Alle Beiträge zu cicero

Facebook sperrt die Fan-Seite des Magazins Cicero

Wieder einmal ist ein deutsches Medium in seiner freien Berichterstattung an den Richtlinien des sozialen Netzwerks Facebook gescheitert – diesmal traf es den Cicero. // von Tobias Schwarz Das politische Magazin Cicero hat auf seiner Website einen Artikel über das Thema Abtreibung als Frauenrecht veröffentlicht und den Bericht mit einem [...]
Weiterlesen »

Bayerische Kronprinzen

Freiherr zu Guttenberg ist der neue Held der CSU. Nicht jedem in der Partei ist das recht.

Bei der CSU scheint Friede eingekehrt zu sein. Der neue starke Mann, der vor einem Jahr politisch totgesagte Horst Seehofer, regiert unumschränkt als Parteichef und Ministerpräsident unterm Himmel weiß und blau. Edmund Stoiber hat den Untergang derer, die ihn gestürzt haben, genüsslich mit angesehen und sich am Abstzurz des Führungsduos Beckstein und Huber geweidet. Er sitzt wohlig in Wolfratshausen und wartet darauf, dass mal wieder jemand bei ihm zum Frühstück vorbeischaut. Michael Glos bleibt Bezirksvorsitzender. Er freut sich an der innerparteilichen Solidarität und daran, wie er seinem Widersacher Horst Seehofer mit seinem medial inszenierten Rücktritt die Schau auf der Münchner Sicherheitskonferenz gestohlen hat. Seehofer, so heißt es in CSU-Kreisen, ist darüber nach wie vor nicht glücklich. Glos strahlt und ist angriffslustig wie einst. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Steinmeier muss gewinnen

Der Kandidat der SPD: Der Wahlkampf hat längst begonnen

Frank-Walter Steinmeier punktet nicht. Zwar holt er in Umfragen auf, die Kanzlerin liegt aber noch rund 20 Prozentpunkte vor ihm. Gewinnt die SPD mit dem derzeitigen Außenminister nicht die Wahl und das Kanzleramt, droht sein Gastspiel an der Spitze der traditionsreichen Sozialdemokratie ein kurzes Gastspiel zu werden.

Auch und vielleicht gerade weil er dem glücklosen Kurt Beck nachgefolgt ist, der die SPD auf links und damit in Richtung der Konkurrenz unter Oskar Lafontaine gedreht hat. Steinmeier ist und bleibt, auch im Wahlkampf, dem Realo-Flügel seiner Partei (Mitte-Rechts) verpflichtet. Einer Reichensteuer, die die Parteilinken gefordert haben, hat er deshalb ins Leere laufen lassen. Als Mann des Mitte-Rechts-Flügels steht er für die Agenda-Politik von Gerhard Schröder, die Kurt Beck revidieren wollte. Die Parteilinken, Andrea Nahles und Klaus Wowereit, halten sich im Moment bedeckt. Das wird nach einem nicht siegreichen 27. September anders aussehen.

Dass der Wahlkampf eröffnet ist, ist mittlerweile überdeutlich. Franz Müntefering übt sich schon seit Längerem in der Kritik an der Kanzlerin, deren Vize er immerhin zwei Jahre lang in der Großen Koalition war. Steinmeier vermeidet die direkte Konfrontation, aber spricht doch klar und gezielt in seinen Reden dieser Tage die Sprache des Wahlkampfs.

In Zweiten der Krise setzen die Deutschen gerne auf Beharrung, nicht auf Wandel. Die Kanzlerin wird des deshalb wohl noch eine Legislatur im Amt halten. Ihr würde im Falle einer verlorenen Wahl dasselbe blühen, wie Frank-Walter Steinmeier: Das Ende der aktiven Polit-Karriere und der Verlust ihrer Ämter.

Mehr Infos auf www.cicero.de:

Weiterlesen »

Held Horst Seehofer

Horst Seehofer hat die CSU wieder aufgerichtet: Er hat die Führungsriege der Partei verjüngt, er hat mit Ilse Aigner und mit Karl-Theodor zu Guttenberg zwei junge, sympathische und kompetente Minister nach Berlin geholt. Er hat das Profil der Christsozialen geschärft in dem Sinne, wie man im südlichen Freistaat der Republik Profilschärfung versteht. Er hat im Alleingang Forderungen der CSU formuliert und durchzudrücken versucht: Allein beim Thema Erbschaftssteuer hat er bis zuletzt seine Machtposition ausgekostet. Das Umweltgesetzbuch hat er erfolgreich verhindert; Umweltminister Sigmar Gabriel von der SPD wird ihm das nie verzeihen. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Wer folgt auf Angela Merkel?

Die Kanzlerin ist in einer schlechten Verfassung: Ihre Bundestagsfraktion meutert. Die Abgeordneten wollen aus dem Kanzleramt nicht mehr dirigiert und bei politischen Entschlüssen vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Die Frage nach der Zukunft der Jobcenter hat das gezeigt. Es ist das erste Mal, dass seit Beginn der großen Koalition der Tumult im Bundestag in eine offene Ablehnung eines Vorschlags mündet, den die Kanzlerin von einem CDU-Ministerpräsidenten hat aushandeln lassen. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Eisbär Knut und wer sonst Umweltschutz ernst meint

Zwischenzeitlich mussten die Grünen es mit der Angst zu tun bekommen haben: Alle Parteien hatten sich auf einmal Öko auf die Fahnen geschrieben. Das war in den Jahren 2006 und 2007. Damals posierte Eisbär Knut und Umweltschützer Leonardo di Caprio auf dem Cover des Glamour-Magazins Vanity Fair – und baten die erschütterte Weltöffentlichkeit, mehr für den Klimaschutz zu tun. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Wer wird Präsident?

