2013 in Kraft trat, verhindern. Seitdem hat sich zwar die von Verbraucherschützern kritisierte „Abmahnindustrie“ gewandelt, jedoch ist die Anzahl der Abmahnung nicht wirklich gesunken. Die Gesetzesänderung scheint seinen Zweck verfehlt zu haben, dabei gibt es auch Wege jenseits von Gesetzen und Gerichten, die man beschreiten könnte, um die illegale Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material zu reduzieren.
TWITTER taz.de: Aphorisierende Antilopen: Striche auf weißem Grund. Tiere aus schwarzer Tusche. @meta_bene ist bestimmt kein typischer Twitter-Nutzer. Er retweetet nicht, er kommentiert nicht, er antwortet nicht. Er schickt nur täglich eine Zeichnung in die Welt. Sie sind unglaublich minimalistisch und auf ihre eigene Art philosophisch. Die Räumlichkeit des Bildes wird nur durch die Position der Tiere zueinander bestimmt. Die Tiere unterhalten sich über existentielle Fragen oder denken darüber nach – auf ihre einzigartige nüchterne Weise. Ein Artikel der taz über einen besonderen Twitterer.
LIZENZRECHT Golem.de: Der schludrige Umgang mit freier Software: Mitte Januar hat der Bayerische Rundfunk mit Linius ein Programm veröffentlicht, das vom BR für die Erstellung von multimedialen Inhalten für das Internet verwendet wird. Als freie Software soll es nicht-kommerziellen Akteuren die publizistische Arbeit erleichtern. Da das Programm jedoch auf der Blogsoftware WordPress basiert, und dieses unter der General Public License steht, kann es eigentlich auch für kommerzielle Zwecke benutzt werden. Das ist aber nicht das einzige lizenz- und urheberrechtliche Problem beim Vorgehen des BR.
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![Creative Commons BBB (adapted) (Image by Steren Giannini [CC BY 2.0] via Flickr)](https://www.netzpiloten.de/wp-content/uploads/2017/01/Creative-Commons-BBB-adapted-Image-by-Steren-Giannini-CC-BY-20-via-Flickr-500x350.png)
![Bundesinnenministerium (Bild: Manfred Brückels [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons)](https://www.netzpiloten.de/wp-content/uploads/2014/01/Bundesinnenministerium-Teaser-Bild-Manfred-Brückels-CC-BY-SA-3.0-via-Wikimedia-Commons.jpg)
![Cat enjoys porn (adapted) (Image by magerleagues [CC BY SA 2.0], via flickr)](https://www.netzpiloten.de/wp-content/uploads/2017/01/Cat-enjoys-porn-adapted-Image-by-magerleagues-CC-BY-SA-2.0-via-flickr-500x350.jpg)
In unseren Lesetipps geht es heute um ein Interview mit Evernote-Gründer Phil Libin, Ulrike Langer über Lokalblogs, Cyberbullying, angebliche Trauer im Internet und eine neue Abmahnwelle. Ergänzungen erwünscht.
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Ja, schon wieder einer dieser Artikel über das Urheberrecht. Lesern, Hörern und Zuschauern geht es so langsam ein wenig auf die Nerven. Urheberrecht hier, Umsonstkultur da und mitten drinnen äußern sich immer wieder Personen, deren Objektivität man nun wirklich nicht mehr einschätzen kann. Tatsächlich ist die Debatte um das Urheberrecht schon lange keine Debatte mehr, sondern verkommt allmählich immer mehr zur Schlammschlacht. „Das ist billige Propaganda“ erklärte uns Gunnar Sohn zum Beispiel vor einigen Tagen, als er sich zur Handelsblatt-Depesche „Mein Kopf gehört mir!“ geäußert hat, die sich gegen die sogenannte Umsonstkultur richten sollte. Kein Tag vergeht, an dem man nicht irgendeinen „Spezialisten“ dazu reden hört.
