All posts under Störerhaftung

Licht und Schatten beim neuen Telemediengesetz

Wifi(adapted) (Image by rawpixel.com [CC0 Public Domain] via Unsplash
Vor Kurzem trat das Telemediengesetzes (TMG) mit neuer Fassung in Deutschland in Kraft. Dieses sorgt für bedeutende Neuerungen bei der Behandlung von Dienstanbietern. Eine klare Linie ist dabei aber nicht zu erkennen. Während die Störerhaftung endlich abgeschafft wird und somit Provider dringend notwendige Rechtssicherheit erhalten, werden Anbieter von Kommunikationsplattformen im [...]
Weiterlesen »

FollowUs – Die Netzpiloten-Tipps aus Blogs & Mags

Follow me
JOURNALISMUS bildblog: Das Attentat von München und die Medien: In der heutigen Zeit weiß man schon nicht mehr, was schlimmer ist: Das Attentat selbst oder die Berichterstattung drumherum. Mit einer Selbstverständlichkeit und Sensationsgeilheit (Par­don) werden „Journalisten“ und Redakteure auf die Menschen los gelassen. Es werden Gerüchte verbreitet, Behauptungen aufgestellt und [...]
Weiterlesen »

Störerhaftung wird endlich abgeschafft

Surfer's paradise (adapted) (Image by Karsten Seiferlin [CC BY-SA 2.0] via flickr)
Nach langen Verhandlungen hat die deutsche Bundesregierung endlich beschlossen, die Störerhaftung – die besagt, dass Betreiber offener WLANs pauschal für über dieses WLAN begangene Straftaten verantwortlich sind – abzuschaffen. Damit ist der Weg endlich frei für die flächendeckende Versorgung mit freiem Internet-Zugang – ein Gebiet, in dem Deutschland, wie so [...]
Weiterlesen »

5 Lesetipps für den 11. Januar

In unseren Lesetipps geht es heute um die deutsche Rape Culture, Verschlüsselung, Nachrichten fürs Darknet, die Störerhaftung und öffentliches WLAN. Ergänzungen erwünscht.

  • RAPE CULTURE Vice: Rape Culture in Germany Is Not an Imported Phenomenon: Die Debatte um die schlimmen Ereignisse in der Silvesternacht in verschiedenen deutschen Städten, vor allem in Köln, zeigt an sich schon verschiedene gesellschaftliche Probleme auf. Eine vernünftige Trennlinie in der Debatte, die auch gesellschaftliche Ursachen für Sexismus berücksichtigt, ohne dabei nur rassistisch motiviert zu sein, findet sich selten. Dabei ist beides, sowohl Sexismus als auch Rassismus, ein sehr deutsches Problem, das leider tief in unserer Gesellschaft verankert ist. Weder ist Sexismus „importiert“, noch Rassismus überwunden.

  • VERSCHLÜSSELUNG The Dialy Dot: Encryption didn’t save El Chapo: Sicherheitsfanatiker argumentieren gerne, dass man doch lieber auf Bürgerrechte verzichten sollte, um Kriminelle und Terroristen aufzuspüren, die sich hinter Technologien zur Verschlüsselung und Anonymisierung verstecken. Der mexikanische Drogenboss El Chapo kannte und nutzte diese Technologien, ganz wie es von den Sicherheitsfanatikern behauptet wird. Am Ende hat den auf der Flucht befindlichen El Chapo aber nicht die Verletzung der Bürgerrechte überführt, sondern klassische Ermittlungsarbeit, die nicht versucht technische Stärken zu brechen, sondern menschliche Fehler auszunutzen.

  • DARKNET Wired: ProPublica Launches the Dark Web’s First Major News Site: Das Darknet ist im Grunde ein Peer-to-Peer-Overlay-Netzwerk, dessen Teilnehmer anonym untereinander in Verbindungen stehen und sozusagen ein Internetnetz neben dem uns bekannten World Wide Web bilden. Es gibt es, auch wenn nicht unbedingt weiß, wie es genau aussieht oder wie groß es ist. ProPublica bietet jetzt als erstes Medienunternehmen einen Nachrichtendienst für das Darknet an. So können Nutzer anonym Informationen konsumieren und Anonymisierungsdienste zeigen, dass sie mehr machen als Kriminelle zu schützen. Sie wahren auch unser Recht auf anonyme Kommunikation.

