All posts under Internetfreiheit

Online-Manipulation schränkt Internetfreiheit ein

Internet (adapted) (Image by Avi Richards) via Unpslash
„Im vergangenen Jahr haben Regierungen rund um die Welt ihre Bemühungen dramatisch verstärkt, Informationen in den sozialen Medien zu manipulieren.“ Zu dieser Erkenntnis kommt die Nichtregierungsorganisation Freedom House in ihrem neuen Bericht „Freedom on the Net 2017“, die es sich zum Ziel gesetzt hat, liberale Demokratien weltweit zu fördern. Die [...]
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Pornoverbot in der Microsoft-Cloud: Zwischen Porno und Rotkäppchen

Wenn es nach Microsoft-Chef Ballmer geht, ist die Freiheit in den Wolken wohl doch nicht grenzenlos. Sex und Gewalt soll künftig nicht mehr in der Cloud stattfinden. Eine Antwort.

Liebwertester Microsoft-Gichtling Steve Ballmer, in Zeiten der Sexualisierung, Eitelkeit, Machtgier, Angeberei, Spielsucht, der um sich greifenden Säkularisierung und des Spekulantentums verrichten Sie in Ihrer Konzernzentrale in Redmond ein schweres Wächteramt. Sie müssen für Moral, Sitte, Anstand, Hygiene, Recht und Ordnung in der Computerwolke sorgen und Pornografie, Obszönität, Anstößigkeit, Frevel, Hass, Fanatismus, Rassismus, Nacktaufnahmen, einschließlich vollständiger oder teilweiser Nacktaufnahmen von Menschen oder in Cartoons, Science Fiction oder Manga, aus dem Cyberspace verbannen.

Es sind ja nicht nur die abgelichteten Badeschönheiten auf Ibiza, die sich verführerisch an den Stränden tummeln und ihren blanken Busen der Weltöffentlichkeit darbieten, nein, es gibt eine Vielzahl von anstößigen Daten, die in den Cloud-Diensten des Netzes nichts zu suchen haben. Denken Sie nur an die illustrierte Ausgabe des Märchens Rotkäppchen, die aus gutem Grund in dem kalifornischen Städtchen Empire von der Polizei beschlagnahmt wurde. Digital lässt sich das im Internet unendlich reproduzieren und könnte zu mentalen Flurschäden führen.

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Gauck und das Vorwort der aktuellen DIVSI-Studie

gauckGestern Abend still und heimlich hat sich mal wieder eine kleine Gauck-Aussage in den Feed geschummelt, die so zitiert wurde, dass man gar nicht anders konnte als sich zu empören. Bei genauerer Betrachtung wurde allerdings erkennbar, dass es sich vom Verfasser entweder um eine Finte handelte, oder einfach nur um eine überspitzte Aussage, die nur halbgar serviert wurde. Die Rede ist von Thomas Knüwers zitiertem Gauck-Vorwort der aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (Divisi).

Knüwer hat sich der Studie einmal angenommen und ferner Gaucks verfasstes Vorwort des Pamphlets zur Debatte gestellt in einem zusätzlichen Post: „Das Internet höhlt die Verfassung aus, glaubt Joachim Gauck“. Hier beschreibt Thomas Knüwer kurzum warum Gauck nicht der richtige Mann ist für das Amt des Bundespräsidenten und wirft dem Herren vor, er sei „erzkonservativ“ und „Er wird der Präsident, der versuchen wird, die Kontrolle des Internets voranzutreiben.“ Außerdem zitiert er eine Passage des Vorwortes, die den Aussagen Rückenwind bieten sollte:

    “Das weltweite Internet bietet alle Voraussetzungen, um die in den ersten zehn Artikeln unserer Verfassung verankerten Grundrechte aller Bürger in diesem Land auszuhöhlen. Dies gilt insbesondere für das Recht auf freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit in Artikel Fünf – eine wesentliche Grundlage unserer funktionierenden Demokratie – und es gilt letztlich auch für den Kernsatz unserer Verfassung, den Artikel Eins des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar.”

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Guttenberg & Internetfreiheit: was für ein Theater

Darauf hat die Welt gewartet. Der berühmteste Abschreiber der Nation, Karl-Theodor zu Guttenberg, wird nun also Vertreter in Sachen Internetfreiheit und soll im Auftrag der EU-Kommission nicht nur die Instanz selber, sondern auch die Mitgliedsstaaten, Drittländer und Nichtregierungsorganisationen in der Welt beraten. Das bestätigte gestern die EU-Kommissarin Neelie Kroes. Die Logik hinter dieser Entscheidung kommt einem Kasperle-Theater gleich. Denn, so wie der Kasper im Theater für den nötigen Spaß sorgt, soll auch der Ex-Minister im netzpolitischen Geschehen die Augen der Beobachter zum Strahlen bringen. Dabei kommt es gar nicht mal auf die fachliche Eignung an. Polarisieren ist das Schlüsselwort der Stunde. Nun ja. Zumindest unter diesen Anforderungen kann es keinen besseren Mann für diesen Job geben.

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