Alle Beiträge zu Russland

Verfolgt WikiLeaks eine politische Agenda?

Moscow Rooftops (adapted) (Image by Evgeny) [CC0 Public Domain] via Pixabay
WikiLeaks wird in einem Bericht der Website “Foreign Policy” beschuldigt, Dokumente, die die russische Regierung inkriminieren, abgelehnt zu haben. Es wird spekuliert, dass das politische Gründe haben könnte. In den letzten Jahren häufen sich Indizien dafür, dass WikiLeaks auf Betreiben von Chefredakteur Julian Assange seine politische Neutralität zumindest ein Stück [...]
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DATENSCHUTZ netzpolitik: Ortstermin am Südkreuz: Die automatische Gesichtserkennung beginnt: Rund 300 Teilnehmer hatten sich dazu freiwillig im Vorfeld bereitgestellt, gestern startete die Aktion nun offiziell. Am Bahnhof Südkreuz in Berlin werden die Gesichter der Freiwilligen in einem Testlauf aufgezeichnet und ausgewertet. Grund der Aktion ist, dass neue Technologien zur Erkennung [...]
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WDR horizont: WDR legt im Juni beim Markenwert zu, die Telekom schwächelt: Der öffentlich-rechtliche Sender WDR legt trotz Kritik in den letzten Wochen an Markenwert zu, die Telekom muss hingegen mit einem Verlust von 28% bei der letzten Monatsauswertung rechnen. Experte Brecht verbucht diesen Erfolg aufgrund der positiven Assoziation mit [...]
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Leaks und Fake News bei der Frankreich-Wahl

Frankreichleaks
Im Umfeld der französischen Präsidentschaftswahl wurden angebliche Leaks über den Kandidaten Emmanuel Macron gepostet. Den Wahlausgang konnten sie nicht nachhaltig beeinflussen. Sie zeigen aber zweifellos, wie kompliziert das Internet und die Suche nach der Wahrheit mittlerweile geworden sind. Das sollte uns natürlich nicht dazu bewegen, die Suche nach der Wahrheit [...]
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Edward Snowden braucht Asyl in einer Demokratie

Schwarz und Weiß (adapted) (Image by Unsplash [CC0 Public Domain] via Pixabay)
Wieder einmal gibt es beunruhigende Gerüchte über NSA-Whistleblower Edward Snowden. Es heißt, Russland wolle den IT-Fachmann, dessen Asyl gerade verlängert wurde, womöglich an die USA ausliefern, um sich bei der neuen US-Regierung unter Donald Trump beliebt zu machen. Der Wahrheitsgehalt dieser Behauptungen ist schwer feststellbar. Sicher ist jedoch: Es ist [...]
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SNOWDEN derstandard: Bericht: Russland überlegt Auslieferung von Snowden an Trump: US-Präsident drohte Whistleblower mit der Todesstrafe – Anwalt: Keine Signale für eine Auslieferung. Die Meldung kommt überraschend. Unter Berufung auf Informationen aus US-Geheimdienstkreisen meldet NBC News, dass die russische Regierungsspitze derzeit ernsthaft darüber diskutiere, Edward Snowden an die USA auszuliefern. [...]
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Vom Gefühl zur Nachricht: Was tun gegen Fake News?

fragezeichen-image-by-qimono-via-pixabay
Barack Obama glaubt, dass Fake News eine Bedrohung für die Demokratie darstellen. Der scheidende US-Präsident sagte, er sei besorgt über die Art und Weise, wie „so viele Fehlinformationen sehr gut verpackt“ und in den Social-Media-Feeds der Menschen als Tatsachen dargestellt werden können. Auf einer Konferenz in Deutschland sagte er: Wenn [...]
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HACKER golem: Das FBI darf jetzt weltweit hacken: Das FBI wird jetzt endgültig zu einer Hacker-Vereinigung. In den USA soll jetzt die sogenannte „Rule 41“ der Federal Rules of Criminal Procedure in Kraft treten. Diese besagt, dass Amtsrichter in den USA Bundesbehörden wie etwa dem FBI die Erlaubnis zum Hacken [...]
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TELEKOM golem: Telekom-Schadsoftware „war schlecht programmiert“: Die Angreifer-Software gegen die Router der Kunden der Deutschen Telekom war nach Angaben des Unternehmens schlecht programmiert – sonst wäre der Schaden noch größer gewesen. Die Schadsoftware „hat nicht funktioniert und hat nicht das getan, was sie hätte tun sollen. Ansonsten wären die Folgen [...]
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Aufregende Zeiten für Edward Snowden