Am 23. Mai ist der Schicksalstag für Gesine Schwan. Zum zweiten Mal tritt sie an diesem Tag als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten gegen Horst Köhler an. Vor fünf Jahren war der ehemalige Chef des Weltwährungsfond von der damaligen CDU-Chefin Angela Merkel ins Amt gehoben wurden; zu einer Zeit, als die Bundesregierung noch von dem Sozialdemokraten Gerhard Schröder geführt wurde. Gesine Schwan unterlag; ein bitterer Moment. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Angela in der Krise

Nicht umsonst sprechen viele in der Union von einer Versozialdemokratisierung ihrer Partei und der Regierung unter Kanzlerin Merkel. Denn zum ordnungspolitischen Denken der CDU hat es bislang eher nicht gehört, Banken zu verstaatlichen oder mit Hilfspaketen angeschlagene Branchen und Unternehmen dergestalt zu stützen, dass der Spielraum kommender Regierungen auf Jahrzehnte hinaus nur noch aus der Tilgung von Schulden bestehen wird. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Frank-Walter Obama

 Bildnachweis: bunny auf flickr.com Wo ist eigentlich der Kanzler-Kandidat der SPD? Als Wahlkämpfer ist Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier bisher noch nicht dezidiert in Erscheinung getreten. Sicher, es gab eigene Initiativen des Sozialdemokraten: Eine Einladung an Gewerkschaftsvertreter ins Auswärtige Amt, einen Plan für einen europäischen Weg aus der Finanzkrise, einen Appell an die Völker, nun in eine neue Ära der Abrüstung zu treten. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Gelbes Zünglein an der Waage

Die FDP setzt ihren Höhenflug im Bund fort. Die neueste Umfrage von Forsa im Auftrag des Sterns und von RTL sieht die Liberalen bei 16 Prozent der Stimmen, wenn an diesem Wochenende Bundestagswahlen wären. Zusammen mit der CDU/CSU, die bei Forsa einen Prozentpunkt einbüßt und 34 Prozent auf sich vereinigt, käme das bürgerliche Lager auf 50 Prozent in einem schwarz-gelben Bündnis. Dadurch werden zwei Dinge klar. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Luxusgut Zeitung

Die Ausdünnung des Personals bei der Zeitung geht mit einem Verlust an Deutungs- und Kontrollkraft der Medien einher. Aber auch die Geschäftsfelder um die alte Zeitung herum florieren nicht: Die Kosten für Werbung und Kampagnen für politische Ideen, Institutionen und Personen (genauso wie für „normale“ Produkte) werden nicht eingespielt. Wenn in den Medien kein Spin mehr ist, werden sie als gesellschaftliche Akteure und als Werbefläche weniger relevant. Die politische Kultur des Landes wird davon massiv betroffen werden. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Welt ohne Politik

Diese Entwicklung hat eine drastische Auswirkung auf die politische Kultur in Deutschland. Das heißt, dass am Ende besonders politische Akteure nicht mehr genügend Kanäle finden werden, um umfassend alle Wählergruppen erreichen zu können und die politische Willens- und Meinungsbildung erlahmen wird. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Headline-Journalismus

Der Journalismus im Netz ist meist Informationsweitergabe, nicht Deutung. Angaben der Agenturen werden eins zu eins übernommen, nicht immer mit der Angabe der Quelle. Ein Grundsatzurteil aus den USA sagt, dass die schmucklose und präzise Sprache der Presseagenturen schwer zu schützen ist. Der Satz „Präsident Medwedew ist in Deutschland gelandet“ kann in dieser Lesart von jedem sein; Quellen gibt es nicht mehr. Agentursätze wabern durchs Netz. Das Kopieren-und-Einfügen verstellt den Blick dafür, dass diese Information, die da kopiert wurde, erst einmal gewonnen werden musste. Informationsgewinnung kostet Geld. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Öffentlich-Rechtliches Netz

Die öffentlich-rechtlichen Sender verlagern ihr Programm ins Netz. Die Verlage streiten sich mit diesen Sendern und ihren Konkurrenten um die Marktanteile des neuen digitalen Marktes. Online werden Gewinne mit der Vermarktung erzielt, die aber die Verluste der Einnahmen der Printprodukte nicht ausgleichen. Die Folge: Aus der Krise der Rentabilität klassischer, konventioneller Medien wird die Krise des Qualitätsjournalismus. Renommierte Verlagshäuser wie Gruner + Jahr oder die WAZ-Gruppe entlassen große Teile ihres journalistischen Personals. Diese Maßnahmen ziehen die Qualität von Print- und Onlinetiteln gleichermaßen nach unten: Denn die besten Texte der Onlineportale stammen aus der Feder der Printjournalisten. Weiterlesen »

Weiterlesen »

Analoges Wer-kennt-wen?

wkw-analog

Die politische Kultur, also die Abbildung, Reflexion und Kontrolle politischer Prozesse und Willensbildung, beruhte bis zum Durchbruch der Online-Medien auf der Arbeit einiger Leitartikler oder leitenden Journalisten in den Leitmedien. In der Bonner Republik sprach man noch davon, dass es ausreichend sei, die sieben wichtigsten Journalisten des Landes zu kennen und zu informieren, um die öffentliche Meinung nachhaltig zu beeinflussen. Der kleinen Zahl der Leitartikler und Kommentatoren entsprach eine entsprechende Zahl von Medien. Die Milieus der Gesellschaft waren ebenso überschaubar. Dass, was man heute fälschlicherweise eine Mehrheitsgesellschaft nennt, war in dieser Zeit noch Realität. Weiterlesen »

Weiterlesen »