Moderator: Hallo und herzlich Willkommen zur Blogsprechstunde von politik-digital.de in Kooperation mit den Blogpiloten. Heute geht es um Rechtsextreme im Internet. Zu Gast ist Patrick Gensing, Blogger auf npd-blog.info und freier Journalist.

Moderator: So, hier ist es 16.00 Uhr. Herr Gensing, sind Sie soweit, können wir beginnen?

Patrick Gensing: Ja, gerne.

Moderator: Im Vorfeld hatten unsere Nutzer wieder die Möglichkeit, bereits Fragen zu stellen und über diese abzustimmen. Die drei Fragen mit den meisten Stimmen eröffnen den heutigen Chat. Hier kommt Nummer eins:

Werther: Wie soll man als nicht-journalistischer Blogger mit der NPD umgehen? Ignorieren oder bloßstellen?

Patrick Gensing: Niemand sollte die NPD und den Neonazismus ignorieren, also auch nicht die Blogger-Gemeinde, denke ich. Blogger sollten sich eben auch ihrer Verantwortung bewusst sein, dass sie mit ihren Beiträgen die öffentliche Meinung beeinflussen. Und jeder Blogger ist ja auch irgendwo Journalist, wenn auch nicht Profi. Aber ein paar Grundsätze gibt es, die ja auch außerhalb des World Wide Web gelten: Keinen Unsinn verbreiten, sondern überlegen, was man schreibt und die richtigen Quellen aussuchen: Wer wirkt glaubwürdig? Wer veröffentlicht was aus welchem Interesse? Ist natürlich schwierig, klar. Aber ignorieren ist keine Lösung. So schade das ist!

nerdster: Angeblich wurde ihr Blog bereits einmal von Nazis gehackt. Was ist dran an dieser Geschichte? Wie beurteilen sie Hack- und Defacement-Aktionen [das unberechtigte Verändern einer Website, Anm. d. Red.] gegen rechte Webseiten?

Patrick Gensing: Frage eins: Da ist nix dran. Das war ein Script-Kiddie, der eine bekannte Lücke von WP (WordPress) ausgenutzt hat, um ein Defacement durchzuführen. Der dachte, NPD-BLOG.INFO sei eine Nazi-Seite und deswegen hat der da so einen Kram wie „gegen Nazis und Amerikaner“ draufgeschmiert. Ziemlich arm, aber nun gut. Frage zwei: Hacks sind natürlich strafbar, keine Frage. Für Beobachter ergeben sich aber aus den gehackten Daten interessante Dinge. Wenn die Informationen auf dem Markt sind, dann lese ich die auch. Und die Hacks haben natürlich große Wirkung gezeigt bei den Geschädigten. Zum einen kostet das Zeit und Ansehen, zum anderen entstehen Einblicke in interne Strukturen. Aber wie gesagt: Ist eine kriminelle Handlung, von daher natürlich abzulehnen.

Moderator: Eine generelle Frage zum Auftritt der NPD im Internet:

homy: Wie umfassend weiß die NPD die Möglichkeiten des Internet zu nutzen (zur Selbstdarstellung, Mitgliedergewinnung und Propaganda)? Gibt es da Unterschiede zu den übrigen Parteien?

Patrick Gensing: Ich habe den Eindruck, die NPD ist ziemlich weit vorne dabei. Sie bietet Anlaufpunkte für Interessierte und reichlich Propaganda, vor allem eben die Schulhof-CD, zum Herunterladen. Es gibt von jedem popeligen Kreisverband mit drei Mitgliedern eine eigene Präsenz, die oft gut aussehen, weil das Einheitsdesign der NPD-Websites übernommen wurde. Aber es gibt auch viele sehr schlechte NPD-Seiten. Doch ich denke, die Partei hat verstanden, was mit dem Internet möglich ist. Und vor allem braucht eine Partei wie die NPD, die so wenige fähige Köpfe und wenig Geld hat, dringend eine Möglichkeit, um günstig miteinander zu kommunizieren und Aktionen und Strategien abzustimmen. Da ist das Internet perfekt für, aber es gibt eben auch die Gefahren der Transparenz für die NPD, an der diese Partei ja wenig interessiert ist. Dies zeigen ja immer wieder die Parteitage, die hinter verschlossenen Türen stattfinden. Im Unterschied mit den anderen Parteien nutzen die NPD und auch andere rechtsextreme Organisationen das Internet geschickt, finde ich. Andere sehen das anders, aber man muss eben überlegen, was im Internet möglich ist. Natürlich wird niemand durch das Internet alleine zum Nazi, aber ich kann da Kontakte knüpfen und Propaganda bekommen und so weiter.

