All posts under Ausschuss

Digitalpakt so gut wie beschlossen

Die damalige Bundesbildungsministerin Johanna Wanka kündigte im Oktober 2016 ein milliardenschweres Programm an. Schule soll endlich moderner werden, mit WLAN, neuen Computern und digitalen Lernmethoden der heutigen Zeit gerecht werden. Zweieinhalb Jahre später einigt sich der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag auf eine gemeinsame Formulierung zur Grundgesetzänderung, die diese wichtige [...]
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Das Leistungsschutzrecht gefährdet unsere Zukunft!

DSC_2409 (adapted) (Image by Digitale Gesellschaft [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) wird seit seiner Verabschiedung im Jahr 2013 kritisch beäugt. Am 11. Dezember 2014 reichten die Oppositionsparteien einen gemeinsamen Gesetzesentwurf ein, welcher vorsah, dass das Gesetz wieder abgeschafft wird. Vergangenen Dienstag kommentierten geladene Sachverständige in einer öffentlichen Sitzung des Rechtsausschusses im Bundestag den Vorschlag der Opposition. [...]
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Ein Jahr #BTADA: Jens Koeppen über den Ausschuss „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ zieht der Ausschussvorsitzende Jens Koeppen (CDU) im Interview ein erstes Fazit. // von Jan Voß und Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des [...]
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Ein Jahr #BTADA: Der Ausschuss „Digitale Agenda“ in Zahlen

Birthday Flan (adapted) (Image by Basheer Tome [CC BY 2.0] via Flickr)
Der Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ feiert sein einjähriges Jubiläum. Ein guter Grund, um sich die bisherige Arbeit des #BTADA genauer anzusehen. Bereits ein Jahr ist es her, dass sich am 19. Februar 2014 in Berlin 16 Bundestagsabgeordnete zur konstituierenden Sitzung des ständigen Bundestagsausschusses Digitale Agenda (BTADA) zusammenfanden. Wir gratulieren und haben uns [...]
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Ein Jahr #BTADA: Die härteste Kritikerin der „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ findet Halina Wawzyniak (Die Linke) jede Menge Kritikpunkte am Ausschuss und der staatlichen Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des [...]
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Ein Jahr #BTADA: Eine Informatikerin im Ausschuss „Digitale Agenda“

SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (Foto: spdfraktion.de, Susie Knoll/Florian Jänicke)
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ wünscht sich die Abgeordnete Saskia Esken (SPD) vor allem mehr Beteiligungsformate. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das [...]
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Ein Jahr #BTADA: Die „Digitale Agenda“ braucht Taten statt Worte

Konstantin von Notz (Bild: Konstantin von Notz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons).
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ fordert Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) Taten statt Worte – der digitale Wandel muss politisch gestaltet werden. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir [...]
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Ein Jahr #BTADA: Ein Ohr für Startups im Ausschuss „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ sieht Thomas Jarzombek (CDU) vorallem in der Verwaltung Fortschritte im Umgang mt dem Thema Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern [...]
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Netzpolitik – von Twitter direkt in die Hinterzimmer

CDU-Wahlkampfveranstaltung in Pforzheim 2009 (adapted) (Image by Claas Augner [CC BY 2.0] via Flickr)
Am gestrigen Dienstag war der neu berufene EU-Digitalkommissar Günther Oettinger in Berlin, doch selbst die politisch interessierte Öffentlichkeit nahm davon kaum Notiz, was allerdings von Oettinger und anderen Politikern der Regierungsparteien so gewollt war. Netzpolitik ist zwar in der Politik angekommen, scheinbar aber direkt im Hinterzimmer gelandet. Von Twitter ins [...]
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5 Lesetipps für den 4. November

In den Lesetipps geht es heute um die die Finanzierung und Beteiligung der Digitale Agenda, den Preis für E-Books, Yo und einen YouTube-Verein.

