All posts under Sorgfaltspflicht

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist kurzsichtig und gefährlich

Zensur (adapted) (Image by stevepb [CC0 Public Domain] via pixabay)
Das kürzlich verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll der effektiveren Bekämpfung von strafbaren Inhalten wie Fake News und Hate Speech in sozialen Medien und Kommentarspalten dienen. Während dies jedoch ein lobenswertes und wichtiges Ziel ist, ist das Endresultat, das eigentliche, nun verabschiedete Gesetz, ein höchst bedenkliches und problematisches Werk. Es steckt voller handwerklicher[...] [...]
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Rechtliche Fallstricke: Blogger im Paragrafendschungel

Keep up and blog on (adapted) (Image by Alexander Baxevanis [CC BY 2.0] via Flickr)
Blogger und Webseitenbetreiber laufen Gefahr, in die Mühlen der Justiz zu geraten. Heise warnt vor den rechtlichen Fallstricken. Was Blogger und Webseitenbetreiber oft nicht wissen ist, dass auch sie dem deutschen Presserecht und einer besonderen Sorgfaltspflicht unterliegen. Doch Unkenntnis schützt nicht vor Strafe. In einem Gerichtsurteil ist ein Blogger bereits[...] [...]
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