All posts under Störerhaftung

Licht und Schatten beim neuen Telemediengesetz

Wifi(adapted) (Image by rawpixel.com [CC0 Public Domain] via Unsplash
Vor Kurzem trat das Telemediengesetzes (TMG) mit neuer Fassung in Deutschland in Kraft. Dieses sorgt für bedeutende Neuerungen bei der Behandlung von Dienstanbietern. Eine klare Linie ist dabei aber nicht zu erkennen. Während die Störerhaftung endlich abgeschafft wird und somit Provider dringend notwendige Rechtssicherheit erhalten, werden Anbieter von Kommunikationsplattformen im[...] [...]
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FollowUs – Die Netzpiloten-Tipps aus Blogs & Mags

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JOURNALISMUS bildblog: Das Attentat von München und die Medien: In der heutigen Zeit weiß man schon nicht mehr, was schlimmer ist: Das Attentat selbst oder die Berichterstattung drumherum. Mit einer Selbstverständlichkeit und Sensationsgeilheit (Par­don) werden „Journalisten“ und Redakteure auf die Menschen los gelassen. Es werden Gerüchte verbreitet, Behauptungen aufgestellt und[...] [...]
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Störerhaftung wird endlich abgeschafft

Surfer's paradise (adapted) (Image by Karsten Seiferlin [CC BY-SA 2.0] via flickr)
Nach langen Verhandlungen hat die deutsche Bundesregierung endlich beschlossen, die Störerhaftung – die besagt, dass Betreiber offener WLANs pauschal für über dieses WLAN begangene Straftaten verantwortlich sind – abzuschaffen. Damit ist der Weg endlich frei für die flächendeckende Versorgung mit freiem Internet-Zugang – ein Gebiet, in dem Deutschland, wie so[...] [...]
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5 Lesetipps für den 11. Januar

In unseren Lesetipps geht es heute um die deutsche Rape Culture, Verschlüsselung, Nachrichten fürs Darknet, die Störerhaftung und öffentliches WLAN. Ergänzungen erwünscht. RAPE CULTURE Vice: Rape Culture in Germany Is Not an Imported Phenomenon: Die Debatte um die schlimmen Ereignisse in der Silvesternacht in verschiedenen deutschen Städten, vor allem in Köln,[…]

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5 Lesetipps für den 17. Juni

In unseren Lesetipps geht es heute um die Vorratsdatenspeicherung, Reuters Werbestrategie, Kommentare, Virtual Reality bei Reddit und die Störerhaftung. Ergänzungen erwünscht. VORRATSDATENSPEICHERUNG Reuters: SPD-Spitze macht bei Datenspeicherung Druck auf Basis: An sich ist das nur eine kurze Meldung einer Nachrichtenagentur, die auch nur das wiedergibt, was man schon weiß: die SPD-Führung[…]

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5 Lesetipps für den 12. Mai

In unseren Lesetipps geht es heute um die Buchpreisbindung für E-Books, Computerspiele, die Störerhaftung, Slack und eine neue Suche auf Facebook. Ergänzungen erwünscht. BUCHPREISBINDUNG Tagesspiegel: Sigmar Gabriel will eine Buchpreisbindung auch für E-Books: Die ganze letzte Legislaturperiode über muss der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gesehen haben, wie die Bundesregierung am Digitalen verzweifelte,[…]

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Neuer Schub für die Debatte um freien Zugang zum Internet

Freifunk Initiative in Berlin (Image Boris Niehaus [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons)
Die deutsche Rechtslage verhindert den Ausbau öffentlicher Funknetzwerke. Der Gesetzgeber wollte das ändern, bisher ohne Aussicht auf Erfolg. Laut dem Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. gibt es hierzulande nur zwei frei zugängliche WLAN-Internetzugangspunkte je 10 000 Einwohner; in Schweden sind es zehn, in Südkorea sogar 37. Die Folge: In Deutschland,[...] [...]
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5 Lesetipps für den 19. März

In unseren Lesetipps geht es heute um die Störerhaftung, den nationalen Aktionsplan „Open Government Data“, Zensur in Frankreich, Revenge Porn und Pangaea. Ergänzungen erwünscht. STÖRERHAFTUNG WIRED Germany: Über den Unsinn der Störerhaftung für WLANs: Was Armin Hempel auf Wired sagt. Ohne weitere Anmerkungen. Einfach nur das: „Das neue WLAN-Gesetz ist ein[…]

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5 Lesetipps für den 13. März

In unseren Lesetipps geht es heute um Online-Handel, Störerhaftung, die EU-Reform des Datenschutzrechts, Programmiererinnen und den Streit um Blurred Lines. Ergänzungen erwünscht. DIGITALISIERUNG DIE WELT – Die Ära des Online-Handels hat gerade erst begonnen: In Umfragen gibt jeder fünfte Befragte an, dass er immer seltener einkaufen gehe, weil er immer mehr[…]

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Ein Jahr #BTADA: Die härteste Kritikerin der „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ findet Halina Wawzyniak (Die Linke) jede Menge Kritikpunkte am Ausschuss und der staatlichen Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des[...] [...]
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Gratis-WLAN: All Eyes On New York?

In New York arbeitet man derzeit an einem Feldversuch Gratis-WLAN salonfähig zu machen und flächendeckend zu installieren. Die Idee: Hot Spots über Telefonzellen schalten. Ein guter Gedanke, der zum Nachmachen anregt. Doch ist das Modell auch in Deutschland anwendbar? Gratis-WLAN ist ein Bedürfnis, welches man in Deutschland noch nicht gestillt[…]

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WLAN für alle – Freifunk verschenkt anonyme Netzzugänge

Kostenlose surfen wo man geht und steht. Das ist in Deutschland noch Zukunftsmusik. Doch es gibt Initiativen und Bürger, die sich diesem Ziel angenommen haben und kontinuierlich daran arbeiten, es zu realisieren. Eine dieser Initiativen ist Freifunk, ein nicht-kommerzieller Berliner Verein, der für Freifunknetzwerke einsteht und außerdem gegen die sogenannte[…]

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