Moderator: Welche Bedeutung hat das Internet denn für die Rekrutierung von Parteinachwuchs? Könnte die NPD – oder andere rechte Gruppen – ohne das Netz dieselbe Aufmerksamkeit erregen?

Patrick Gensing: Also, ich denke, die Rekrutierung von Nachwuchs erfolgt auf der Straße durch rechte Cliquen und rechten Mainstream, nicht durch das Internet. Aber wie geschrieben: Das Internet hilft dann eben, die Leute ideologisch zu verblenden, wenn man es richtig einsetzt. Und was die NPD auch macht, ist über kostenlose PR-Angebote ihre Mitteilungen im Netz zu verbreiten, so dass diese auch bei News-Angeboten auftauchen können. Wichtigste Bühne für die NPD ist das Parlament, da gibt es am meisten Aufmerksamkeit bei Tabubrüchen. Das Internet hilft, ins Parlament zu kommen. Und es hilft ebenfalls, um beispielsweise politische Gegner einzuschüchtern. So sammelt die NPD in Mecklenburg-Vorpommern zur Zeit Fotos von Anti-NPD-Demonstranten, was natürlich das Ziel verfolgt, diese Leute zu verunsichern.

lionel: Offensichtlich nutzt die NPD die Möglichkeiten zur weltweiten Vernetzung voll aus – zuletzt mit einem eigenen Profil auf MySpace. Wie rechtfertigen die NPDler diesen Widerspruch zu ihren Anti-Globalisierungs-und Anti-USA-Parolen?

Patrick Gensing: Die Geschichte mit MySpace ist in meinen Augen Quatsch. Da gab es ein Profil, aber da waren 15 Leute drin und die kamen irgendwo aus den USA und Skandinavien. Das hatte mit der NPD nichts direkt zu tun und inhaltlich ist auf der Seite auch nichts gelaufen. Klar versuchen die alle Kanäle zu bedienen, aber gerade diese MySpace-Nummer passte da nicht so rein. Spiegel Online hat ja auch selbst geschrieben, dass da nicht die Partei hintersteckte. Den Widerspruch, dass das World Wide Web eigentlich ein Feind für die Nazis sein müsste, können sie natürlich nicht auflösen – wie so viele Widersprüche in dieser Ideologie. Aber sie versuchen, das abzufedern, indem sie sich deutsche Begriffe für die vielen Anglizismen ausdenken. Aber der Widerspruch bleibt natürlich, klar.

fnord: Glauben Sie, dass es im Netz Angebote gibt, die für Nazis schwerer zu nutzen sind? Blogs von rechts sind bisher ja eher nicht bekannt. Auch ihre Versuche bei MySpace sind ja eher gescheitert. Macht es das so genannte „Web2.0″ den Nazis schwerer, weil es weniger anonym ist?

Patrick Gensing: Ja, das kann gut sein. Es findet eine Qualitätskontrolle durch die Masse der User statt, diese können die wenigen Nazis schlecht beeinflussen. Außerdem fehlen ihnen fähige Leute, daher gibt es auch nur so wenige „gute“ Angebote von Neonazis im World Wide Web. Es gibt eigentlich nur zwei deutsche Nazi-Seiten, bei denen es sich lohnt, sie ständig zu lesen und die einen gewissen Einfluss haben. Dabei sind diese auch im Blog-Format aufgebaut und arbeiten auch mit Kommentaren. Diese sind recht erfolgreich, aber sonst gibt es zwar viele Seiten – der Verfassungsschutz zählt etwa 1000 deutschsprachige – aber wenig Qualität.

Moderator: Eine Nachfrage zum rechtlichen Hintergrund von Nazi-Seiten:

local: Sollte man gegen rechte Inhalte im Internet rechtlich vorgehen? Ist die Grenze zwischen „verfassungsrechtlich noch ok “ und „strafbar “ da nicht ziemlich schmal?