Die Diskussionen um NSA-Whistleblower Edward Snowden sind kürzlich neu aufgeflammt. In das politische und juristische Tauziehen um eine mögliche Aussage Snowdens vor dem deutschen NSA-Untersuchungsausschuss könnte nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nun neue Bewegung kommen. Derweil wird in den USA über eine mögliche Begnadigung Snowdens diskutiert. US-Präsident Barack Obama lehnte [...]
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FIREFOX golem: Firefox 49 kann vorlesen: Mozilla hat eine neue Version von Firefox für Windows, Linux, Mac OS und Android veröffentlicht. Ein besonderes Feature des Updates ist die Vorlesefunktion. Diese lässt sich im Reader-Modus, den man über das Buch-Symbol in der Adressleiste öffnen kann, anschalten. Außerdem benutzt die Android-Version den [...]
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NSA sueddeutsche: Wurde die NSA gehackt?: Die NSA gilt als mächtigster Spionagedienst der Welt. Die besten Informatiker und Hacker arbeiten für die National Security Agency, die der größte Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten ist. Die NSA soll allerdings von der Hackergruppe „Shadow Brokers“ angegriffen worden sein. Am Wochenende veröffentlichte die Gruppe [...]
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SNOWDEN zeit: Ist Maaßen ein russischer Agent?: Hans-Georg Maaßen glaubt, Edward Snowden sei ein russischer Spion. Nicht, dass er Beweise für seine Behauptung hätte. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz findet nur – aufgrund seiner Erfahrung als Geheimdienstler, wie er sagte –, dass es plausibel sei. Russland führe schließlich einen [...]
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Soeben gelandet – Die Netzpiloten-Tipps aus Blogs & Mags

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HACKER welt: Wie ein Deutscher Russlands Hacker-Legende entlarvte: Heute schon einen der meistgesuchten Hacker der Welt aufgespürt? Nein? Dann ist euer Name wahrscheinlich nicht Christian Rossow. Dem deutschen Informatiker gelang nämlich das, was fast unmöglich erscheint. Durch Zufall mischte er sich in die Weltpolitik ein und fand den meistgejagten Hacker [...]
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5 Lesetipps für den 12. Januar

In unseren Lesetipps geht es heute um Streaming, David Bowie versus MTV, E-Sport an Schulen, Taylor Swifts weißer Feminismus und Pavel Durov. Ergänzungen erwünscht.

  • STREAMING The Next Web: Motörhead frontman Lemmy’s funeral was streamed live by 280,000 people on YouTube: Samstagnacht habe ich mir die Beerdigung von Motörhead-Frontmann Lemmy Kilmister auf YouTube angesehen. Rund 280.000 andere Musikfans machten es genauso. Es war nicht die erste Beerdigung eines Stars, die gestreamt wurde, aber dieses jüngste Eriegnis zeigt, wie wichtig Streaming geworden ist, um an globalen ereignissen teilzuhaben. Ich bin gespannt, ob die Angehörigen von David Bowie einen ähnlichen Schritt unternehmen.

