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DIGITALISIERUNG t3n: Digitalisierung à la Volker Kauder: Das kollektive Versagen der Parteien: So langsam aber sicher scheint die deutsche Politik die Digitalisierung zu verschlafen. In einem Gastbeitrag in der Zeitung Die Welt hat der Fraktions-Chef der CDU Volker Kauder am Wochenende die Digitalisierung zur Top-Priorität 2018 gemacht. Die Digitalisierung wird[...] [...]
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DATA

Bundesinnenminister will Hintertüren in Smart-Devices

Time traveler (adapted) (Image by Alessio Lin [CC0 Public Domain] via Unsplash)
Die Diskussion um Hintertüren in Software geht weiter. Bundesinnenminister Thomas de Maizière von der CDU hat nun sogar eine Variante zur Diskussion gestellt, die weiter geht als die meisten bisher diskutierten Pläne. Der Minister fordert, dass neben Computern, Laptops und Mobilgeräten künftig sogar Smart-Devices wie Fernseher, Autos und Haushaltsgeräte mit[...] [...]
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BUNDESTAGSWAHL golem: Ein Hoffnungsschimmer für die Netzpolitik: Die Bundestagswahl ist vorbei und die Verhandlungen um mögliche Koalitionen sind im Gange. Nachdem die Debatte vor allem durch die Flüchtlingspolitik dominiert ist, bleibt es abzuwarten, wie es für die Netzpolitik weitergehen könnte. Da eine Jamaika-Koalition aber derzeit am wahrscheinlichsten ist – also CDU,[...] [...]
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CHANGE

Wir brauchen das Digitalministerium für den großen Sprung #BTW17

Flagge (adapted) (Image by karlherl [CC0 Public Domain] via Pixabay)
Wir wollen, wir werden, es gilt, es muss, wir möchten, es soll. Die Inflation der Unverbindlichkeiten in der Politik der Bundesregierung zur digitalen Agenda hatte in den vergangenen vier Jahren Wackelpudding-Niveau. Mangels zentraler Zuständigkeit und politischem Nachdruck wird die Digitalisierung in den verschiedensten Ministerien nur mit minimaler Sauerstoffzufuhr versorgt. Im[...] [...]
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CHANGE

Computerspiele: Ein Kulturgut des 21. Jahrhunderts

Computerspiel (adapted) (Image by Cello Armstrong via AdobeStock)
Auf der Spielemesse GamesCom gab es neben Spiele-Neuigkeiten und Entertainment auch netzpolitische Aussagen rund um die Gaming-Welt. Eine der interessanten Entwicklungen: Videospiele wurden erstmals vor großem Publikum durch Politiker als Kulturgut anerkannt. Es wird Zeit, dass dies endlich erkannt wird, denn viele Spiele sind weder ein stumpfer Zeitvertreib noch eine[...] [...]
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WHATSAPP t3n: CSU will Zugriff auf Whatsapp-Gespräche: Über WhatsApp den Terror bekämpfen? Genau das plant jetzt die CDU und fordert den Zugriff auf WhatsApp-Gespräche zur Terrobekämpfung. Terroristische Aktivitäten sollen in der Vergangenheit bereits über die Messenger-App geplant worden sein, eine gesetzliche Kontrollmöglichkeit sei nach Meinung der CDU dringend und würde[...] [...]
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FACEBOOK wired: So verhalten sich die deutschen Parteien auf Facebook (INFOGRAFIK): Alle paar Jahre findet in Deutschland ein Großereignis statt, welches viele Bürger und vor allem Politiker sehr bewegt: Die Bundestagswahl. Ein Ereignis bei dem nicht nur viel Kraft und Geld in Werbung und Präsenz gesetzt wird, sondern seit einigen[...] [...]
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DATA heise: Dynamische IP-Adressen sind laut BGH personenbezogene Daten: Der Bundesgerichtshof (BGH) hält dynamische IP-Adressen von Website-Besuchern für datenschutzrechtlich geschützte personenbezogene Daten. Dies stellt das höchste deutsche Gericht in einem heute gesprochenen Urteil klar. Es folgt damit einem im Oktober 2016 ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in derselben Sache.[...] [...]
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WORK

