Alle Beiträge zu SPD

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FACEBOOK wired: So verhalten sich die deutschen Parteien auf Facebook (INFOGRAFIK): Alle paar Jahre findet in Deutschland ein Großereignis statt, welches viele Bürger und vor allem Politiker sehr bewegt: Die Bundestagswahl. Ein Ereignis bei dem nicht nur viel Kraft und Geld in Werbung und Präsenz gesetzt wird, sondern seit einigen [...]
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DATA heise: Dynamische IP-Adressen sind laut BGH personenbezogene Daten: Der Bundesgerichtshof (BGH) hält dynamische IP-Adressen von Website-Besuchern für datenschutzrechtlich geschützte personenbezogene Daten. Dies stellt das höchste deutsche Gericht in einem heute gesprochenen Urteil klar. Es folgt damit einem im Oktober 2016 ergangenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in derselben Sache. [...]
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Wie DAX-Vorstände ihre Gehälter festlegen und Martin Schulz zu kurz springt

Tresor (adapted) (Image by DasWortgewand [CC0_Public Domain] via Pixabay)
Im Kreisverkehr der Deutschland AG verlaufen die Karrieren auf C-Level wie geschmiert. Vorstände wechseln über Kamingespräche, Seilschaften und Verbindungen zu mächtigen Aufsichtsräten und finanzstarken Investoren, die seit Ende der neunziger Jahre immer mehr Einfluss auf das Geschehen von börsennotierten Unternehmen bekommen. Oder in den Worten des ehemaligen DAX-Vorstandes Thomas Sattelberger: [...]
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DATENSCHUTZ golem: Verbraucherminister fordern Datenschutz im Haushalt: Die Verbraucherminister von Bund und Ländern dringen auf klare Datenschutzregeln für neue vernetzte Elektrogeräte. Bei steuerbaren Fernsehern, Lichtschaltern oder Heizungsanlagen müssten Kunden auf einen Blick erkennen können, wie datenintensiv diese Angebote seien, beschlossen die Ressortchefs bei einer Konferenz am Donnerstag in Berlin. Geprüft [...]
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DIGITALISIERUNG medium: Warum die Tempel der Digitalisierung oft scheitern: Die Digitalisierung dominiert derzeit alle Agenden und stellt vor allem klassisch organisierte Unternehmen vor Herausforderungen. Gerade in Deutschland, wo es den meisten Unternehmen grundsätzlich gut geht, löst die Digitalisierung aber eher ein abstraktes Bedrohungsgefühl aus. Spürbar ist die Sorge, den Anschluss [...]
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FACEBOOK wsj: Facebook Signs Deals With Media Companies, Celebrities for Facebook Live: Es geht weiter im Kampf der Video-Streaming-Angebote. Facebook will mit der Videoplattform Youtube konkurrieren. Mark Zuckerberg greift dafür tief in die Taschen. Mehr als 50 Millionen Dollar investiert er nun in Deals mit Medienmachern und Prominenten, um sein [...]
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Parteireformen statt Reformpartei: Das Erbe der Piraten

DIE LINKE. NRW. Abstimmung (adapted) (Image by DIE LINKE Nordrhein-Westfalen [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Während die Piraten Mitglieder und Wahlen verlieren, starten andere Parteien Modernisierungsprojekte: Sie planen innerparteilich mehr digitale Demokratie. Im Dezember 2015 finden Parteitage von CDU und SPD statt. Die Bundesvorstände beider Parteien haben dazu auch die Reform ihrer Organisationen auf die Agenda gesetzt: Die SPD soll sich mit einem Modellprojekt mehr für [...]
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SPD: Digital leben trotz Vorratsdatenspeicherung?

Freiberufler (adapted) (Image by FirmBee [CC0 Public Domain] via Pixabay)
Gerade hat sich die SPD zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung durch gerungen, da will sie sich ein Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft geben. Seit Ende 2014 betreibt die SPD unter dem Titel “#DigitalLeben” einen innerparteilichen Prozess, mit dem sie sich umfassend zu Fragen der Digitalisierung positionieren will. Dafür wurde ein Diskussionspapier [...]
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5 Lesetipps für den 9. April

In unseren Lesetipps geht es um E-Books, Facebook, den swap:NETZKULTUR, Netzpolitik und Startups. Ergänzungen erwünscht.