  • DAVID BOWIE Fusion: David Bowie’s legacy includes challenging MTV’s color code: Selbstverständlich kann man den Tod von David Bowie betrauern, mich erfreut und erstaunt allerdings gerade mehr, was für eine beeindruckende Persönlichkeit er war. David Mattews schreibt auf Fusion.net über eine Anekdote aus Bowies Leben, die mir noch vollkommen unbekannt war. 1983 kritisierte er MTV für seine rassistische Programmgestaltung, nachdem er davon erfahren hatte und setzte sich für schwarze MusikerInnen ein. Schlimm, dass es noch in den 80er Jahren so einen vorgelebten Rassismus gab, beeindruckend aber, wie Bowie sich öffentlich gegen ein Gesellschaftsproblem stark machte.

  • E-SPORT Ars Technica: Norwegian high school puts e-sports and gaming on the timetable: In Norwegen können SchülerInnen in Bergen seit August das Wahlfach E-Sports belegen. Peter Bright berichtet auf Ars Technica von dem Unterricht, in dem u.a. Computerspiele wie Counter Strike und League Of Legends gespielt werden können. Spannend ist auch, wie gut die Schulen ausgestattet sind: es gibt Gaming-Stühle und Computer mit leistungsstarken Grafikkarten.

  • FEMINISMUS Bustle: 5 Important Reasons I Can’t Love Taylor Swift Anymore: Im vergangenen Jahr gab es viele spannende Artikel über Taylor Swift und ihren problematischen rein weißen Feminismus, die übrigens alle in diesem Artikel von Gina Florio auch verlinkt sind. Florio schafft es aber, eine weitere Perspektive auf das Problem herauszuarbeiten: die Unfähigkeit von Swift, ihren auf Privilegien beruhenden Status auch als Problem anzusehen. Swift ist sicherlich keine Rassistin, doch ihre Definition von Feminismus hat durchaus rassistische Ansätze, die Florio benennt.

  • PAVEL DUROV NYTimes.com: Once Celebrated in Russia, the Programmer Pavel Durov Chooses Exile: Danny Hakim hat für die New York Times einen lesenswerten Artikel über den russischen Unternehmen Pavel Durov verfasst, den man vor allem als Gründer des Facebook auffallend ähnlich sehenden Netzwerks VKontakte kennt, das in Russland sogar größer als sein Vorbild ist. Inzwischen hat Durov Russland verlassen, hat das Exil dem Überwachungsstaat von Putin vorgezogen, und mit dem Messenger Telegram auch ein weiteres Projekt vorzuweisen.

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Mit Verschlüsselung gegen Zensur am Beispiel der russischen Wikipedia

Website address-URL bar (adapted) (Image by Descrier [CC BY 2.0] via Flickr)
Der aktuelle Fall der russischen Wikipedia zeigt, warum Verschlüsselung und Anonymisierung unter anderem auch wichtige Werkzeuge für die Meinungsfreiheit sind. Russland plante vergangene Woche die Sperrung von mit Drogen in Verbindung stehenden Wikipedia-Seiten. Dies wurde von der bei der Wikipedia eingesetzten https-Verschlüsselung jedoch unterbunden – die Autoritäten hätten lediglich die [...]
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Lesetipps für den 24. August

In unseren Lesetipps geht es heute um die NSA-Spähliste, Gegenwind für Windows 10, Googles neue Websuche, das iPhone 6 und Android. Ergänzungen erwünscht.

  • NSA-SPÄHLISTE Spionageaffäre: USA erklärten sich schon Anfang Mai zu NSA-Spähliste: Das Kanzleramt hat dem Bundestag bis heute den Einblick in die NSA-Spähliste verweigert. Es heißt, dass die USA sich angeblich nicht offiziell zu einer Freigabe geäußert habe, doch hat diese eine Herausgabe nie abgelehnt. Angeblich habe das Kanzleramt bereits am 10. Mai 2015 einen Brief zur Freigabe vom Stabschef des weißen Hauses erhalten. In diesem Brief erklärt dieser seinen Respekt vor der parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste und wolle deshalb, dass der Bundestag mehr über die Spähliste erfährt. Die Bundesregierung behauptet jedoch weiterhin, dass es keine offizielle Stellungnahme der USA gegeben habe, in der sie den Wunsch äußerte, dass der Bundestag einen Einblick in die Selektorenliste erhalten soll.