  • 301+ Krautreporter: Die Emanzipation der YouTuber: Die deutsche YouTube-Szene wirkt manchmal wie ein sehr bunter Haufen, in der alles Schrille gut ankommt, während gesellschaftliche Themen nur ab und zu Gehör finden. Denn vor allem geht es um die Vermarktung der Videos, mit denen schon heute viel Geld verdient werden kann. Ein paar YouTuber wollen aber mehr als das bzw. in Rahmen der Professionalisierung nicht das opfern, was für sie einmal den Reiz ausgemacht hat, mit den Videos anzufangen und haben in Berlin einen Verein gegründet, den Stefan Niggemeier für die Krautreporter vorstellt.

  • DIGITALE AGENDA I Handelsblatt: Bundesländer verlangen Finanzierungskonzept für Digitale Agenda: Donata Riedel berichtet im Handelsblatt von einem Zwölf-Punkte-Papier der Bundesländer, in dem sie von der Bundesregierung ein Finanzierungskonzept für die Digitale Agenda verlangen. Laut der kurzen Meldung geht es wohl vor allem um Technologieförderung, Anpassungen und Erforschung des digitalen Wandels im Beruf, sowie den schnellen Ausbau der Breitbandnetze gehen. Letzteres ist bisher nur durch eine Milchmädchenrechnung von Alexander Dobrindt gedeckt, die wohl so nicht aufgehen wird. Vom Länderthema Nr. 1, der Bildung, liest man in Riedels Meldung leider nichts. Das Papier an sich ist nicht verlinkt.

  • E-BOOKS Wired Germany: Warum kostet ein E-Book, was es kostet?: Auf Wired.de schreibt Kai Wels über die Entstehung des Preises für E-Books. Und wie verschieden die von der Buchbranche herausgegebenen E-Books sind, denn von „Plain Text oder Enhanced, Flowed oder Fixed Layout, ePub1, ePub2 oder ePub3, mit hartem DRM, Soft-DRM oder ganz ohne Kopierschutz“ ist alles dabei. Dazu kommt der Innovationsdruck, die neuen technologischen Entwicklungen nicht nur mitzugehen, sondern vielleicht auch selber zu entwickeln. Das größte Problem der Branche ist aber, E-Books zu akzeptieren und diese Wertschätzung auch zu zeigen, damit sie bei den Lesern auch nicht mehr als das wahrgenommen werden, was E-Books gerade nur sind: „Beiwerk zu gedruckten Büchern“.

  • YO Medium: Yo, Mid-Term Elections: Über die Rolle von Suchmaschinen bei den in den USA anstehenden Mid-Term-Wahlen haben wir schon berichtet, in den gestrigen Lesetipps auch noch über die Rolle von Facebook. Heute geht es um Yo, die auf Medium eine Partnerschaft mit der Zeitung USA Today bekannt gaben, welche über die Benachrichtigungs-App Informationen zur Wahl verschicken wollen, ähnlich wie es die BBC bereits mit WhatsApp in Indien und Kenia getestet hat. Ach ja, und „ElectYOns“ ist wohl der Wortwitz des Tages.

  • DIGITALE AGENDA II Bundestag Digital: Onlinebeteiligungstool des Ausschusses „Digitale Agenda“ startet: Gestern startete der Ausschuss „Digitale Agenda“ das erste Onlinebeteiligungstool, um die interessierte Öffentlichkeit einzubinden. Schon das morgen stattfindende Fachgespräch zu Open Data kann hier diskutiert werden. Kritiker bemängeln, dass die Beteiligung nur bei sowieso öffentlichen Terminen möglich ist und dann auch nur zu den Bürozeiten des Parlaments. Ob unter diesen Rahmenbedingungen das erst einmal nur bis Sommer 2015 geplante Projekt ein Erfolg wird, bleibt offen. Nach dem enttäuschenden Umgang mit den ebenfalls schon durch Partizipation entstandenen Ergebnissen der Enquete sind viele Engagierte vielleicht etwas enttäuscht.