  • STÖRERHAFTUNG Süddeutsche.de: Drahtlose Netze – Gestörte Gesetzgebung: Das deutsche Rechtskonstrukt der Störerhaftung, das Anbieter eines WLANs in Anspruch nehmen kann, wenn Störer eine Schutzrechtsverletzung begehen, wird bestimmt kein Exportschlager. Der Sinn dahinter ist auch sehr schwer zu erklären, einfach überall anders sieht man den Nutzen freien Zugang zum Netz zu schaffen. Trotzdem tut sich gerade die deutsche Bundesregierung sehr schwer damit, die Störerhaftung abzuschaffen. Und die gesetzliche Neugestaltung entpuppt sich stets als eine Verschlimmbesserung. Die Leidtragenden sind weiterhin die Bibliotheken, Museen und Cafés.

  • FREE WIFI Upworthy: New York City finally figured out what to do with all its old phone booths: Wenn man keine Störerhaftung hat, kann man sich um wirklich wesentliche Aufgaben kümmern. Besipielsweise die Umsetzung der UN-Erklärung von 2011, die den Zugang zum Internet als Menschenrecht definiert. Die Stadt New York City versucht es und hat 2012 ein Projekt ausgeschrieben, dass die kaum noch genutzten Telefonzellen der Stadt in WLAN-Hotspots umwandelt. Drei Unternehmen installieren bis zum Sommer 2016 rund 500 Hotspots, perspektivisch werden es einmal 7.500, die eine Geschwindigkeit von 1.000 MBit/s anbieten werden.

CHIEF-EDITOR’S NOTE: Wenn Ihnen unsere Arbeit etwas wert ist, zeigen Sie es uns bitte auf Flattr oder indem Sie unsere Reichweite auf Twitter, Facebook, Google+, Soundcloud, Slideshare, YouTube und/oder Instagram erhöhen. Vielen Dank. – Tobias Schwarz

Nutze Netzpiloten 1-Klick: Mit nur einem Klick werden dir bequem alle 40 Sekunden die hier besprochenen Seiten „vorgeblättert“ START.

Weiterlesen »

5 Lesetipps für den 17. Juni

In unseren Lesetipps geht es heute um die Vorratsdatenspeicherung, Reuters Werbestrategie, Kommentare, Virtual Reality bei Reddit und die Störerhaftung. Ergänzungen erwünscht.

  • VORRATSDATENSPEICHERUNG Reuters: SPD-Spitze macht bei Datenspeicherung Druck auf Basis: An sich ist das nur eine kurze Meldung einer Nachrichtenagentur, die auch nur das wiedergibt, was man schon weiß: die SPD-Führung will die Vorratsdatenspeicherung mit aller Gewalt durchsetzen. Relevant wird die Meldung aber durch ein Zitat der SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, die meint, dass die sich über die Landesverbände schon mehrheitlich dagegen ausgesprochene SPD-Basis doch noch umstimmen lässt, denn die Regierungsbeteiligung wird laut Fahimi höher geschätzt als eine Auslegung des Grundgesetz. Dieses Demokratieverständnis – Macht vor Gesetz – schockiert.

  • DISTRIBUTED & NATIVE ADVERTISING Digiday: Reuters‘ distributed approach to native advertising: Auf Netzpiloten.de verzichten wir auf klassische Werbung und finanzieren uns durch mehrfach gekennzeichnete und immer informativer werdende Advertorials. Dies ist eine Option zur Finanzierung von Journalismus, als Medium müssen wir danach suchen. Dass aber eine Nachrichtenagentur wie Reuters sein Reichweite garantierendes Netzwerk an Medien dazu nutzt, um Unternehmen die Möglichkeit von quasi Distributed Advertorials zu geben, ist neu und diskutabel.