Angefangen mit Sven Regner, der sich fühlt als würde man ihm „ins Gesicht pinkeln“, über eine GEZ-geneigte Kolonne von Tatort-Autoren, die sich durch die „Lebenslügen“ im Internet bedroht fühlen, bis hin zu solch „Experten“ wie Hans-Peter Friedrich, Jette Joop und Philipp Rösler, die sich in der oben genannten Kampagne als „kreative Köpfe“ ihrer Interessen beraubt sehen. Der neueste Clou kam aber von DJ und Labelboss Paul van Dyk. Dieser äußerte sich im Tagesspiegel-Interview zu ACTA und der Piratenpartei kritisch:
Tja, da hat gerade jemand ein Problem, wegen Abmahnungen und so. Lustigerweise hat der Abgemahnte – so scheiße es ist – sicher keinen Spaß daran, aber das Kuriose ist, dass (mal wieder) der Abmahnende selbst (hier: Jack Wolfskin) auch inzwischen keinen Spaß an der wohl doch eher unbedachten Aktion hat. Inzwischen hat auch Spiegel-Online das Thema aufgegriffen, Klaus Eck hat es gestern in seinem PR-Blogger schon analysiert und auch sonst tobt das Thema gerade durchs Web (siehe Screenshot).
Abmahnung gefällig? Ein entsprechendes Angebot gibt’s derzeit bei eBay. Unter dem Titel Abmahnung eines Konkurrenten wegen Wettbewerbsverstoß bieten Feil Rechtsanwälte ihre Dienste in Sachen Abmahnung an. Falls es sich nicht um einen geschickten Fake handelt, steckt hinter dem Angebot die Rechtsanwaltskanzlei Feil – Domainname: „www.recht-freundlich.de“:
Ärgert Sie ein Konkurrent? Wir mahnen Ihren Konkurrenten wegen Verstöße gegen gesetzliche Wettbewerbsregelungen in Ihren Auftrag ab. Sie bieten auf eine berechtigte außergerichtliche wettbewerbsrechtliche Abmahnung.
Der in der Auktion genannt Preis ist nur dann an uns zu zahlen, wenn Ihr Anspruch gegen den Konkurrenten auf Freistellung von den gesetzlichen Gebühren (nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) der Abmahnung gegen uns beim Konkurrenten gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG uneinbringlich ist.
Was ist davon zu halten? Rechtsanwalt und Law-Blogger Sebastian Wolff-Marting sieht Probleme:
Um genau zu verstehen, was an diesem Angebot problematisch ist, muß man sich zunächst das Schuldverhältnis der im Falle einer berechtigten Abmahnung entstehenden Gebühren vergegenwärtigen.
Kostenschuldner des eigenen Anwaltes ist grundsätzlich immer der eigene Mandant. Es gibt von dieser Regel nur eine praktisch bedeutsame Ausnahme[1], die jedoch vorliegend nicht durchgreift. […] Im Wettbewerbsrecht kommt noch eine weitere Regelung hinzu, nämlich § 8 Abs. 4 UWG. Danach ist die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Wettbewerbsrecht unzulässig, wenn diese mißbräuchlich ist. […]
Von dem Erwerb dieses eBay Artikels kann daher nur dringend abgeraten werden.
Mal von den rechtlichen Details abgesehen: Brauchen wir wirklich Auktionen für Abmahnungen?
(via Michael Seidlitz)
Mit Spannung darf die morgen anstehende Entscheidung des Oberlandgerichts Frankfurt erwartet werden, die über die Zukunft des Perlentauchers entscheiden könnte.
Der Perlentaucher zitiert aus den Feuilletons deutscher Zeitungen und fasst deren Inhalte zusammen. Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung werfen dem Perlentaucher vor, das Urheberrecht zu verletzen. Der konkrete Vorwurf: Die Leser der Perlentauchertexte bräuchten nicht mehr die Originalrezensionen zu lesen.