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Die Entwicklung der Digitalen Wirtschaft

Silicon Valley Financial Center (adapted) (Image by Christian Rondeau [CC BY 2.0] via flickr)
Was muss für die Digitale Wirtschaft hierzulande getan werden? Auf Spurensuche an der Westküste der USA. Auf Organisation der AmCham machte sich vor kurzem eine Delegation von Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses Digitale Agenda auf den Weg in die Vereinigten Staaten. Bei Besuchen in Seattle und San Francisco standen [...]
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5 Lesetipps für den 14. Februar

In unseren Lesetipps geht es heute um die gesellschaftliche Debatte gegen Überwachung, den Ausschuss für die Digitale Agenda, neue Gender-Optionen auf Facebook, Internet von Google und mobile Internetnutzung. Ergänzungen erwünscht.

  • ÜBERWACHUNG Der Freitag: Vorsicht, Feind hört mit: Im Community-Bereich der Wochenzeitung „Der Freitag“ bloggt Peter Nowak, dass die NSA-Debatte in Deutschland fast nur als nationaler Souveränitätsdiskurs geführt wird (und das noch nicht einmal sehr konsequent. Seiner Meinung nach müsste aber statt allein gegen ausländische Überwachung vor allem gegen die Überwachung an sich gehen. Dem können wir uns nur anschliessen.
  • DIGITALE AGENDA Zeit Online: Ausschuss Digitale Agenda eingesetzt: Der Bundestag hat jetzt einen Ausschuss für die Digitale Agenda. Der könnte wichtige Impulse setzen – oder gleich in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken, findet Patrick Beuth. Jüngster Streitpunkt ist dabei die Macht des Ausschusses und seine Rolle in der auf verschiedene Ministerien verteilten Netzpolitik.
  • FACEBOOK ReadWrite: Facebook Provides 56 New Gender Identity Options: Mal eine äußerst positive und interessante Meldung von Facebook, die in den Bereich gesellschaftliche Werte fällt. In den neuen Profileinstellungen könnten Mitglieder des sozialen Netzwerks zwischen insgesamt 56 verschiedenen Angaben wählen, welche sexuelle Identität mensch besitzt.. Diese Neuerung ist Ergebnis einer Zusammenarbeit Facebooks mit mit einem LGBT-Netzwerk.
  • GOOGLE CNET News: Google works toward 10Gbps Internet connections: Neue Geräte, neue Anwendungen, neue Formen der Vernetzung – der Datenverbrauch jedes Einzelnen steigt rapide an, die von der Deutschen Telekom im letzten Jahr noch angedachten 75 GB pro Haushalt, die ungedrosselt sein sollen, wirkten schon damals wie ein Witz. Das Internetunternehmen wie Google jetzt an eigenen Verbindungen mit bis zu 10GBs Datentransfer arbeiten, zeigt die Rückständigkeit solcher Pläne auf.
  • MOBIL W&V: Wie sich die mobile Internetnutzung verändert: Auf W&V schreibt Franziska Mozart über den „mobilen Boom“ der Deutschen, den Jessica Seis, Head of Research von Universal McCann, nach einer Studie der Marketing- und Mediaberatung zu erkennen glaubt. Im Vergleich zum Jahr 2012 gingen die Deutschen im vergangenen Jahr mit einem Gerät mehr online. Inzwischen sind es laut der Studie Wave 7 von Universal McCann fünf Geräte, die im Durchschnitt jeder Deutsche für den Zugang zum Internet nutzt.

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ShortRead: Netzpolitik-Ausschuss AIDA ohne Einfluss

Sitzungssaal im Bundestag (adapted) (Image by crstnksslr [CC BY 2.0] via Flickr)
Bereits nächsten Monat soll der Netzpolitik-Ausschuss „Internet und Digitale Agenda“ beginnen, doch ohne Kompetenzen. Laut einer Meldung auf Tagesschau.de beginnt der Ausschuss „Internet und Digitale Agenda“ bereits im nächsten Monat seine Arbeit im Bundestag, allerdings nicht „federführend“. Das bedeutet, dass zwar netzpolitische Themen in den Ausschuss besprochen werden können, Ergebnisse [...]
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5 Lesetipps für den 23. Januar

In unseren Lesetipps geht es heute um die Rettung des Internets, Unternehmen und Twitter, Bitcoin, Watson und warum Google Glass in einem Kino nichts zu suchen hat. Ergänzungen erwünscht.