Patrick Gensing: Es gibt Einträge, da gibt es keine „schmale Grenze“, die sind so eindeutig verfassungsfeindlich und rassistisch, mehr geht eigentlich kaum. Die Strafermittler argumentieren dann, die Server stehen in den USA, man könne da nichts machen. Nun haben aber viele Anbieter auch Richtlinien gegen „Hate-crimes“ oder ähnliches. Ich denke, da gibt es eine Handhabe, wenn man wirklich Interesse hätte. Auch finde ich es erstaunlich, dass man schon lange Computer online durchsucht und allen möglichen Schnickschnack anstellt, aber nicht in der Lage ist, einen Verfasser einer bekannten Neonazi-Seite aus Mecklenburg-Vorpommern die Urheberschaft nachzuweisen. Andererseits ist es auch ganz beruhigend, dass der Staat/die Ermittler das offenbar nicht können. Denn natürlich möchte ich mich nicht für Online-Durchsuchungen aussprechen. Auch Nazis haben Rechte, das sollte man nie vergessen. Allerdings stimmt es auch, dass die Neonazis natürlich ziemlich genau wissen, was strafrechtlich nicht mehr geht und was schon und dann formulieren sie eben schon auf dieser schmalen Grenze, das stimmt.

Moderator: Interessant im Zusammenhang ausländischer Server: Wir hatten heute einen Chat mit lawblogger Udo Vetter, dort hieß es: Wenn du in Deutschland schreibst, gilt für dich deutsches Recht. Anscheinend doch nicht?

Patrick Gensing: Naja, die Staatsanwaltschaft Mannheim hat gegen den Holocaust-Leugner Ernst Zündel argumentiert: „Du stellst zwar Deine Inhalte aus Kanada ins Netz, aber die sind auch in Deutschland zugänglich. Und deshalb greifen die deutschen Gesetze für Dich.“ Aber da sitzt auch ein Staatsanwalt, der diese Hetze ernst nimmt und sich dahinter geklemmt hat. Das ist die Ausnahme.

gaudi: Welche Unterschiede sehen Sie aktuell in der rechten Szene West- und Ostdeutschlands? Verwischen die Grenzen (soziale Herkunft, Gewaltbereitschaft) inzwischen?

Patrick Gensing: Ich glaube der Hauptunterschied ist die Stärke beziehungsweise die Schwäche der Zivilgesellschaft. Und wie stark die Skepsis „gegen das System“ ausgeprägt ist. Im Osten ist die Gesellschaft eben vollkommen zusammengebrochen nach der Wende. Alles war plötzlich anders und was vorher war, das war plötzlich falsch. Es fehlen Nichtregierungsorganisationen, die Mitglieder haben, die Kirchen sind schwach. Es fehlen Kräfte in der Gesellschaft, die sich aktiv gegen die Nazis stellen und sagen: Hier nicht, ihr Pappnasen. In den Regionen, wo es andere Subkulturen gibt, haben es die Nazis ja auch sofort schwerer, vor allem auch Nachwuchs zu rekrutieren. Oder nimmt man die Großstädte: Warum sollte ich in Hamburg Nazi werden, wenn es 25 andere Subkulturen gibt, die mir besser gefallen? Inwieweit sich die Nazis in Ost- und Westdeutschland unterscheiden, ist schwierig zu beantworten. Denn zum einen sind ja auch viele Wessis in den Osten gegangen, um dort Strukturen aufzubauen, und genauso ziehen ja auch Nazis aus dem Osten in den Westen. Ich meine, manchmal bei Nazis aus dem Osten beobachtet zu haben, dass sie selbstverständlicher und mit mehr Selbstbewusstsein auftreten, weil sie eben weniger Gegenwind bekommen. Bei der sozialen Herkunft gibt es – glaube ich zumindest – nicht so die Unterschiede, wobei im Osten vielleicht inzwischen mehr Mittelständler dabei sind, weil wie gesagt die Ausgrenzung nicht so groß ist.

fnord: Ein Verbot der NPD wird ja immer wieder viel diskutiert. Befürworten Sie selbst ein solches? Oder meinen Sie, dass eine wehrhafte Demokratie solche Parteien ertragen muss?

Patrick Gensing: Eigentlich war ich immer gegen ein Verbot, aber ich habe meine Meinung geändert. Ich finde, man könnte die NPD gut verbieten. Dagegen spricht, dass solche Interventionen des Staates nicht gut sind, da sie auch den Eindruck erwecken, „oh, ein starker Staat, der löst schon unsere Probleme“. Aber auf der anderen Seite zieht die NPD inzwischen so massiv Geld aus der Wahlkampfkostenerstattung und aus den Fraktionen in Sachsen und in Mecklenburg-Vorpommern, dass ich denke, das kann nicht sein. Aber ein NPD-Verbotsverfahren ist unrealistisch, weil der Verfassungsschutz die Zusammenarbeit mit Verbindungs-Leuten in der NPD nicht einstellen wird. Von daher sind diese ewigen Diskussion darüber, die gerne von der SPD und den Grünen angestoßen werden, totale Zeitverschwendung.