Sollte sich das Frankfurter Gericht gegen die Praxis des Perlentauchers stellen, könnte dies auch Auswirkungen auf die unter Bloggern übliche Zitationsweise auswirken. Droht uns also nach der Entscheidung eine neue Abmahnwelle?
Wer hier auf der sicheren Seite sein möchte, dem sei die Website IRights empfohlen, die sich intensiv mit dem Urheberrecht in der digitalen Welt auseinandergesetzt hat und umfangreiches Material zum Thema bereitstellt.
Nicht nur – aber speziell – für Blogger hat Jan Tißler jetzt die erste PDF-Ausgabe seines gelungenen Upload-Magazin veröffentlicht.
Die Erstausgabe widmet sich dem Thema „Abmahnung“ und lässt Abmahner ebenso wie Abgemahnte zu Wort kommen.
Darüber hinaus widmet sich das Magazin ausführlich unserem Wochenthema „Blogger und das Recht“ und vertieft das Thema.
[tags]recht,gesetz,abmahnung,pdf[/tags]
Als „Hahnenkampf der Eitelkeiten“ bezeichnet Olaf Kolbrück eine kleine Szene zwischen Peter Turi und Don Alphonso.
Die Geschichte in Kurzfassung: Peter Turi schreibt auf den Online-Seiten von vanityfair.de über die Figur Don Alphonso und den Menschen dahinter. Allerdings sind seine Recherchen nicht sauber, er nutzt ein Bild an dem er die Rechte nicht hält, und er reagiert nicht auf Warnungen.
Das bringt Turis Firma und dem Verlag von vanityfair.de zu Recht eine Abmahnung ein und viele Stimmen in der Blogszene zum Schnattern …
[tags]turi,donalphonso,abmahnung[/tags]
Der J!Cast beschäftigt sich in seiner aktuellen Ausgabe mit dem Thema Abmahnung und Satire: Darf Satire wirklich alles? Oder sind Unternehmenspersönlichkeitsrechte und Persönlichkeitsrechte höher zu bewerten als ein Witz? Und kann die aggressive Werbung eines Unternehmens (im konkreten Fall des MediaMarkt) die Maßstäbe einer Rechtsgüterabwägung beeinflussen?
Der J!Cast ist ein Podcast, in dem regelmäßig Interviews mit Medienrechtsexperten zu aktuellen Ereignissen oder Urteilen veröffentlicht werden. Laura Dierking produziert diesen im Rahmen ihrer Dissertation an der Uni Münster.
[tags]recht,abmahnung,gesetz[/tags]
Oliver Karthaus schreibt im AW-Blog über seine Erfahrungen mit Abmahnungen. Er berichtet, welche Vorsichtsmaßnahme er getroffen hat:
Jeden Monat zahlte ich 1/5 des Gewinns auf ein spezielles Konto ein. Heute hat sich da eine nette Summe angesammelt, mit der man auch mal einen Prozess gegen einen Großkonzern bis vor den Bundesgerichtshof “prügeln” könnte.
Vielleicht ein durchaus guter Tipp in Zeiten zunehmender Unsicherheit auf diesem Sektor?
[tags]recht,gesetz,abmahnung[/tags]
Überraschende Post erhielt heute das AutoRegional-Weblog: Eine Vorladung an ein chinesisches Gericht! Ein chinesischer Bushersteller hat die Betreiber, die Online-Marketing Agentur Iven & Hillmann aus Berlin, verklagt.
Der Grund: Im Blog berichtete Ron Aron Hillmann Ende Oktober unter Berufung auf einen Spiegel Online-Artikel, dass der Busbauer MAN/Neoplan gegen einen chinesischen Mitbewerber vor Gericht ziehe, da dieser offenkundig den Neoplan Starliner kopiere.
Gegen diesen Bericht im Blog nun hat die Firma aus der chinesischen Provinz Jiangsu geklagt.