  • KOMMENTARE FAZ: Europäischer Gerichtshof urteilt zu Nutzerkommentaren im Internet: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit seiner aktuellsten Rechtsprechung die Verantwortung von Foren-Betreibern für beleidigende Kommentare von Nutzern bekräftigt. Zwar geht es bei diesem Urteil um einen sehr konkreten Fall, dass aber die Betreiber von Portalen und Foren bei beleidigende und unflätige Einlassungen zu Schadensersatz verpflichtet sind, könnte die gesamte im Internet publizierende Branche betreffen.

  • VIRTUAL REALITY Digiday: You can now ‚walk around‘ Reddit using virtual reality: An sich wirkt Reddit wie ein sehr textlastiger und ja vor allem aus Links entstehender Aggregator. Doch mit der App SceneVR kann die Webseite auf der Ebene der virtuellen Realität neu darstellen und somit ein Wahrnehmung des Internets anbieten, die sehr spannend ist. Plattformen für Distributed Content könnten mit diesem Trend eine neue Entwicklung einschlagen und sicher mit diesem Service interessanter machen.

  • STÖRERHAFTUNG Golem: Regierung kippt Verschlüsselungspflicht aus Gesetzentwurf: Die Bundesregierung hat ihren Gesetzesentwurf zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung bei der Europäischen Union zur Notifizierung eingereicht. Aufgrund der heftigen Kritik wurde die Unterscheidung zwischen geschäftsmäßigen und privaten Anbietern gestrichen, ebenso die „anerkannten Verschlüsselungsverfahren“, jedoch nicht die Verpflichtung „angemessener Sicherungsmaßnahmen“, weshalb Kritiker in der aktuellen Fassung trotzdem keinen Fortschritt erkennen.

CHIEF-EDITOR’S NOTE: Wenn Ihnen unsere Arbeit etwas wert ist, zeigen Sie es uns bitte auf Flattr oder indem Sie unsere Reichweite auf Twitter, Facebook, Google+, Soundcloud, Slideshare, YouTube und/oder Instagram erhöhen. Vielen Dank. – Tobias Schwarz

Nutze Netzpiloten 1-Klick: Mit nur einem Klick werden dir bequem alle 40 Sekunden die hier besprochenen Seiten „vorgeblättert“ START.

Weiterlesen »

5 Lesetipps für den 12. Mai

In unseren Lesetipps geht es heute um die Buchpreisbindung für E-Books, Computerspiele, die Störerhaftung, Slack und eine neue Suche auf Facebook. Ergänzungen erwünscht.

  • BUCHPREISBINDUNG Tagesspiegel: Sigmar Gabriel will eine Buchpreisbindung auch für E-Books: Die ganze letzte Legislaturperiode über muss der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gesehen haben, wie die Bundesregierung am Digitalen verzweifelte, offensichtlich nichts vom gerade entdeckten Neuland verstand und sich für jedes von diversen Lobby-Vereinen ins Ohr gesetzte Vorhaben eine Ohrfeige abholte. Am Ende waren auch alle Initiativen wirkungslos. Ich verstehe deshalb nicht, wieso er jetzt als Bundeswirtschaftsminister da weiter macht, und jetzt eine Buchpreisbindung für E-Books durchsetzen will. Urusla Weidenfeld ist in ihrem Kommentar ähnlich ratlose, findet aber deutliche Worte über den Unsinn.

  • COMPUTERSPIELE The Next Web: Why we need violent video games: Der ehemalige Lehrer und Bildungsaktivist Greg Toppo hat ein Buch über Computerspiele geschrieben und wie sie Kinder smarter machen. Im Interview mit The Next Web über das Buch erklärt er auch den Sinn von gewalttätigen Computerspielen und warum wir diese nicht einfach verbieten sollten.

  • STÖRERHAFTUNG Süddeutsche.de: Schluss mit der Störerhaftung für offene Wlan-Netzwerke: Auf Sueddeutsche.de erklärt Prof. Dr. Thomas Hoeren noch einmal die Geschichte und Absurdität der Störerhaftung, ein deutsches Rechtskonstrukt, durch das Betreiber offener Wlan-Netzwerke riskieren, für die Rechtsverstöße Dritter abgemahnt zu werden. Diese juristische Grauzone muss endlich geklärt werden, findet Hoeren, und kommentiert den aktuellen Gesetzgebungsprozess.

