SchülerVZ - der Ableger des Studenten-Netzwerk StudiVZ - machte in den letzten Monaten durch wie sein großer Bruder durch streitbare PR-Kampagnen auf sich aufmerksam. Nun wird das Schüler-Netzwerk zu einem Fall für den Staatsanwalt: Der Vater einer 13-jährigen hat Anzeige gegen den Betreiber sowie den Holzbrinck-Verlag als Eigentümer gestellt. Grund sei die Verbreitung pornographischen Materials sowie Volksverhetzung. Erst im Juli war SchülerVZ wegen jugendgefährdender Inhalte von der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Dienste verwarnt worden. [tags]studivz,schuelervz,social,gesetz[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Social Media | 3 Kommentare | 13.08.07
In einem Urteil hat das Hamburger OLG Ende Mai entschieden, dass Firmennamen in Blog-Domains nichts zu suchen haben: Ein FirmennameBlog.de würde die Rechte der entsprechenden Firma streifen. So umstritten die Entscheidungen des OLG in Hamburg gelegentlich sind, so verständlich ist das gefällte Urteil diesmal. Auf das Urteil geht Arne Trautmann in seinem Weblog ein, Robert Basic nimmt ebenfalls Stellung und heise sowie Spiegel berichteten und sehen als bekanntestes Weblog nun das BILDBlog in Gefahr. [tags]recht,gesetz[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Firma 2.0 | Keine Kommentare | 07.08.07
Leben angestellte Blogger "gefährlich"? Kann bloggen zum Verlust des Arbeitsplatzes führen? Dieser Frage ist das Forrester Research im Auftrag der IT-Sicherheitsfirma Proofpoint nachgegangen. Heraus kam, dass fast zehn Prozent der befragten 308 US-Unternehmen mit mehr als 1.000 Angestellten bereits einen Mitarbeiter aufgrund der Missachtung der Blogging- oder Message Board-Policy entlassen haben. Trotz der vielleicht nicht verlässlichen Zahlen der Studie gilt - auch in Deutschland - für Berufsblogger: Vorsicht und aufpassen, was man aus dem Berufs- und Firmenalltag erzählt. Als Firmengeheimnisse ausgelegte Daten plaudert man schnell aus Versehen einmal aus. [tags]recht,gesetz,beruf,statistik[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Firma 2.0 | Keine Kommentare | 24.07.07
Die Unzufriedenheit der US-amerikanischen Bevölkerung über den Irak-Einsatz der eigenen Truppen steigt täglich. Und so bleibt es nicht aus, dass sich zunehmend mehr Blogger, Journalisten und Online-Aktivisten dem Thema annehmen und im Web dagegen demonstrieren. Dagegen nun will die US-Regierung vorgehen: Zukünftig will man gegen Autoren im Netz, welche inakkurate, falsche oder unvollständige Informationen posten, wie gegen feindliche Propagandisten vorgehen. In einer ersten Stufe infiltrieren Mitarbeiter des CENTCOM solche Foren und Weblogs, um sicherzustellen dass Leute "die Möglichkeit haben, positive Geschichten zu lesen", so Maj. Richard J. McNorton, Chief of CENTCOM im März. Durch ein neues Gesetzespaket besteht für den Staat darüber hinaus jetzt die Möglichkeit, US-Bürger, welche Informationen verbreiten, die den Interessen der US-Regierung schaden können, durch die Heimatschutz-Behörde verfolgen zu lassen. Ausführliche Informationen dazu gibt es bei Infokrieg.tv. [tags]usa,zensur,gesetz[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Firma 2.0 | 2 Kommentare | 13.07.07
Im Fall der Haftung für Einträge Dritter auf der Plattform MeinProf.de hatte das Landgericht Berlin Ende Mai den Anbieter der Plattform von der Haftung frei gesprochen. Nun liegt das Urteil auch schriftlich vor und befreit zumindest in diesem Fall den Plattformbetreiber von zu strengen Anforderungen und Pflichten. [tags]recht,gesetz,forenhaftung[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Social Media | Keine Kommentare | 27.06.07
Für einigen Wirbel sorgte Dr. Stephan Holthoff-Pförtner auf dem Medienforum NRW mit einer unbedachten Äußerung über Weblogs:
Diese Blogger und die schnellen Fotos, das ist wie Wikipedia, da tut sich so viel, das ist keine Alternative zu ernsthaftem Journalismus. [..] Blogger verdienen nach meiner Ansicht nicht den Schutz des Artikel 5.
