All posts under Störerhaftung

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Licht und Schatten beim neuen Telemediengesetz

Wifi(adapted) (Image by rawpixel.com [CC0 Public Domain] via Unsplash
Vor Kurzem trat das Telemediengesetzes (TMG) mit neuer Fassung in Deutschland in Kraft. Dieses sorgt für bedeutende Neuerungen bei der Behandlung von Dienstanbietern. Eine klare Linie ist dabei aber nicht zu erkennen. Während die Störerhaftung endlich abgeschafft wird und somit Provider dringend notwendige Rechtssicherheit erhalten, werden Anbieter von Kommunikationsplattformen im[...] [...]
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FollowUs – Die Netzpiloten-Tipps aus Blogs & Mags

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JOURNALISMUS bildblog: Das Attentat von München und die Medien: In der heutigen Zeit weiß man schon nicht mehr, was schlimmer ist: Das Attentat selbst oder die Berichterstattung drumherum. Mit einer Selbstverständlichkeit und Sensationsgeilheit (Par­don) werden „Journalisten“ und Redakteure auf die Menschen los gelassen. Es werden Gerüchte verbreitet, Behauptungen aufgestellt und[...] [...]
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Störerhaftung wird endlich abgeschafft

Surfer's paradise (adapted) (Image by Karsten Seiferlin [CC BY-SA 2.0] via flickr)
Nach langen Verhandlungen hat die deutsche Bundesregierung endlich beschlossen, die Störerhaftung – die besagt, dass Betreiber offener WLANs pauschal für über dieses WLAN begangene Straftaten verantwortlich sind – abzuschaffen. Damit ist der Weg endlich frei für die flächendeckende Versorgung mit freiem Internet-Zugang – ein Gebiet, in dem Deutschland, wie so[...] [...]
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5 Lesetipps für den 11. Januar

In unseren Lesetipps geht es heute um die deutsche Rape Culture, Verschlüsselung, Nachrichten fürs Darknet, die Störerhaftung und öffentliches WLAN. Ergänzungen erwünscht. RAPE CULTURE Vice: Rape Culture in Germany Is Not an Imported Phenomenon: Die Debatte um die schlimmen Ereignisse in der Silvesternacht in verschiedenen deutschen Städten, vor allem in Köln,[…]

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Neuer Schub für die Debatte um freien Zugang zum Internet

Freifunk Initiative in Berlin (Image Boris Niehaus [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons)
Die deutsche Rechtslage verhindert den Ausbau öffentlicher Funknetzwerke. Der Gesetzgeber wollte das ändern, bisher ohne Aussicht auf Erfolg. Laut dem Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. gibt es hierzulande nur zwei frei zugängliche WLAN-Internetzugangspunkte je 10 000 Einwohner; in Schweden sind es zehn, in Südkorea sogar 37. Die Folge: In Deutschland,[...] [...]
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