  • SLACK Backchannel: Shut Down Your Office. You Now Work in Slack.: Um die schnelle Verbreitung von etwas zu vergleichen, dass sehr schnell sehr vielen Leuten etwas Unverzichtbares wird, sind oft Vergleiche zu Drogen passend. Bei den meisten Drogen ist das zumindestens für mich nur reine Theorie. Sollte demnächst der Vergleich angestellt werden „…so gut wie Slack“, wüsste ich schon, was gemeint ist. Dieses an sich simple Stück Software hat meinen Büroalltag erobert, fast täglich begegnen mir neue euphorische Nutzer. Der Blogpost von Scott Rosenberg ist dafür ein gutes Beispiel.

  • FACEBOOK PandoDaily: Facebook’s testing a search feature meant to trap both readers and publishers: Mit einem neuen Tool versucht Facebook weiterhin ein allumfassendes Internet zu werden, das Nutzer nicht verlassen müssen, und welches für die Medien interessanter wird. Mit einer neuen Suche sollen auch Artikel innerhalb von Facebook gefunden werden, Nutzer müssten dann nicht mehr mit einer Suchmaschine oder News-Aggregator ihrer Wahl auf die Suche nach Content gehen. Dies erhöht die Kontrolle über die Distribution von Informationen noch einmal ungemein.

Nutze Netzpiloten 1-Klick: Mit nur einem Klick werden dir bequem alle 40 Sekunden die hier besprochenen Seiten „vorgeblättert“ START.

Weiterlesen »

Neuer Schub für die Debatte um freien Zugang zum Internet

Freifunk Initiative in Berlin (Image Boris Niehaus [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons)
Die deutsche Rechtslage verhindert den Ausbau öffentlicher Funknetzwerke. Der Gesetzgeber wollte das ändern, bisher ohne Aussicht auf Erfolg. Laut dem Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. gibt es hierzulande nur zwei frei zugängliche WLAN-Internetzugangspunkte je 10 000 Einwohner; in Schweden sind es zehn, in Südkorea sogar 37. Die Folge: In Deutschland, [...]
Weiterlesen »

5 Lesetipps für den 19. März

In unseren Lesetipps geht es heute um die Störerhaftung, den nationalen Aktionsplan „Open Government Data“, Zensur in Frankreich, Revenge Porn und Pangaea. Ergänzungen erwünscht.

  • STÖRERHAFTUNG WIRED Germany: Über den Unsinn der Störerhaftung für WLANs: Was Armin Hempel auf Wired sagt. Ohne weitere Anmerkungen. Einfach nur das: „Das neue WLAN-Gesetz ist ein Witz, Herr Gabriel.“

  • OPEN DATA Politik Digital: Der nationale Aktionsplan „Open Government Data“: Behörden werden zunehmend digitaler – bei der Verarbeitung und vor allem bei der Erhebung von Daten. In allen Bereichen der öffentlichen Verwaltung werden große Datenmengen generiert, auf die die Öffentlichkeit bislang kaum Zugriff hat. Das soll der nationale Aktionsplan „Open Government Data“ ändern, wie Jan Voß auf Politik-Digital.de erklärt.

  • ZENSUR Techdirt: French Government Starts Blocking Websites With Views The Gov’t Doesn’t Like: Das Land, das uns das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung brachte und erst vor wenigen Wochen mit den Anschlägen in Paris einen hohen Preis dafür zahlen musste, fängt nun an, ohne richterliche Anordnung oder sonst einen Rechtsweg, Websites zu blocken, die der Regierung nicht passen. Der feuchte Traum eines jeden Innenministers. Wenn die französische Parole „Liberté, égalité, fraternité!“ ein Witz der Geschichte wird, gibt es ja noch das unkritische „Vive la France!“.

  • REVENGE PORN The Conversation: Social media and the law are striking back at revenge porn: Das Problem von Revenge Porn, sogenannten Rache-Pornos, die Veröffentlichung intimer Fotos und Videos ehemaliger Beziehungspartner, ist ein durch leistungsfähige Aufnahmegeräte und leichten Zugang zu Distributionskanälen gemachtes Internet-Problem. Dan Svantesson zeigt in seinem Beitrag, dass es dagegen einen Mix aus Regulierung, technischen Lösungen und vor allem Medienbildung braucht. Und scheinbar haben das inzwischen auf die Politik und die Unternehmen hinter den sozialen Netzwerken verstanden.

