Gegen Windmühlen

Weblogs gegen Windmühlen? Von zunehmenden Abmahnungen in der Blogwelt, juristischen Stolperfallen und Risiken des Bloggens.
Was Sie wissen sollten, wenn es um fremde Bilder, Texte und die eigene Meinung geht.

Wie Don Quijote im ausweglosen Kampf gegen die Windmühlen kommen sich einige Blogger derzeit vor. Grund hierfür ist die zunehmende Anzahl von Abmahnungen, die Blogautoren in diesem Jahr im Briefkasten vorfanden.
Neben den berechtigten Abmahnungen häufen sich auch die, in denen das Rechtsinstrument in überreagierender Art und Weise in die Hand genommen wird.

Viel Echo erzeugte zuletzt die Abmahnung des Saftblogs durch den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB): Für Aufregung und Unverständnis sorgt dabei nicht nur die Höhe des angesetzten Streitwert von 150.000 Euro. Vielmehr ist es die Grundlage der Abmahnung: Der DOSB mahnte das Blog aufgrund der Verwendung des Begriffs „Olympia“ und der Olympischen Ringe ab. Beides fiele, so die Verlautbarung, unter den Markenschutz des DOSB. Dabei stützt sich der DOSB auf das umstrittene Olympiaschutzgesetz, welches das Saftblog verletzt habe.
An diesem Gesetz meldete das Landgericht in Darmstadt allerdings in einem vergleichbaren Fall schon vor einem Jahr erhebliche Zweifel an: „Als einmalige und kompetenzüberschreitende gesetzgeberische Maßnahme verstößt das Olympiaschutzgesetz gegen höherrangiges Verfassungsrecht; daher kann seine Einhaltung nicht verlangt werden.

Doch wo kein Kläger, da auch kein Richter. Sprich: Ohne einen Kläger, der gegen das oben genannte Gesetzt vorgeht, wird dieses seine Gültigkeit bewahren. Umstritten oder nicht.

Nun ist das Urteil eines deutschen Gerichts nicht auch für andere Gerichte bindend und jeder Richter kann von Fall zu Fall anders entscheiden. Doch ein Trend zeichnet sich ab: Es kommt zu immer mehr Urteilen, die nach Meinung von Bloggern und Anwälten auf ein grundsätzliches Fehlverständnis des Themas Internet bei deutschen Gerichten hindeuten.
Allerdings: Kaum ein Thema erhitzt die Gemüter so, wie Abmahnungen im Netz. Diese sollten also immer nüchtern betrachtet werden, – was meist schon deswegen schwierig ist, weil nur der Geschädigte seine Stimme im Netz erhebt.
Nicht jede vom „Opfer“ an den virtuellen Pranger gestellte Abmahnung muss also auch ungerechtfertigt sein.

Was also tun bei einer Abmahnung?
Die wichtigste Regel lautet: Ruhe bewahren. Und dann zum Anwalt, denn dort ist man trotz der damit verbundenen Kosten am Besten aufgehoben. Oder gehen Sie zum Metzger, wenn Sie Brötchen haben wollen?
Damit es gar nicht erst soweit kommt, kann man sich vorab im Netz informieren. Und sollten Sie das noch nicht getan haben: Holen Sie es dringend nach! Denn im Netz ist zwar alles möglich, nach deutscher Gesetzeslage und Anwaltsauffassung allerdings längst nicht alles zulässig.

Hinweise finden Sie zum Beispiel hier:

Rund um das Thema Abmahnung geht es im Abmahnung Blog. Dort hält Don Dahlmann auf dem Laufenden.

Bei akademie.de gibt es einen umfangreichen Leitfaden von Rechtsanwalt Fabio Haslob.

Das Weblog von legalershop.de hat sich ebenfalls mit dem Thema Abmahnung befasst. In zwei Teilen: Teil 1 und Teil 2.

Und auch Spreeblicker Johnny Haeusler hat sich mit dem Thema beschäftigt und einen kleinen Leitfaden unter dem Titel „Darf ich das bloggen?“ zusammen gestellt.

Diese Artikel ersetzen nicht den Gang zum Anwalt, falls doch eine Abmahnung im Briefkasten landet. Doch sie bereiten vor, und zeigen auf, welche Stolperfallen es aufgrund unterschiedlicher Auffassungen von Recht und Unrecht sowie uneindeutiger Rechtssprechungen gibt.
Das ist kein Grund, mit dem Bloggen sofort zu brechen, doch vielleicht den ein oder anderen wütenden Protest mit ausfallenden Beleidigungen in Richtung des Ex-Chefs oder der Konkurrenz-Firma noch einmal zu überdenken. Denn auch im Dschungel Internet gilt: Wer mit eingeschaltetem Kopf unterwegs ist, dem passiert auch nichts. Meistens zumindest.

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Thomas Gigold

Thomas Gigold

ist Journalist und Berufsblogger. Blogger ist Gigold bereits seit den letzten Dezembertagen des Jahres 2000, seit 2005 verdient er sein Geld mit Blogs und arbeitete u.a. für BMW, Auto.de und die Leipziger Messe. Selbst bloggt Gigold unter medienrauschen.de über Medienthemen.

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