  • E-BOOKS Die Self-Publisher-Bibel: Eine Zukunft für Skoobe? E-Book-Flatrate Oyster eröffnet eigenen Online-Shop: Anbieter von E-Book-Flatrates wie Skoobe haben es mit ihrem Angebot oftmals nicht leicht, gegen den großen Konkurrenten Amazon zu bestehen. Bücher auf Kindle Unlimited genießen einen großen Vorteil durch ihre bessere Sichtbarkeit. Der US-Anbieter Oyster hat nun ihren eigenen Shop für E-Books eröffnet, der auch ohne ein Abonnement der Flatrate verwendet werden kann. Damit will der Konzern den Absprung von Kunden, welche mit dem bisherigen Angebot unzufrieden sind, zu verhindern.

  • FACEBOOK heise online: Datenschutz-Streit: Facebook hält Wiener Gericht nicht für zuständig: Vor ein paar Tagen galt es noch als unklar, welches Gericht sich für die Schadensersatzklage, welche der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems gegen Facebook gestellt hat, zuständig ist. Die Richterin möchte ihre Entscheidung über die Zuständigkeit des Gerichts in den nächsten Wochen bekannt geben. Schrems ist zuversichtlich, er sieht die „Verzögerungstaktik“ des US-Konzerns als gescheitert an.

  • NETZKULTUR Politik Digital: Netzkultur in Mitteldeutschland: 2. offenes Bürgerforum: In einem Interview mit Politik-Digital berichtet Thomas Erling, ein Mitglied der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt, über den swap:NETZKULTUR. Hierbei handelt es sich um ein Bürgerforum in Halle, welches sich mit dem Thema Netzkultur und mit digitalen Bürgerrechten auseinander setzt. Hierbei sollen vor allem Bürger angesprochen werden, die sich weniger mit netzrelevanten Themen auskennen.

  • NETZPOLITIK Politik-Digital: Netzpolitik im Hamburger Koalitionsvertrag: Zwei Monate nach der Wahl in Hamburg haben sich die SPD und die Günen auf einen Koalitionsvertrag geeignet. Dieser trägt den Namen „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg“. Politik-Digital hat den Vertrag nun aus netzpolitischer Sicht unter die Lupe genommen. Dabei herausgekommen sind spannende Einsichten zu Themen wie einer digitalen Stadt, dem Urheberrecht oder der Bildung im digitalen Zeitalter.

  • STARTUPS t3n: Weniger Gründungen, weniger neue Konzepte: Willkommen in der Post-Startup-Ära [Kolumne]: In seiner Kolumne berichtet Martin Weigert über seine Ansichten zum Thema Startups. Seine Aufmerksamkeit liegt hierbei besonders auf der anhaltenden Innovationslosigkeit, der schwindenden Präsenz und der Marktführerschaft der Big Player wie Facebook, Google, Amazon oder Twitter. Laut Weigert sei die Post-Startup-Ära angebrochen.

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Ich bin Berufsgeheimnisträgerin – holt mich hier raus!

datenfluss (adapted) (Image by Willi Heidelbach [CC BY 2.0] via Flickr)
Die neuen Vorschläge der SPD-Führung zur Vorratsdatenspeicherung sollen Berufsgeheimnisträger schützen, sind aber nur ein Feigenblatt für die Überwacher. Einige Befürworter der Vorratsdatenspeicherung aus Reihen der SPD-Führung plädieren derzeit für eine „abgespeckte“ Variante der Überwachungsmaßnahme. Unter anderem sollen Berufsgeheimnisträger (also Menschen, die im Beruf private Kommunikation besonders brauchen, darunter Ärzte, Juristen, [...]
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5 Lesetipps für den 25. März

In unseren Lesetipps geht es heute um das Verhältnis der SPD zur Digitalisierung, einen Zweitmarkt für E-Books, Native Journalism, Algorithmen als Kunst und einen Überlebensratgeber für Künstler. Ergänzungen erwünscht.