Artikel 5 des Grundgesetz:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Dr. Stephan Holthoff-Pförtner ist einer von drei Bevollmächtigten der Funke Famililen Gesellschaft (FFG), der die Hälfte der Essener WAZ-Mediengruppe gehört. Im oben erwähnten Zusammenhang hat er vermutlich die Freiheit der Presse gemeint, die Aussage bleibt allerdings ein grober verbaler Fehltritt. Die Reaktionen aus der Blogwelt blieben natürlich nicht aus, vor allem auch, da die WAZ das derzeit wohl ehrgeizigste Online-Zeitungsprojekt "WestEins" realisiert. Das auch Blogger mitgestalten sollen. [tags]gesetz,meinung,waz[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Social Media | Keine Kommentare | 21.06.07
Nicht nur - aber speziell - für Blogger hat Jan Tißler jetzt die erste PDF-Ausgabe seines gelungenen Upload-Magazin veröffentlicht. Die Erstausgabe widmet sich dem Thema "Abmahnung" und lässt Abmahner ebenso wie Abgemahnte zu Wort kommen. Darüber hinaus widmet sich das Magazin ausführlich unserem Wochenthema "Blogger und das Recht" und vertieft das Thema. [tags]recht,gesetz,abmahnung,pdf[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Firma 2.0 | Keine Kommentare | 05.06.07
Ein ewiger Streit scheint das Thema "Forenhaftung" an deutschen Gerichten zu sein. Was dürfen Nutzer im Netz und wann haftet ein Foren- oder Weblog-Betreiber bei Rechtsverstößen seiner Leser? Nachdem das Hamburger Landgericht erst vor kurzem eine generelle Kommentarhaftung bestätigte, die auch dann greift, wenn der Betreiber eines Forums den Inhalt eines Kommentar nicht kennt, so hat das Landgericht Berlin hier eine andere Auffassung: Das LG Berlin sprach die Betreiber der Plattform MeinProf.de in einem aktuellen Verfahren frei und urteilte: Die Betreiber müssen beleidigende Kommentare Dritter erst nach Kenntnisnahme löschen und sind nicht zur Abgabe von Unterlassungserklärungen verpflichtet. Gerichte in Deutschland urteilen fallabhängig: In derlei grundsätzlichen Fragen die einige tausend Foren, Weblogs, Online-Zeitungen und Web 2.0-Angebote betrifft allerdings, wird es Zeit für eine übergerichtliche und evt. gesetzliche Feststellung. [tags]gesetz,haftung,recht[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Social Media | 2 Kommentare | 04.06.07
Heise berichtet über ein aktuelles Urteil des Landgerichts Hamburg, wonach Foren-Betreiber auch für Einträge im eigenen Forum haftbar gemacht werden können, die sie nicht kennen:
Nach dem nun im Volltext vorliegenden Urteil vom 27. April 2007 (Az. 324 O 600/06) haftet der Betreiber eines Internetforums grundsätzlich und auch ohne Kenntnis für sämtliche dort eingestellte Beiträge.