  • PANGAEA The Guardian: Guardian, FT, CNN and Reuters in ad deal to take on Facebook and Google: Die Idee ist gut, doch der Zug vielleicht schon lange abgefahren. Mehrere internationale Medien wollen sich für eine Werbe-Netzwerk namens Pangaea zusammenschließen, um den sozialen Netzwerken die Marketing-Budgets streitig zu machen. Der Guardian, die Financial Times, CNN, Reuters und der Economist haben zusammen eine Reichweite von 110 Millionen Lesern und damit im Ranking genau hinter Facebook (823 Mio.), Twitter (178 Mio.) und LinkedIn (173 Mio.).

Die morgendlichen Lesetipps und weitere Linktipps am Tag können auch bequem via WhatsApp abonniert werden. Jeden Tag informiert dann Netzpiloten-Projektleiter Tobias Schwarz persönlich über die lesenswertesten Artikel des Tages. Um diesen Service zu abonnieren, schicke eine WhatsApp-Nachricht mit dem Inhalt arrival an die Nummer +4917622931261 (die Nummer bitte nicht verändern). Um die Nachrichten abzubestellen, einfach departure an die gleiche Nummer senden. Wir werden, neben dem Link zu unseren morgendlichen Lesetipps, nicht mehr als fünf weitere Lesetipps am Tag versenden.

Nutze Netzpiloten 1-Klick: Mit nur einem Klick werden dir bequem alle 40 Sekunden die hier besprochenen Seiten „vorgeblättert“ START.

Weiterlesen »

5 Lesetipps für den 13. März

In unseren Lesetipps geht es heute um Online-Handel, Störerhaftung, die EU-Reform des Datenschutzrechts, Programmiererinnen und den Streit um Blurred Lines. Ergänzungen erwünscht.

  • DIGITALISIERUNG DIE WELT – Die Ära des Online-Handels hat gerade erst begonnen: In Umfragen gibt jeder fünfte Befragte an, dass er immer seltener einkaufen gehe, weil er immer mehr über das Internet bestellen würde. Andererseits scheinen die „Digital Natives“ immer noch gerne in die Innenstädte zum Bummeln zu gehen. Deswegen bahne sich zwar beim Einzelhandel in den nächsten Jahren weiterhin ein großer Umbruch an, es werde sich jedoch weder der Online-Handel noch sein analoges Äquivalent gänzlich durchsetzen. Vielmehr werden auch in Zukunft beide Hand in Hand gehen – nur die genaue Ausgestaltung ist noch ungewiss.

  • STÖRERHAFTUNG Süddeutsche.de – Mehr Wlan für alle: In Sachen WLAN ist Deutschland ein Entwicklungsland. Das ist Michael Bauchmüllers hartes Fazit, wenn es um den freien Internetzugang in der Bundesrepublik geht. Mit lediglich 15.000 öffentlichen Hotspots ist Deutschland eines der internationalen Schlusslichter. Es ist Zeit, dass sich etwas ändert, doch die Politik agiert nur zögerlich und mit kleinschrittigen Reformen. Auch beim Thema „Störerhaftung“ gelingt den verantwortlichen Politikern keine überzeugende Lösung. Doch ohne eine Reform der „Störerhaftung“ bleibt auch ein umfassendes, öffentliches WLAN-Netz unerreichbar.

  • DATENSCHUTZ ZEIT ONLINE – Die EU wurschtelt sich zur Großreform: Heute wird über einen Teil des neuen europäischen Datenschutzrechts abgestimmt. Die Ziele waren sehr optimistisch formuliert, eine progressive Reform sollte her. Doch Kritiker befürchten, dass das alles zugunsten der Wirtschaft aufgegeben wurde. Christiane Schulzki-Haddouti von Zeit.de sieht jedoch auch die Möglichkeit, dass der Gesetzesentwurf nicht aus Lobbyhörigkeit weniger innovativ als geplant sein soll, sondern es den federführenden Politikern schlicht an der nötigen Expertise fehlt, um eine weitreichende Reform des Datenschutzrechts zu erarbeiten.