  • DIGITALISIERUNG der Freitag: Innere Sicherheit. Gerechtigkeit. Solidarität: Die SPD kommt beim Thema Digitalisierung nur schwer in die Gänge. Dabei müsste sie sich doch nur auf die eigenen Wurzeln besinnen. Eines der frühesten Ziele der Partei war es doch, den Menschen die Fähigkeiten zu geben, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Und keine andere technologische Innovation hat ein solch enormes „Empowerment“-Potenzial wie das Internet. Yannick Haan sieht die Zeit gekommen, dass sich die SPD das Internet zunutze macht, um ihre alten Versprechen einzuhalten.

  • E-BOOKS heise online: Autoren und Verleger gegen Zweitmarkt für E-Books: Während eines Fachgesprächs der Grünen im Bundestag sprachen sich Autoren und Branchenvertreter gegen einen Zweitmarkt für E-Books und eine Ausweitung der Online-Ausleihe bei öffentlichen Bibliotheken aus. Die Schriftstellerin Nina George begründet ihre Ablehnung unter anderem damit, dass Kunden keine neuen Exemplare mehr kaufen würden, sondern auf E-Books aufweichen würden, die zum Weiterverkauf angeboten werden, da E-Books im Vergleich zu analogen Büchern keine Abnutzungserscheinungen aufweisen. Verbraucherschützer kritisieren dagegen die starre Haltung der Branchenvertreter.

  • FACEBOOK The Awl: Time Borrowed: „Native journalism“ soll das nächste große Ding werden: keine Links mehr, die von den sozialen Netzwerken auf externe Inhalte verweisen; Artikel, die natürlich in den Newsfeed von Social Media eingebunden werden; Leser müssen nicht erst durch reißerische Überschriften dazu gebracht werden, auf einen Link zu klicken. Facebook will zu einer Publisher- und Contentplattform werden und sucht dafür seit einiger Zeit Medienpartner. Diesen winken zahlreiche Vorteile, wenn sie sich vor der Konkurrenz dazu entscheiden mit dem sozialen Netzwerk zusammenzuarbeiten.

  • ALGORITHMUS Artsy: Are Algorithms Conceptual Art’s Next Frontier?: Algorithmen sammeln Daten und sortieren diese nach relevanten Kriterien – und spielen in immer mehr Lebensbereichen eine Rolle: sie wählen Lieder oder Filme aus, die uns gefallen sollen; sie zeigen uns an, welche Nachrichten für uns relevant sein sollen; sie machen uns auf Produkte aufmerksam, die wir brauchen sollen. Nicholas O’Brien stellt sich deswegen die Frage, was ist, wenn das noch nicht das Ende ist. Was ist, wenn Algorithmen bestimmen, was Kunst ist? Was ist, wenn Algorithmen selbst zu Kunst werden?

  • SPOTIFY MIT Technology Review: Survival in the Age of Spotify: Wie kann man als Künstler ein lebenswertes Leben führen, nachdem der freie und digitale Zugang zu Musik die ganze Branche erschüttert hat? Diese Frage will Cory Doctorow in seinem Buch „Information Doesn’t Want to Be Free“ beantworten und sammelt dafür einige Vorschläge für die Betroffenen. Das Musiker-Duo The Both, bestehend aus Aimee Mann und Ted Leo, hat das Buch gelesen. Sie haben zwar einiges zu bemängeln, nehmen beim Lesen jedoch auch positive Dinge mit.