Wie DAX-Vorstände ihre Gehälter festlegen und Martin Schulz zu kurz springt

Tresor (adapted) (Image by DasWortgewand [CC0_Public Domain] via Pixabay)
Im Kreisverkehr der Deutschland AG verlaufen die Karrieren auf C-Level wie geschmiert. Vorstände wechseln über Kamingespräche, Seilschaften und Verbindungen zu mächtigen Aufsichtsräten und finanzstarken Investoren, die seit Ende der neunziger Jahre immer mehr Einfluss auf das Geschehen von börsennotierten Unternehmen bekommen. Oder in den Worten des ehemaligen DAX-Vorstandes Thomas Sattelberger:[...] [...]
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DIGITALISIERUNG medium: Warum die Tempel der Digitalisierung oft scheitern: Die Digitalisierung dominiert derzeit alle Agenden und stellt vor allem klassisch organisierte Unternehmen vor Herausforderungen. Gerade in Deutschland, wo es den meisten Unternehmen grundsätzlich gut geht, löst die Digitalisierung aber eher ein abstraktes Bedrohungsgefühl aus. Spürbar ist die Sorge, den Anschluss[...] [...]
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Die Mainzer Erklärung: Beispiel für die Ausweitung von Überwachung

Video surveillance out of control (adapted) (Image by Alexandre Dulaunoy [CC BY-SA 2.0] via flickr)
In ihrer “Mainzer Erklärung” fordert die CDU eine massive Ausweitung der Überwachung. Ein gutes Beispiel für schrittweise eskalierende Grundrechtseingriffe. Kürzlich gab die CDU ihre sogenannte “Mainzer Erklärung” heraus. Neben anderen Themen geht es dort auch um die innere Sicherheit. Die CDU fordert unter anderem eine Ausweitung der Video-Überwachung, die Wiedereinführung von[...] [...]
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Parteireformen statt Reformpartei: Das Erbe der Piraten

DIE LINKE. NRW. Abstimmung (adapted) (Image by DIE LINKE Nordrhein-Westfalen [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Während die Piraten Mitglieder und Wahlen verlieren, starten andere Parteien Modernisierungsprojekte: Sie planen innerparteilich mehr digitale Demokratie. Im Dezember 2015 finden Parteitage von CDU und SPD statt. Die Bundesvorstände beider Parteien haben dazu auch die Reform ihrer Organisationen auf die Agenda gesetzt: Die SPD soll sich mit einem Modellprojekt mehr für[...] [...]
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No-Spy-Abkommen: Wie die Bundesregierung die Wähler belog

Bundesregierung Merkel III im Jahr 2014 (Image: Tobias Koch [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons)
Die Bundesregierung log Medienberichten zufolge über das No-Spy-Abkommen – das offenbart ein problematisches Verständnis demokratischer Werte. 2013 wuchs im Zuge der Snowden-Enthüllungen der Druck auf die Bundesregierung, ein No-Spy-Abkommen mit den USA abzuschließen. Dieses sollte die US-Behörden verpflichten, auf deutschem Hoheitsgebiet nur noch im Rahmen deutscher Gesetze zu agieren. Die Bundesregierung[...] [...]
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Dörner kritisiert: Merkel trennt nicht zwischen Partei und Staat

Katja Dörner MdB (adapted) (Image by Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen [CC BY 2.0] via Flickr)
Mitte Juli interviewte Vlogger Florian Mundt, besser bekannt als LeFloid, die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Thema “Das Gute Leben“ war vorgegeben, die Fragen sammelte Mundt unter dem Hashtag #NetzFragtMerkel auf Twitter. Das Interview löste viel Kritik an der naiven Herangehensweise von Mundt aus, aber auch weil Merkel das kritiklose Gespräch[...] [...]
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