Moderator: Zwei Fragen, wie Rechtsextreme auf Ihre Blogeinträge reagieren:

teichtier: Wie reagieren denn Rechstextreme auf die Berichte in Ihrem Blog? Melden die sich direkt bei Ihnen?

nora: Kannst du mit Rechtsextremisten ernsthaft über deine Artikel diskutieren oder sind sie grundsätzlich in ihren Ansichten verbohrt?

Patrick Gensing: Ich habe bestimmt rechtsextremistische Leser, da es ja von Neonazi-Seite kaum Angebote gibt, die sich so ausführlich mit der NPD beschäftigen. Diese Leute haben sich auch schon öfter bei mir gemeldet, sei es mit platten Pöbeleien oder mit dem ernsthaften Wunsch, zu diskutieren. Ich habe das auch mal ausprobiert, weil ich nicht verstehe, wie diese Leute ticken. Aber das war wenig fruchtbar, da sie eben alles in ihr Weltbild einfügen. Ein Weltbild, das von einer Ungleichwertigkeit von Menschen ausgeht. Wie soll man da diskutieren? Wenn jemand glaubt, ein weißer Mensch sei mehr Wert als ein schwarzer Mensch, dann kann man da argumentativ wenig machen. Daher habe ich diese Diskussionen schnell wieder eingestellt. Dafür fehlt mir die Zeit und auch die Lust, ich bin ja kein Missionar. Als solche verstehen sich aber offenbar viele Neonazis. Die sind wirklich überzeugt von dem, was sie sagen und machen. Das war eine interessante Erfahrung, die aber leider nicht weiterhilft. Ansonsten wird meine Seite in der Nazi-Szene sicherlich wahrgenommen, sie wird in Foren immer mal wieder diskutiert. Aber es gibt ja mehrere Internet-Projekte, die sich mit Rechtsextremismus beschäftigen, wie beispielsweise redok oder Endstation Rechts. Daraus klauben sich die Neonazis ihre Infos zusammen und da schreiben sie auch ab. Genau wie „wir“ auch von den Nazi-Seiten bisweilen abschreiben, wenn da eben bestimmte Infos auftauchen, die man sonst nicht bekommt. Allerdings schreibe ich da nicht eins zu eins ab, sondern recherchiere dann weiter, um die Informationen zu verifizieren. Oder ich schreibe eben, dass ein bestimmtes Ereignis in den Neonazi-Kreisen offenbar die und die Reaktion hervorgerufen hat.

pia: Mit welcher Motivation haben Sie Ihren Blog gestartet? Was wollten und wollen Sie mit Ihrer Berichterstattung vor allem erreichen?

Patrick Gensing: Ich würde mich freuen, wenn die Berichterstattung über Neonazis dadurch kritisch begleitet wird und sich besser überprüfen lässt. Und ich möchte für alle Leute, die sich mit diesem Thema beschäftigen müssen/wollen möglichst viele relevante Informationen möglichst sinnvoll miteinander verbunden anbieten. Meine persönliche Motivation liegt auch darin, für mich selbst eine sinnvolle Recherche-Datenbank zu haben, in der ich alle für mich wichtigen Informationen zum Thema speichern kann.

bürgerburger: Macht das Watchbloggen über die NPD eigentlich auch Spaß, oder ist das mehr eine Bürgerpflicht?

Patrick Gensing: Nein, das macht auch Spaß. Das ist mein Hobby.

KeepItSimple: Wie reagieren denn die anderen Parteien auf Ihre Berichterstattung? Bekommen Sie da eher Zuspruch – oder Kritik, weil sie sich so intensiv mit der NPD auseinandersetzen?

Patrick Gensing: Die CDU interessiert sich herzlich wenig dafür, dass ich da so einen Blog habe. Genauso die FDP, da gibt es ja nur Max Stadler, der sich ab und zu zu diesem Thema sinnvoll äußert. Bei der SPD haben das, glaube ich, einige auf dem Schirm. Und die finden das wohl auch ganz gut. Und die SPD hat in Mecklenburg-Vorpommern ja auch ein super Projekt gestartet (Endstation Rechts). Grüne und Linkspartei erwähnen meinen Blog auch auf ihren Seiten und in Publikationen bisweilen. Die finden das natürlich gut, wenn sich Leute gegen Rechtsextremismus engagieren, ist ja auch eher ein linkes Thema gewesen. Ich glaube, es ist eben Voraussetzung, sich intensiv mit einem Thema zu beschäftigen, damit man dann auch ernst genommen wird. Ich muss ja schon wissen, worüber ich schreibe. Und ich muss Vorgänge und Entwicklungen ja auch einschätzen können. Das kann ich nicht, wenn ich mich nur ein Mal im Monat damit beschäftige. Außerdem läuft es natürlich prima, der öffentliche Zuspruch ist ja da. Von daher wird man dann in der Arbeit natürlich auch bestärkt. Ich hätte NIE gedacht, dass mein Blog besonders bekannt wird. Aber ich frage mich auch, warum es nicht viel mehr Watchblogs gibt. Denn es ist eine super Möglichkeit, um sich auf ein Thema zu spezialisieren und um auch wirklich ein paar Leute zu erreichen.