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Christian Flisek übers Leistungsschutzrecht: Mehr Schaden als Nutzen

SPD-Bundestagsabgeordneter Christian Flisek (Bild: Bundestag/Achim Melde)
Im Interview kritisiert Christian Flisek (SPD) das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, bittet aber um Zeit für eine vernünftige Evaluierung des Gesetzes. // von Tobias Schwarz Am Mittwoch tagte der Rechtsausschuss des Bundestag öffentlich, um verschiedene Sachverständige zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu hören. Anlass ist ein gemeinsamer Gesetzesentwurf der Opposition, die das [...]
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Ein Jahr #BTADA: Eine Informatikerin im Ausschuss „Digitale Agenda“

SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (Foto: spdfraktion.de, Susie Knoll/Florian Jänicke)
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ wünscht sich die Abgeordnete Saskia Esken (SPD) vor allem mehr Beteiligungsformate. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das [...]
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Trotz Charlie Hebdo: Nein zur Vorratsdatenspeicherung

Je Suis Charlie (adapted) (Image by Mona Eberhardt [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Unmittelbar nach den Anschlägen von Paris fordern CSU-Abgeordnete eine Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung, obwohl die den Terror nicht verhindern konnte. Bereits im Dezember 2013 kündigte MdB Dr. Uhl auf seiner Webseite an: Trotz des Verstoßes der Vorratsdatenspeicherung gegen europäisches Recht bleibe die Mindestspeicherfrist „auf der politischen Agenda“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Daran hat [...]
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5 Lesetipps für den 22. September

In unseren Lesetipps geht es heute um Netzpolitik in der SPD, Kritik an der Digitalisierung, YouTube, den Medienwandel im Journalismus und einen ländlichen Coworking Space. Ergänzungen erwünscht.

  • NETZPOLITIK Netzpolitik.org: Sigmar Gabriel und das Feindbild Silicon Valley: Auf einem netzpolitischen Parteikonvent hat Sigmar Gabriel seiner Partei verkündet: „das Digitale ist politisch“. Wie man zu Gabriels Rede steht, in der der Wirtschaftsminister gewohnt populistisch u.a. von „Silicon-Valley-Kapitalismus“ spricht, muss sich jeder selber klar machen (die Rede ist als Video eingebunden). Kritische Töne kommen von dem Journalisten Lorenz Matzat auf Netzpolitik.org, in der viele Kritikpunkte aufgelistet sind. Andere Netzpolitiker sind offensichtlich weiter als der Parteivorsitzende, dessen Bild der Digitalisierung düster ist.

  • DIGITALISIERUNG NZZ.ch: Klientelpolitik und romantische Verklärung: Politiker und Feuilletonisten schüren Ängste vor Internetgiganten wie Google und Amazon. Während die einen Klientelpolitik betreiben, treiben die anderen romantische Verklärung. In diesen dunklen Tagen des populistischen Bashings von Google, Amazon & Co, an denen es auch soviel Substanzielles kritisch zu betrachten gebe, sind die Worte von Justus Haucap wahrscheinlich das Vernünftigste, was man in deutscher Sprache zu lesen bekommt.

  • YOUTUBE Digiday: Why YouTube is investing in its creators (again): Auf Digiday berichtet Eric Blattberg über einen interessanten Strategiewechsel von YouTube: ab jetzt investiert Googles Videoplattform in talentierte YouTuber, damit diese noch bessere Videos produzieren können. Es scheint sogar möglich zu sein, dass erfolgreiche Produzenten aus Hollywood den YouTubern beratend zur Seite gestellt werden könnten. Mit dieser neuen Ebene von Professionalisierung könnte YouTube noch ein bisschen mehr zum Fernsehersatz werden.

  • JOURNALISMUS 5 Fragen: Gina Schad über den Medienwandel im Journalismus: Inspiriert von der Sammlung 5questionsfor100designers.com will Dirk von Gehlen mit „5 Fragen an 100 Journalisten“ die Veränderung im Journalismus festhalten und herausfinden, wohin sich Journalismus entwickelt. Am Samstag wurde unsere Autorin Gina Schad gefragt, die sonst selber gerne interviewt, weshalb mir dieser Lesetipp natürlich besonders am Herzen liegt.

