All posts under Telemediengesetz

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Licht und Schatten beim neuen Telemediengesetz

Wifi(adapted) (Image by rawpixel.com [CC0 Public Domain] via Unsplash
Vor Kurzem trat das Telemediengesetzes (TMG) mit neuer Fassung in Deutschland in Kraft. Dieses sorgt für bedeutende Neuerungen bei der Behandlung von Dienstanbietern. Eine klare Linie ist dabei aber nicht zu erkennen. Während die Störerhaftung endlich abgeschafft wird und somit Provider dringend notwendige Rechtssicherheit erhalten, werden Anbieter von Kommunikationsplattformen im[...] [...]
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G20 golem: Hinweisportal der Polizei Hamburg hat rechtliche Probleme: Zur Nachbereitung der Proteste gegen den G20-Gipfel hat die Polizei Hamburg ein Hinweisportal für Bürger eingerichtet. Dort können Fotos und Videos hochgeladen werden, die Hinweise auf Straftäter der Protestnächte zu geben. Die zusätzlichen personenbezogenen Angaben unterliegen nach dem Telemediengesetz dem Datenschutz.[...] [...]
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SMARTPHONE golem: Android-Gründer zeigt eigenes Smartphone: Android-Gründer Andy Rubin hat ein eigenes Smartphone vorgestellt, welches schon im Sommer 2017 in den USA auf den Markt kommen soll. Das Essential Phone beinhaltet einen Edge-to-Edge Monitor und Titangehäuse und lässt sich um individuelle Module erweitern, wie zum Beispiel eine 360-Grad Kamera oder[...] [...]
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Störerhaftung wird endlich abgeschafft

Surfer's paradise (adapted) (Image by Karsten Seiferlin [CC BY-SA 2.0] via flickr)
Nach langen Verhandlungen hat die deutsche Bundesregierung endlich beschlossen, die Störerhaftung – die besagt, dass Betreiber offener WLANs pauschal für über dieses WLAN begangene Straftaten verantwortlich sind – abzuschaffen. Damit ist der Weg endlich frei für die flächendeckende Versorgung mit freiem Internet-Zugang – ein Gebiet, in dem Deutschland, wie so[...] [...]
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