Moderator: Zu den Watchblogs gleich eine Nachfrage:

bergedorf: Gibt es eigentlich auch Watchblogger für andere Parteien?

Patrick Gensing: Ich glaube nicht. Wie gesagt: Das wundert mich auch. Denn es wäre doch auch für Leute an der SPD-Basis spannend, die eigene Parteiführung zu beobachten. Aber es geht natürlich auch einfacher, wenn man einen klaren Gegner hat, so wie eben die NPD. Es gibt aber Abgeordnetenwatch, was sich ja als ein Instrument den Bürgern anbietet, um die Politiker und Abgeordneten genau zu beobachten und an ihren Wahlversprechen zu messen. Eine sehr gute Sache, finde ich.

Moderator: npd-blog.info ist für den Grimme-Preis nominiert. Dazu erstmal herzlichen Glückwunsch! Und ich schätze, Marler meint, was Ihnen der Grimme-Preis bedeuten würde, nicht bedeutet hätte:

Marler: Was hätte Ihnen der Grimme-Online-Preis bedeutet?

Patrick Gensing: Danke für die Glückwünsche. Das ist natürlich wirklich eine große Sache und da bin ich auch wirklich ein bisschen stolz drauf. Ich denke, die Nominierung kann mir helfen, ein eigenständiges journalistisches Angebot zu schaffen. Für den Fortbestand der Seite ist das natürlich eine große Sache, auch wenn man nicht gewinnt. Davon kann man natürlich nicht ausgehen.

Moderator: Einige Nutzer fragen noch ganz konkret zu deinem Blog. Hier stellvertretend zwei Fragen:

liselkiesel: Wieviel Zeit investierst du in deinen Blog? Schreibst du alles selbst?

keiner: Warum haben Sie eigentlich die Kommentarfunktion in Ihrem Blog abgeschaltet?

Patrick Gensing: Die Kommentarfunktion habe ich abgeschaltet, weil zu viele Rechtsextremisten da ihren Quatsch reingeschrieben haben. Dafür hatte ich keine Zeit, mich damit auch noch auseinander zu setzen und denen auch noch ein Forum zu bieten. Meine Seite ist hauptsächlich eine Informationsseite. Kommentare können per Trackback platziert werden, das finde ich ok. Oder wäre eine Kommentarfunktion hilfreich?

Moderator: Ich weiß nicht. Es gibt ja Leute, die argumentieren, ein Blog ohne Kommentarfunktion ist kein Blog. Noch dazu:

juliusevola: Bitte die Kommentarfunktion belassen. Da schreiben nicht nur blöde Neonazis, sondern sicher auch Interessierte mit Hintergrundwissen.

Patrick Gensing: Das stimmt, aber ich habe keine Zeit, den Nazi-Kram zu löschen. Außerdem kann man sich immer gerner per Mail melden, oder in einem eigenen Blog dazu posten.

Moderator: Eine letzte Frage:

wasnlos: Das Bildblog hat ja auch keine Kommentare. Lassen sich brisante Watchblogs einfach nicht mit Feedback machen?

Patrick Gensing: Ich überlege es mir, mit den Kommentaren, man kann es ja nochmal ausprobieren.

Moderator: So, das war die Blogsprechstunde mit Patrick Gensing. Vielen Dank an alle, die Fragen gestellt haben und ich hoffe, Sie haben Verständnis dafür, dass wir nicht alle stellen konnten. Und natürlich vielen Dank an Patrick Gensing für seine Zeit und seine Antworten. Nächste Woche geht es am Dienstag, 29. Mai, weiter mit Anke Gröner – diesmal aber von 19.00 bis 20.00 Uhr. Fragen können Sie wieder einmal in unserem Warteraum stellen.

Moderator: Das letzte Wort hat der Gast – bitte, Herr Gensing:

Patrick Gensing: Vielen Dank für das Interesse an NPD-BLOG.INFO und einen herrlichen Tag noch.