Auch der Spiegel hat die Geschichte mittlerweile aufgegriffen
[tags]abmahnung,china[/tags].
Das neue Jahr fängt für das Saftblog der Kelterei Walthers gut – wenn auch nicht perfekt – an. So konnten sich die Betreiber mit dem Deutschen Olympischen Sportbund einigen. Zahlen muss die Kelterei trotzdem, wenn auch nur „ca. ein Zehntel der Ursprungssumme„. Der Angesetzte Streitwert lag bei 150.000 Euro.
Die Kelterei führt die Einigung nicht nur auf die Geschicke ihres Anwalts zurück, sondern auch auf den Druck, den die Blogosphäre in den letzten Wochen gegen den DOSB aufbauen konnte.
[tags]abmahnung,saftblog[/tags]
Jens Scholz hat das zurückliegende Jahr Revue passieren lassen und sich mit den großen (Abmahn-)Themen der deutschen Weblog-Szene auseinander gesetzt: „Ein Blogjahr im Sperrfeuer“
[tags]abmahnung,rückblick[/tags]
Weblogs gegen Windmühlen? Von zunehmenden Abmahnungen in der Blogwelt, juristischen Stolperfallen und Risiken des Bloggens.
Was Sie wissen sollten, wenn es um fremde Bilder, Texte und die eigene Meinung geht.
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Eines der bekanntesten deutschen Business-Blogs – das „Saftblog“ der Saftkelterei Walther – steht womöglich vor dem Aus. Nach einem Abmahnschreiben überlegt die Kelterei offenbar ernsthaft, das Weblog vom Netz zu nehmen.
[tags]business,abmahnung,saftblog[/tags]
Weblogs erleben in diesem Jahr in der öffentlichen Wahrnehmung den wahrscheinlich größten Schub seit ihrem ersten Auftauchen 2000 in Deutschland. Das bringt nicht nur mit sich, dass man für Firmen interessant wird, sondern auch, dass man schnell was auf die Finger bekommt, schreibt man etwas Ungefälliges.
So erhalten in den letzten Monaten Blogger zunehmend Abmahnungen von Firmen und öffentlichen Persönlichkeiten, finden sich diese ungerecht dargestellt. Statt auf Kommunikation zu setzen, geht die URL direkt in die Rechtsabteilung.
So mahnte Heidi Klum den Werbeblogger, Veronica Ferres den Soapbox-Blogger oder Sigmar Gabriel den Parteibuch-Blogger (inkl. spätere Kostenübernahme für den Anwalt). Und Joachim Steinhöfel macht Ähnliches auch gern.
Jetzt schlägt die DaimlerChrysler Bank zu und verklagt den Blogger Dirk Ploss.
Der vom „Keule statt Mail„-Verfahren erzeugte Wind schlägt dabei nicht nur den betroffenen Bloggern hart entgegen, sondern auch den Unternehmen. Die Vernetzung der Weblog-Welt kann schnell dazu führen, dass die Firmen das Gegenteil dessen erreichen, was sie eigentlich wollten: Statt die negative Meinung des Bloggers aus dem Netz zu bekommen, wird diese plötzlich von einem Dutzend Bloggern veröffentlicht… Man suche die Abmahner nur einmal bei Technorati oder der Google Blogsuche.
[tags]abmahnung,recht[/tags]
Weil sich in den letzten Wochen wieder einmal die Fälle häufen, in denen Blogger in Deutschland abgemahnt wurden (1, 2, 3, 4), hat sich des Deutschen liebstes Vorzeige-Blog Spreeblick einmal die Mühe gemacht und eine kleine Hilfestellung zusammengestellt: Was darf man als Blogger und was darf man nicht?
Weitere wichtige Informationen zum Thema Urheberrecht – sowohl für Einsteiger als auch Fortgeschrittene – bietet iRights.info