  • INTERNET Heise Online: Experten-Ausschuss soll das Internet retten: Internationale Thinktanks haben die Freiheit des Netzes als schützenwertes Gut identifiziert und auf dem Weltwirtschaforum in Davos erstmal einen Ausschuss gegründet. Der soll jetzt mit Hilfe der Öffentlichkeit herausfinden, ob das Internet noch zu retten ist. Der schwedische Außenminister Carl Bildt steht dem Ausschuss vor.
  • TWITTER Mashable: Most Top Brands Still Don’t Engage With Twitter Followers: Zugegeben, Twitter und andere Social Media-Kanäle sind noch relativ jung, aber die Ergebnisse des Marktforschungsunternehmen Simply Measured überraschen dann doch ein wenig, wie schwer sich Unternehmen noch mit der Kommunikation tun. Zwar haben 98 der 100 größten Marken der Welt ein Twitter-Konto und twittern zwischen 1 und 12 Tweets am Tag, aber die Möglichkeiten der Interaktion mit Kunden wird kaum genutzt. 54 Prozent der Unternehmen senden weniger als einen Tag am Tag an einen Follower.
  • BITCOIN Politik-Digital.de: (R)Evolution des Währungssystems durch Bitcoins?: Als die Finanzkrise 2009 die breite Öffentlichkeit erreicht, ist klar: Es gibt ein Problem mit dem globalisierten Wirtschaftssystem. Staaten sind in einem historisch einmaligen Maße von Finanzmärkten abhängig und Reformvorschläge wie die Tobinsteuer werden aus genau diesem Grund verworfen. Ein Vorschlag jedoch setzt sich immer mehr durch, der nicht von Staaten abhängig ist: Die Revolution des Währungssystems durch rein elektronisches und dezentrales Geld: „Bitcoins“.
  • WATSON Ausgeheckt: Watson – ein Bild-HuffPost-Buzzfeed-Mix: Die Welt – na ja, zumindest die Schweiz – hat sehnsüchtig auf den Start gewartet. Um 21:00 Uhr gestern Abend ging dort das neue Newsportal online: Watson. Angelehnt an die englische Phrase “What’s on” soll der Name scheinbar Programm sein: darstellen, was in der Schweiz und auf der Welt los ist. An das 20 Millionen Euro teure Projekt werden hohe Erwartungen geknüpft.
  • GOOGLE GLASS Süddeutsche.de: US-Behörde hält Google-Glass-Träger stundenlang in Kino fest: Die berühmt berüchtigte Raubmordkopie ist kein Kavaliersdelikt, wie Kinowerbung über inhaftierte Urheberrechtsverletzer einem erklärte. In den USA kam es jetzt noch ein Stück härter: ein Mann wurde stundenlang von einer Teilbehörde der Homeland Security vernommen, weil er seine Datenbrille während einer Filmvorführung anbehalten hatte. Bei Urheberrechtsverletzungen kennt man im Land der Filmindustrie scheinbar kein Pardon.

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Digitale Angebote der Kultur- und Kreativwirtschaft

Vergangene Woche beschäftigte sich der Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestag mit der deutschen Kreativ- und Kulturwirtschaft. In dem öffentlichen Fachgespräch unter dem Titel „Digitale Angebote der Kultur- und Kreativwirtschaft – über Geschäftsmodelle, Qualität der Angebote und Konsumentenwünsche“

Als geladene Expertinnen und Experten waren u.a, der Münchner Journalist und Blogger Dirk von Gehlen, C. Cay Wesnigk von der AK DOK, Skoobe-Geschäftsführer Christian Damke und Stefan Zilich, Managing Director von Spotify anwesend. Alle Sachverständigen gehen davon aus, dass die traditionellen Medien sich in einer enormen Umbruchphase befinden. Wie darauf reagiert werden sollte, wurde unterschiedlich aufgefasst.

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