  • WINDOWS 10 heise online: Datensammelei: Gegenwind für Windows 10: Mehrere Staaten prüfen derzeit, ob das neue Betriebssystem Windows 10 gegen das nationale Datenschutzrecht verstößt, denn die Grundeinstellungen ermöglichen Microsoft einen Zugriff auf die Nutzerdaten seiner Kunden. Zu den Ländern, die sich von dem Betriebssystem provoziert fühlen, gehört unter anderem die Schweiz. Auch in Russland prüft derzeit der Generalstaatsanwalt, ob sich Microsoft mit Windows 10 an die dort herrschenden Vorschriften hält. Es soll zudem gefordert werden, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, damit der Zugriff auf die Internet-Ressourcen, auf denen man Windows 10 herunterladen kann, blockiert wird.

  • GOOGLE GWB: Mobile Websuche: Google erwägt Anzeige von Webseiten direkt in den Suchergebnissen: Es wird spekuliert, dass Google eine fundamentale Veränderung in der mobilen Websuche erwägt. Hier sollen dann externe Webseiten nicht mehr einzeln geladen werden, sondern direkt in der Websuche dargestellt werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Webseite direkt in die Suchergebnisse hinein geladen wird. Das Ganze soll eine Art Lesemodus in den Suchergebnissen darstellen. Ziel ist es die Ladezeit zu verkürzen und das Datenvolumen weniger zu belasten. Es ist also möglich, dass Google sich nur noch auf den wichtigen Inhalt und verkleinerte Bilder beschränken wird. Das Drumherum, wie beispielsweise Navigation und Verlinkungen, werden dann ausgeblendet. Bislang handelt es sich bloß um eine harmlose Umfrage von Google, der seine Nutzer zu dieser Veränderung befragte, aber ganz ohne Grund, dürfte Google das nicht gemacht haben.

  • IPHONE 6  SPIEGEL ONLINE: Intelligent Energy: Brennstoffzelle soll iPhones länger laufen lassen: Das britische Unternehmen Intelligent Energy, entwickelte die Brennstoffzellentechnik, welche das Potenzial hat, den Umgang mit unseren Smartphones und Notebooks zu vereinfachen. Das Unternehmen hat nämlich einen Prototypen des iPhone 6 gebaut, indem es neben einem Akku auch eine Wasserstoff-Brennstoffzelle erhielt. Diese Technik ist dafür bekannt, dass sie elektrische Energie produziert und nun wurde sie auf dem iPhone 6 erprobt. Das britische Unternehmen soll schon bald ein Ladegerät anbieten, das auf dieser Technik basiert. In dem Preis, von rund 200 Euro ist ein wiederbefüllbarer Tank mit inbegriffen. Dieser soll ausreichen, um das iPhone fünfmal aufzuladen. Allerdings ist das Auffüllen dieser Tanks nur in bestimmten Läden Großbritanniens möglich.

  • ANDROID t3n: Android-Sperrmuster in Buchstabenform sind Einladung für Smartphone-Diebe: Die Absolventin der norwegischen Universität, Marte Loge, hat in ihrer Abschlussarbeit Sperrmuster für Android-Geräte untersucht und fand heraus, dass diese Muster, die das typische Passwort ersetzen, für Diebe zu sehr vorhersehbar sind und dadurch leicht zu erraten. Die Komplexität dieser Sperren ist eher gering, sodass sie immer wiederkehrende Muster aufweisen. Ähnlich wie einfach gehaltene Passwörter, beispielsweise 1234, verhalten sich auch die Nutzer im Bezug auf die Auswahl ihrer Sperrmuster. Je einfacher sie gehalten werden, desto weniger kann man diese vergessen. Außerdem fand Marte Loge heraus, dass durchschnittlich vier bis fünf Knotenpunkte für die Sperre ausgewählt werden, obwohl dem Nutzer neun zur Verfügung stehen.