  • EMANZIPATION WIRED Germany – Programmiert wie Mädchen!: Die Technik-Szene schafft es nicht, verständliche und innovative Lösungen auf datenschutzrechtliche und netzpolitische Probleme zu formulieren und sie in die Gesellschaft zu tragen. Ein Grund dafür könnte sein, dass sich die Community seit Jahren um sich selbst dreht und sich personell nicht verändert hat – sie steckt in einer Blase. Ein neuer Wind ist nötig, der vor allem von Frauen in die Hightech-Szene getragen werden soll. Von einer neuen Perspektive können sowohl Digitalwirtschaft als auch netzpolitische Debatten profitieren.

  • URHEBERRECHT Slate.com – Squelching Creativity: Es ist einer der größten Urheberrechtskämpfe der Geschichte. Es geht um einen Hit von Pharrell Williams und Robin Thicke aus dem Jahr 2013, der Ähnlichkeiten mit einem Lied des Soulsängers Marvin Gaye haben soll. Die Schadensforderung beläuft sich auf etwa 6,8 Millionen Euro. Doch nicht nur wegen der finanziellen Dimensionen dieses Streits lohnt es sich gespannt auf den Ausgang des Prozesses zu warten. Das Urteil könnte weitreichende Folgen für Musikliebhaber und die gesamte Kreativbranche haben.

Die morgendlichen Lesetipps und weitere Linktipps am Tag können auch bequem via WhatsApp abonniert werden. Jeden Tag informiert dann Netzpiloten-Projektleiter Tobias Schwarz persönlich über die lesenswertesten Artikel des Tages. Um diesen Service zu abonnieren, schicke eine WhatsApp-Nachricht mit dem Inhalt arrival an die Nummer +4917622931261 (die Nummer bitte nicht verändern). Um die Nachrichten abzubestellen, einfach departure an die gleiche Nummer senden. Wir werden, neben dem Link zu unseren morgendlichen Lesetipps, nicht mehr als fünf weitere Lesetipps am Tag versenden.

Nutze Netzpiloten 1-Klick: Mit nur einem Klick werden dir bequem alle 40 Sekunden die hier besprochenen Seiten „vorgeblättert“ START.

Weiterlesen »

Ein Jahr #BTADA: Die härteste Kritikerin der „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ findet Halina Wawzyniak (Die Linke) jede Menge Kritikpunkte am Ausschuss und der staatlichen Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des [...]
Weiterlesen »

Gratis-WLAN: All Eyes On New York?

In New York arbeitet man derzeit an einem Feldversuch Gratis-WLAN salonfähig zu machen und flächendeckend zu installieren. Die Idee: Hot Spots über Telefonzellen schalten. Ein guter Gedanke, der zum Nachmachen anregt. Doch ist das Modell auch in Deutschland anwendbar?

Gratis-WLAN ist ein Bedürfnis, welches man in Deutschland noch nicht gestillt hat. Während in anderen Ländern bereits einige Modelle erfolgreich in Arbeit sind, grübelt man hierzulande noch über die technische Umsetzung und die Finanzierung dieser Angelegenheit. Die größten Ambitionen hegen einige Initiativen wie Freifunk, aber auch der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit, der im Januar dieses Jahres für seine Stadt Berlin im Rahmen seiner neuen Regierungsrichtlinien zum zweiten Mal in den Kampf für Gratis-WLAN zog.

Weiterlesen »

Weiterlesen »

WLAN für alle – Freifunk verschenkt anonyme Netzzugänge

WLAN für alle – Freifunk verschenkt anonyme Netzzugänge

Kostenlose surfen wo man geht und steht. Das ist in Deutschland noch Zukunftsmusik. Doch es gibt Initiativen und Bürger, die sich diesem Ziel angenommen haben und kontinuierlich daran arbeiten, es zu realisieren. Eine dieser Initiativen ist Freifunk, ein nicht-kommerzieller Berliner Verein, der für Freifunknetzwerke einsteht und außerdem gegen die sogenannte Störerhaftung demonstriert.

Weiterlesen »

Weiterlesen »