Dieses Urteil kann durchaus auch auf Weblogs übertragen werden. Cem Basman hält das Urteil für "völlig weltfremd und nicht durchsetzbar" Erste Weblogs schließen bereits die Kommentar-Funktion. Allerdings dürfte dies voreilig sein: Zum einen hat der Bundesgerichtshof andere rechtliche Vorgaben gemacht, zum anderen entscheiden Gerichte in Deutschland fallabhängig. [tags]recht,gesetz,haftung[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Firma 2.0 | 3 Kommentare | 07.05.07
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft hat einen kurzen Leitfaden für Unternehmens-Blogs zusammen gestellt. Thema: "Haftungsfragen bei Weblogs" Der Leitfaden handelt einige Urteile deutscher Gerichte ab, in denen es um Rechte und Pflichten in Bezug auf Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen geht. Das 17-seitige PDF kann heruntergeladen werden. [tags]recht,gesetz,leitfaden[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Firma 2.0 | 1 Kommentar | 02.04.07
Das neue Telemediengesetz verpflichtet Blogger, sich bei Veröffentlichungen an die journalistischen Grundsätze zu halten und damit eine ähnliche Sorgfalt bei Recherchen und Veröffentlichungen wie Journalisten zu wahren. Martin Labuschin hat sich dieser Verpflichtung angenommen und einen auf dem Pressekodex basierenden Blogger-Kodex entworfen. [tags]recht,gesetz,kodex[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Firma 2.0 | 5 Kommentare | 24.02.07
Der Fall des ägyptischen Blogger Abdul Kareem Suleiman Amer sorgt für Aufsehen: Der Blogger war im November 2006 festgenommen worden, unter dem Vorwurf, den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in seinem Blog beleidigt und Informationen verbreitet zu haben, die dem dem Ruf Ägyptens schaden können. Heute nun wurde der ägyptische Muslim in Alexandria zu vier Jahren Haft verurteilt. In Ägypten wächst die Zahl der regierungskritischen Blogger, die das Informationsmonopol der Regierung untergraben, stetig. Der Staat allerdings greift nach Überwachungsaktionen nun durch, und so gehen Beobachter bei Amnesty International und den Reportern ohne Grenzen davon aus, dass an Amer ein Exempel statuiert werden soll. Laut Reporter ohne Grenzen wurden 2006 in Ägypten drei Weblog-Autoren, die sich für demokratische Reformen stark gemacht hatten, für drei Monate in Gewahrsam genommen. Zum Thema Zensur und Blogger, siehe auch: Zensur, bei den Blogpiloten. [tags]zensur,gesetz,ägypten[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Menschen | Keine Kommentare | 22.02.07
Eine Entwarnung für Blogs? Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr beantwortet 13 Fragen zum neuen Telemediengesetz, u.a. zur angeblich fälligen Datenschutzerklärung - ein Thema, das Anfang Februar für einigen Wirbel sorgte. So sei diese nicht notwendig, da sich mit dem neuen Telemediendienstgesetz "in diesem Bereich absolut nichts verändert". In dem Fragenkatalog geht Dr. Bahr ebenso auf die unter Bloggern immer wieder umstrittene Impressumspflicht ein. [tags]recht,gesetz[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Firma 2.0 | Keine Kommentare | 20.02.07
Der J!Cast beschäftigt sich in seiner aktuellen Ausgabe mit dem Thema Abmahnung und Satire: Darf Satire wirklich alles? Oder sind Unternehmenspersönlichkeitsrechte und Persönlichkeitsrechte höher zu bewerten als ein Witz? Und kann die aggressive Werbung eines Unternehmens (im konkreten Fall des MediaMarkt) die Maßstäbe einer Rechtsgüterabwägung beeinflussen? Der J!Cast ist ein Podcast, in dem regelmäßig Interviews mit Medienrechtsexperten zu aktuellen Ereignissen oder Urteilen veröffentlicht werden. Laura Dierking produziert diesen im Rahmen ihrer Dissertation an der Uni Münster. [tags]recht,abmahnung,gesetz[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Firma 2.0 | 1 Kommentar | 07.02.07
Die Internet-Beschwerdestelle - ein gemeinsames Portal des Internet-Wirtschaftsverbandes eco und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter - soll eine zentrale Anlaufstelle sein für Fragen und Beschwerden rund um das Internet. Ziel der Beschwerdestelle ist es, Nutzer vor Sicherheitsproblemen und Kriminalität im Internet zu schützen. Dies soll durch die Veröffentlichung und nötigenfalls strafrechtliche Verfolgung von Anbietern illegaler Inhalte erreicht werden. Nun will sich die Initiative in diesem Jahr verstärkt um Themen und Anbieter des "Web-2.0" kümmern: So kann man neuerdings auch Beschwerden über Inhalte einsenden, die über Tauschbörsen, Community-Plattformen, Weblogs und mobile Endgeräte verbreitet werden. Beschwerden werden in der Regel von den beiden Verbänden geprüft und bewertet. Im ersten Schritt gegen den Beschwerdeauslöser geht man dabei - lt. Eigendarstellung - einen freundlichen Weg ohne Abmahnung oder gerichtliche Instanzen, um einen Fall zu klären. [tags]recht,gesetz[/tags] [MEHR]
Thomas Gigold | Social Media | Keine Kommentare | 02.02.07
 
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