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5 Lesetipps für den 11. Mai

In unseren Lesetipps geht es heute um Russlands Silicon Valley, Netflix-Gründer Reed Hastings, Kreativität am Arbeitsplatz, digitale Bildung und künstliche Intelligenz. Ergänzungen erwünscht.

  • RUSSLAND Foreign Policy: The Short Life and Speedy Death of Russia’s Silicon Valley: Vor sechs Jahren wollte die russische Regierung ein eigenes Silicon Valley aufbauen. Jetzt wurden die Pläne offiziell beendet. Die in Russland vorherrschende Korruption in der Verwaltung, die Abwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften und Präsident Wladimir Putin (nicht in dieser Reihenfolge) haben ihren Teil dazu beigetragen.

  • NETFLIX FAZ: Netflix-Gründer Reed Hastings im Gespräch: Netflix-Gründer Reed Hastings war die Tage mal wieder in Berlin und hat mehreren Medien Interviews gegeben, u.a. auch der Wirtschafstredaktion der Frankfurter Allgemeine. Es ging neben der Zukunft des Fernsehens auch um seine Arbeitsphilosophie. Außerdem erfährt die Leserschaft, dass Hastings mal eine mit dem Fuß bedienbare Computermaus entwickeln wollte und warum daraus nichts wurde.

  • KREATIVITÄT Welt.de: Matilda, seit Jahren mit dem immer gleichen Outfit: Die 27-jährige Schwedin Matilda Kahl arbeitet in New York und hat etwas gemacht, dass Männer auf der ganzen Welt jede Tag machen, dass aufgrund ihres Geschlechts schon aber fast revolutionär wirkt: sie hat sich eine „Arbeitsuniform“ bestehend aus Bluse, Hose und Schleife zugelegt. Mit dem Ergebnis, dass sie sich fokussiert und kreativer erlebt, genauso wie die „Uniformträger“ Steve Jobs und Mark Zuckerberg.

  • BILDUNG Motherboard: Berliner Student gründet Online-Uni für Flüchtlinge ohne Papiere: Der Berliner Student Markus Kressler hat die Online-Uni Wings University gegründet, an der sollen Flüchtlinge und Papierlose ihr Studium fortsetzen können, um somit einen international anerkannten Abschluss zu machen. Der Zugang zur Bildung ist dabei erst einmal nicht von Zeugnissen abhängig, sondern der Qualifikation für das Studium. Mit dem Projekt hilft Kressler nicht nur Menschen auf der Flucht, sonder, versucht eine alternative Bildungsinstitution aufzubauen.

  • KÜNSTLICHE INTELLIGENZ The Economist: Rise of the machines: Zum Schluss gibt es einen beeindruckenden Longread des The Economist, den Abonnenten vielleicht schon aus dem Printmagazin kennen, der jetzt aber auch online zugänglich ist. Darin wird quasi alles geschrieben, was man heute bei der Debatte um künstliche Intelligenz wissen sollte, wenn man mitreden möchte. Vorrangig, dass auch eine künstliche Intelligenz kein Menschen sein wird. Ob es seinen Job demnächst noch geben wird, sollte man sich aber trotzdem einmal fragen.

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Der Mord an Boris Nemzow und drei weitere Tode

Putin (adapted) (Image by klimkin [CC0 Public Domain] via Pixabay)
Die Ermordung von Boris Nemzow ist symptomatisch für das von Putin zu verantwortende, politische Klima in Russland. Der schockierende Mord an dem russischen Oppositionellen Boris Nemzow, wortwörtlich in Sichtweite des Kremls, kennzeichnet eine neue Ära in der russischen Politik, und auch die Beobachtung der Russen von außen. Das alles wird [...]
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Das russische Exil-Medium Meduza erreicht englische Leser