  • COWORKING SPACE startwerk.ch: Coworking-Spaces entstehen nun auch auf dem Lande: Ein kurzer Blick in die Schweiz zeigt einen interessanten Trend in der Alpenrepublik auf, den ich hierzulande noch nicht wahrgenommen habe (wenn doch, schickt mir bitte Infos dazu): Coworking Spaces verlassen die großen Städte und ziehen aufs Land. Am 1. Januar eröffnet in Solothurn der Coworking Space Loreto in der ehemaligen gleichnamigen Schraubenfabrik. Bald kann wohl auch außerhalb der Metropolregion Schweiz hervorragend zusammen gearbeitet werden. Als in Berlin ansässiger Coworking-Fan wünsche ich mir das für manch schönes Dorf im uns umgebenden Brandenburgischen.

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5 Lesetipps für den 10. März

In unseren Lesetipps geht es heute um Erfolg im Bereich Mobile Photography, das kaputte Urheberrecht, eine lesenswerte WLAN-Studie, Smart Toys im Kinderzimmer und ein innovatives Webformat im Journalismus. Ergänzungen erwünscht.

  • MOBILE PHOTOGRAPHY Mobile Photo Network: Daniel Arnold got paid… by his Instagram followers: Mobile Photography ist eine Kunst, die immer mehr Wertschätzung erfährt. Daniel Arnold gehört zu den umtriebigsten Nutzern auf Instagram und sein Engagement wurde ihm jetzt auch gut vergütet. Als Arnold knapp bei Kasse war, bot er seinen Followern an, Bilder von ihm zu kaufen. Dieses Angebot brachte ihm in kürzester Zeit über 15.000 US-Dollar zusammen.
  • URHEBERRECHT taz-Hausblog: Raubkopierer bei der SPD: Im taz-Hausblog erklärt Sebastian Heiser, wieso das (auch) von der SPD nicht modernisierte Urheberrecht ihn regelrecht dazu zwang, die Genossen für die Verwendung eines seiner Fotos abzumahnen, er aber trotzdem kaum Geld damit verdiente. Zwar vergisst auch Heiser in seinem eigenen Artikel die Angabe seiner eigenen Lizenz unter seinem eigenen Foto, aber nach der schon nicht lukrativen Abmahnung der SPD, wird er sich wohl verschonen. Lesenswertes Kommentar über das kaputte Urheberrecht.
  • WLAN OffeneNetze.de: Der (negative) Einfluss einer Registrierung auf das Geschäftsmodell eines WLANs: Zum Auftakt der CeBit 2014 in Hannover hat Kabel Deutschland – nach eigenen Worten einer der größten WLAN-Hotspot-Anbieter in Deutschland – im Rahmen einer Pressemitteilung über eine aktuelle (von Kabel Deutschland in Auftrag gegebene) Umfrage berichtet, deren spannendes Ergebnis auf OffeNetze.de lesenswert kommentiert wird.
  • SMART TOYS Fillmore: Smart Toys – Ubooly verwandelt das iPhone in ein Plüschtier: Ubooly verwandelt Smartphones und Tablets in Spielkameraden, die Kindern Wissen vermitteln. So revolutionieren Startups mit Smart Toys die Spielebranche. Elisabeth Oberndorfer erklärt auf Fillmore, wie das iPhone das Kinderzimmer spielend digitalisiert.
  • JOURNALISMUS jonasgerding.com: Homs – ein zerstörter Traum: Jonas Gerding stellt auf seinem Blog ein interessantes Web-Format von Arte vor, das die Chronik des Syrien-Konflikts auf beeindruckende Weise darstellt. Tagebuchartig erzählen drei junge Syrer in Kurzvideos, wie sie den Frieden wollen, aber sich immer mehr in den Konflikt verstricken. Für Gerding ein Beleg für innovativen Journalismus in der digitalen Revolution.

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Pressekonferenzen zum Ausschuss für digitale Agenda

CDU-Netzpolitiker (Bild: CDU-CSU-Bundestagsfraktion)
Anlässlich der heutigen Einsetzung des Ausschusses für digitale Agenda fanden gestern zwei Pressegespräche der CDU/CSU- und SPD-Fraktion statt. Der neue Ausschuss soll als Schnittstelle zwischen den verschiedenen Ministerien fungieren. // von Florian Schmitt In der vergangenen Woche empfahl Politik-Digital.de die Lektüre eines Beitrags von Kathrin Passig, in dem es um [...]
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5 Lesetipps für den 3. Januar

In unseren Lesetipps geht es um Konformismus im Netz, die Bedeutung des Techjournalismus, die Vertagung des Blogsterbens, wie ein Tweet das Leben eine Politikers verändert und wer von Facebooks neuem Newsfeed profitiert. Ergänzungen erwünscht.

