All posts under Europäischer Gerichtshof

Legal oder illegal: Über Anti-Adblock-Taktiken

Warnung (Image by melodiustenor [CC0 Public Domain], via Pixabay)
Der Datenschutzanwalt Alexander Hanff wusste, dass er einen Nerv traf, als die wütenden Tweets von Herausgebern und Managern der Werbetechnologie anfingen, hereinzufluten. Während der letzten paar Monate war Hanff, Vorstandsvorsitzender von Think Privacy, einer Anwalts- und Beratungsfirma für Datenschutz in London, sowohl auf Twitter als auch in den Büros der[...] [...]
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Störerhaftung wird endlich abgeschafft

Surfer's paradise (adapted) (Image by Karsten Seiferlin [CC BY-SA 2.0] via flickr)
Nach langen Verhandlungen hat die deutsche Bundesregierung endlich beschlossen, die Störerhaftung – die besagt, dass Betreiber offener WLANs pauschal für über dieses WLAN begangene Straftaten verantwortlich sind – abzuschaffen. Damit ist der Weg endlich frei für die flächendeckende Versorgung mit freiem Internet-Zugang – ein Gebiet, in dem Deutschland, wie so[...] [...]
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5 Lesetipps für den 24. Oktober

In unseren Lesetipps geht es um die Apps der Zukunft, framende Links im Urheberrecht, Journalismus, USA vs. China und das wirkungslose Leistungsschutzrecht. Ergänzungen erwünscht. APPS Inside Intercom: The End Of Apps As We Know Them: Die Apps der Zukunft werden vor allem als System funktionieren und nicht als das Ziel eines[…]

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Lesetipps für den 15. August

In unseren Lesetipps geht es heute um Edward Snowden, Google, die Kritik an Amazon, eine Bewertung des „Recht auf Vergessen“ und einen Pitch von Ilya Pozin. Ergänzungen erwünscht. EDWARD SNOWDEN Wired.com: The most wanted man in the world: Für die US-Ausgabe der Wired ist der Journalist James Bamford zusammen mit dem[…]

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Verfassungsrichter Masing kritisiert „Recht auf Vergessen“-Urteil

Never Forget (Bild: MsSaraKelly [CC BY 2.0], via Flickr)
Der Redaktion von iRights.info liegt ein Papier des Bundesverfassungsrichters Johannes Masing vor, in dem das „Recht auf Vergessen“-Urteil des Europäischen Gerichtshofs fundiert kritisiert wird. // von Tobias Schwarz Richter Johannes Masing ist beim Bundesverfassungsgericht für Verfahren zu Pressefreiheit, Demonstrationsrecht und Datenschutz zuständig. Schon einer Woche nach Verkündung des „Recht auf[...] [...]
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5 Lesetipps für den 31. Juli

In unseren Lesetipps geht es heute um den Medienwandel im Journalismus, Industrie 4.0, den vertagten Breitbandausbau, Disruption und das Recht auf Vergessen. Ergänzungen erwünscht. JOURNALISMUS Netzwertig.com: Die Angst vor Veränderung ist in Wahrheit nur die Angst vor weniger Geld: Am eigenen Geldbeutel hört Idealismus und Tatendrang oft auf. Das ist auch[…]

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Das „Recht auf Vergessen“ gefährdet die Pressefreiheit

zensur (adapted) (Image by httpmoty66.ipernity.com [CC BY 2.0] via Flickr)
Das vermeintliche „Recht auf Vergessen“ entwickelt sich immer mehr zur Grundlage von willkürlicher Zensur – die Pressefreiheit ist in Gefahr. Im Mai 2014 urteilte der Europäische Gerichtshof, dass es ein „Recht auf Vergessen“ geben würde und „unter bestimmten Umständen“ Google Verweise auf Artikel aus den Suchergebnissen der eigenen Suchmaschine entfernen[...] [...]
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5 Lesetipps für den 6. Juni

In unseren Lesetipps geht es heute um E-Commerce statt Kaufhalle, Amazon, ein EuGH-Urteil zum Urheberrecht, Proteste gegen YouTube und Bitcoin. Ergänzungen erwünscht. E-COMMERCE Netzwertig.com: Lebensmitteleinkauf im Internet: Auch wenn deutsche Verbraucher noch immer zögern, werden Supermärkte irgendwann im großen Stil ins Netz ziehen. Eine aktuelle Studie zeigt, dass sich auch im[…]

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Vom Recht auf Vergessenwerden profitieren die Mächtigen

Never Forget by 616 (adapted) (Image by MsSaraKelly [CC BY 2.0] via Flickr)
Zuerst verstanden viele, auch Medien, die Nachricht als eine gute: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat befunden, dass Suchmaschinen den Nutzern bestimmte Dokumente nicht den Internetsuchern anzeigen dürfen, wenn dort benannte Personen dem widersprechen. Doch nach ein paar Tagen Nachdenken „kommt nun der Kater„, meint die „Zeit“. Die Nachwirkungen könnten einige[...] [...]
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5 Lesetipps für den 20. Mai

In unseren Lesetipps geht es um die geplanten Akquisen von Twitch und Soundcloud, die Deutschen und Google, Framing in der Netzpolitik, sowie die Folgen des Rechts auf Vergessen. Ergänzungen erwünscht. TWITCH NextDraft: Life’s a Twitch: Die interessanteste Akquiseabsicht gestern (zu der Zweitinteressantesten kommen wir im nächsten Lesetipp) war die Meldung, dass[…]

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5 Lesetipps für den 19. Mai

In unseren Lesetipps geht es um Netzneutralität, Pinterest wachsende Bedeutung, den Umbau des Bundesinnenministeriums, eine Debatte um Google und den Messanger AppTalk. Ergänzungen erwünscht. NETZNEUTRALITÄT ReadWrite: Why Net Neutrality Became A Thing For The Internet Generation: Auf ReadWrite schreibt Dan Rowinski über die Bedeutung von Netzneutralität für den jüngeren Teil der[…]

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5 Lesetipps für den 14. Mai

In unseren Lesetipps geht es um Google Glass, das undemokratische Verhalten der Bundesregierung, Fernsehen von Amazon, das „Google-Urteil“ des EuGH und die Kosten von Journalismus. Ergänzungen erwünscht. GOOGLE GLASS CNET: Google Glass Explorer program finally opens to public: Google hat in den USA die Beta-Phase des Verkaufs der Google Glass verlängert[…]

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Das Google-Urteil des EuGH – übers Ziel hinaus geschossen?

EuGH (Bild: Court of Justice of the European Union)
Mit dem heutigen „Google-Urteil“ hat der EuGH (Az. C-131/12) verschiedene wichtige Entscheidungen in Bezug auf die zukünftige Anwendung und Durchsetzung des europäischen Datenschutzrechts getroffen. // von Dr. Carlo Piltz Zur Entscheidung lag ihm dabei ein Verfahren zwischen Google und der spanischen Datenschutzbehörde (AEPD) vor. Die von einem spanischen Gericht vorgelegten[...] [...]
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EuGH-Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung: Kein Grund zur Freude

EuGH (Bild: Court of Justice of the European Union)
Der europäischen Gerichtshof erklärt die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig, doch das Thema ist damit noch nicht beendet. // von Lorena Jaume-Palasi Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorratsdatenspeicherung ist ungültig. Dieses Urteil des europäischen Gerichtshofs vom Montag wurde mehrheitlich mit großem Jubel aufgenommen. Manche Leitartikler[...] [...]
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