In unseren Lesetipps geht es um Netzneutralität, Pinterest wachsende Bedeutung, den Umbau des Bundesinnenministeriums, eine Debatte um Google und den Messanger AppTalk. Ergänzungen erwünscht.
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Für Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist Netzpolitik kein Neuland – ein Rückblick auf seine 14 Thesen aus dem Jahr 2010. // von Tobias Schwarz
Heute um 11:30 Uhr trifft sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft, um über Deutschlands digitale Zukunft zu reden. Im Dialog mit Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen sollen daher Chancen und Risiken erörtert und Themen identifiziert werden, die wichtig für die fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft sind und daher gesellschaftspolitischer Bestandteil der Digitalen Agenda der Bundesregierung werden sollten. Die digitale Bürgergesellschaft ist laut einer Meldung des Bundesinnenministeriums für De Maizière ein wichtiges Anliegen, wie auch für die anderen beiden Bundesminister mit Netzpolitik-Kompetenzen – Sigmar Gabriel und Alexander Dobrindt. Doch im Gegensatz zu den beiden anderen Ministern ist Netzpolitik für De Maizière kein Neuland. Im Juni 2010, in seiner ersten Amtszeit als Bundesinnenminister, stellte er „14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft“ vor, die man sich ruhig mal wieder unkommentiert anschauen sollte.