  • TECHJOURNALISMUS PandoDaily: Some say tech journalism is too positive. Others say it’s too negative. So which is it?: In unseren datengetriebenen Zeiten, in denen die Digitalisierung die Gesellschaft grundlegend verändert und aus dem Silicon Valley die nächste große Disruption ganzer Geschäfsmodelle und Industriezweige droht kommt dem Technikjournalismus eine große Bedeutung zu. Wie positiv oder wie negativ kann/muss Journalismus über den technologischen Fortschritt eigentlich sein? Kein deutsches Problem, begrenzt sich Technikjournalismus hierzulande meist auf Kaufempfehlungen von Smart-TVs, aber eine relevante Frage für eine digitale Gesellschaft im Technik- und Medienwandel.
  • BLOGOSPHÄRE Blog & mehr: Das große Blogsterben: Ein neues Jahr beginnt und es ist Zeit für die Tradition, in diesem Jahr das große Blogsterben vorherzusagen. Schon wieder sind die sozialen Netzwerke ein Jahr lang gewachsen und haben teilweise große Politik gemacht, während Blogs zu Unterkanälen von großen Medienunternehmen verkommen sind, die entweder nichts bezahlen oder vor allem Journalisten anstatt Blogger schreiben lassen. Tim Gramberg pflegt die Tradition und erklärt, warum Blogs auch in diesem Jahr nicht untergehen werden.
  • POLITIK Die Welt: Wie ein Tweet ein Politiker-Leben veränderte: Anfangs glaubte der SPD-Politiker Jens Zimmermann, er hätte es nicht in den Bundestag geschafft. Er nahm erst einmal einen langen Urlaub und fing an, nach Jobs zu suchen – bis ein Tweet der Politikplattform Wahlrecht.de sein Leben veränderte. Drei Monate nach der Wahl staunt er immer noch, wie Karsten Kammholz auf Welt.de schreibt.
  • FACEBOOK Business Insider: This Guy Makes His Whole Living Off Facebook Traffic: Mit der letzten Änderung des Newsfeed-Algorithmus hat Facebook vielen Seiten-Admins schlaflose Nächte beschert, denn die Reichweiten brachen bis zu 80 Prozent ein. Wo man hinhörte, gab es Beschwerden, doch Nicholas Carlson stellt auf Businessinsider.com den Shopbesitzer Koby Conrad vor, der seitdem von seinem Onlineshop „Hippies Hope Shop“ leben kann. Er scheint eine Newsfeed-Strategie zu haben, die funktioniert.
  • KONFORMISMUS Netzwertig.com: Konformismus im Netz: Bei Twitter und in anderen Teilen des sozialen Netzes herrscht ein Konformitätsdruck, der durch die Furcht ausgelöst wird, am virtuellen Pranger zu landen. Die Entwicklung gefährdet langfristig die Demokratie, findet Martin Weigert auf Netzwertig.com, der lesenswert über Konformismus im Netz schreibt.

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Wahlprogramm von SPD: Die Tragik der SPD

In einer Artikelserie untersucht die Kommunikationsberaterin Nina Galla die Wahlprogramme der Parteien auf Auswirkungen für die digitale Kreativwirtschaft. Im zweiten Teil blickt sie ins Wahlprogramm der SPD.

Während dieses desaströs geführten Wahlkampfs der SPD bleibt eines meist im Hintergrund: Das eigentliche Programm. Dabei bereitet es nach der Lektüre des Wahlprogramms von CDU/CSU dem linksorientierten Wähler durchaus Freude und bietet eine echte Alternative.

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ARD Netzrauschen: Online-Wahlkampf im TV

netzrauschen

Dass das Netz im Wahlkampf angekommen ist, dürfte nichts Neues sein. Die ARD springt nun auf den Zug auf und hat das neue Format „Netzrauschen“ entwickelt. Dort will man in den Wochen vor der Bundestagswahl den Wahlkampf im Internet auf die TV-Bildschirme bringen und dabei auch mit Bloggern diskutieren. Den Piloten gibt’s schon mal vorab: SPD-Wahlkampfmanager Kajo Wasserhövel erzählt von der Onlinekampagne der SPD, den Internetsperren und der Piratenpartei. Der Pilot ist gelungen, was auf ein schönes neues Format im TV hoffen lässt, das lange schmerzlich vermisst wurde und den Menschen endlich nahebringen könnte, dass das Internet auch in der Politik ein wichtiges Thema ist.

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Steinmeier muss gewinnen

Der Kandidat der SPD: Der Wahlkampf hat längst begonnen

Frank-Walter Steinmeier punktet nicht. Zwar holt er in Umfragen auf, die Kanzlerin liegt aber noch rund 20 Prozentpunkte vor ihm. Gewinnt die SPD mit dem derzeitigen Außenminister nicht die Wahl und das Kanzleramt, droht sein Gastspiel an der Spitze der traditionsreichen Sozialdemokratie ein kurzes Gastspiel zu werden.

Auch und vielleicht gerade weil er dem glücklosen Kurt Beck nachgefolgt ist, der die SPD auf links und damit in Richtung der Konkurrenz unter Oskar Lafontaine gedreht hat. Steinmeier ist und bleibt, auch im Wahlkampf, dem Realo-Flügel seiner Partei (Mitte-Rechts) verpflichtet. Einer Reichensteuer, die die Parteilinken gefordert haben, hat er deshalb ins Leere laufen lassen. Als Mann des Mitte-Rechts-Flügels steht er für die Agenda-Politik von Gerhard Schröder, die Kurt Beck revidieren wollte. Die Parteilinken, Andrea Nahles und Klaus Wowereit, halten sich im Moment bedeckt. Das wird nach einem nicht siegreichen 27. September anders aussehen.

Dass der Wahlkampf eröffnet ist, ist mittlerweile überdeutlich. Franz Müntefering übt sich schon seit Längerem in der Kritik an der Kanzlerin, deren Vize er immerhin zwei Jahre lang in der Großen Koalition war. Steinmeier vermeidet die direkte Konfrontation, aber spricht doch klar und gezielt in seinen Reden dieser Tage die Sprache des Wahlkampfs.

In Zweiten der Krise setzen die Deutschen gerne auf Beharrung, nicht auf Wandel. Die Kanzlerin wird des deshalb wohl noch eine Legislatur im Amt halten. Ihr würde im Falle einer verlorenen Wahl dasselbe blühen, wie Frank-Walter Steinmeier: Das Ende der aktiven Polit-Karriere und der Verlust ihrer Ämter.

Mehr Infos auf www.cicero.de:

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Wer folgt auf Angela Merkel?

Die Kanzlerin ist in einer schlechten Verfassung: Ihre Bundestagsfraktion meutert. Die Abgeordneten wollen aus dem Kanzleramt nicht mehr dirigiert und bei politischen Entschlüssen vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Die Frage nach der Zukunft der Jobcenter hat das gezeigt. Es ist das erste Mal, dass seit Beginn der großen Koalition der Tumult im Bundestag in eine offene Ablehnung eines Vorschlags mündet, den die Kanzlerin von einem CDU-Ministerpräsidenten hat aushandeln lassen. Weiterlesen »

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Frank-Walter Obama

 Bildnachweis: bunny auf flickr.com Wo ist eigentlich der Kanzler-Kandidat der SPD? Als Wahlkämpfer ist Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier bisher noch nicht dezidiert in Erscheinung getreten. Sicher, es gab eigene Initiativen des Sozialdemokraten: Eine Einladung an Gewerkschaftsvertreter ins Auswärtige Amt, einen Plan für einen europäischen Weg aus der Finanzkrise, einen Appell an die Völker, nun in eine neue Ära der Abrüstung zu treten. Weiterlesen »

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