Zeitung (adapted) (Image by Andrys [CC0 Public Domain] via Pixabay)
Mit Aggregation und Übersetzungen von Meldungen über Russland erreicht die russische Website Meduza im Exil vor allem englischsprachige Leser. In einem Moment, in dem die Aufmerksamkeit der Welt wieder einmal auf Osteuropa gerichtet ist, entsteht ein neues Ventil in den neuen Medien und nutzt eine Mischung aus Übersetzung und Sammlungen, um [...]
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5 Lesetipps für den 9. Februar

In unseren Lesetipps geht es heute um die Vorratsdatenspeicherung, den modernen Informationskrieg zwischen der NATO und Russland, das Internet, wie die BBC mit WhatsApp gegen Ebola kämpft und Hacking. Ergänzungen erwünscht.

  • VORRATSDATENSPEICHERUNG Heise Online: Bundesrat gegen Vorratsdatenspeicherung durchs IT-Sicherheitsgesetz: Der Bundesrat hat sich gegen eine Änderung im geplanten Regierungsentwurf für ein Gesetz zum Erhöhen der IT-Sicherheit ausgesprochen, mit dem Telekommunikationsanbieter einfacher Nutzerdaten sammeln könnten. Damit sprechen sich die Länder gegen eine Vorratsdatenspeicherung durch die Hibntertür des Telekommunikationsgesetz aus.

  • INFORMATIONSKRIEG FAZ: Der ungleiche Kampf um die Deutungshoheit: Auch das Internet war Thema auf der Münchner Sicherheitskonferenz, denn gerade Russland hat einen großen Vorsprung im Informationskrieg. Der Westen ist irritiert, wie er auf Verschwörungstheorien reagieren soll, die die eigene Bevölkerung verunsichern.

  • DAS INTERNET The New Yorker: What the Web Said Yesterday: Ein lesenswerter Text von Jill Lepore über die Archivierung von Informationen im Internet, wofür es ursprünglich nie geschaffen wurde.

  • WHATSAPP BBC Blogs: How BBC Ebola WhatsApp service is battling virus and finding great stories: Die BBC nutzt WhatsApp und andere Messenger-Dienste schon länger, um eigene Nachrichten zu verbreiten. Trushar Barot erklärt, wie die BBC vor allem in West-Afrika via WhatsApp über Ebola informierte und Gesundheitstipps für die Bevölkerung gab.

  • HACKING Datenblog: 31 Attacken auf Schweizer Wasserkraftwerke: Mit Hilfe der Tessiner Sicherheitsfirma Nozomi Networks hat sich die „SonntagsZeitung“ als Wasserkraftwerk ausgegeben und so Hacker aus der ganzen Welt angezogen. Barnaby Skinner kommentiert im Tagesanzeiger-Blog diesen sogenannten Honeypot.

Die morgendlichen Lesetipps und weitere Linktipps am Tag können auch bequem via WhatsApp abonniert werden. Jeden Tag informiert dann Netzpiloten-Projektleiter Tobias Schwarz persönlich über die lesenswertesten Artikel des Tages. Um diesen Service zu abonnieren, schicke eine WhatsApp-Nachricht mit dem Inhalt arrival an die Nummer +4917622931261 (die Nummer bitte nicht verändern). Um die Nachrichten abzubestellen, einfach departure an die gleiche Nummer senden. Wir werden, neben dem Link zu unseren morgendlichen Lesetipps, nicht mehr als fünf weitere Lesetipps am Tag versenden.

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Apples Preisproblematik in Russland

Apple Store in Russia (Bild via yablyk.com)
Mit der Währungsentwicklung in Russland haben zahlreiche Firmen große Probleme. Die Inflation entwertet ihre Produkte, gerade Apple passt das nicht. // von Philipp Biel Währungsschwankungen von fast 80 Prozent (von 50 auf 90 Rubel pro Euro) innerhalb von drei Monaten müssen Online- und Offlinehändler in Russland derzeit schweren Herzens hinnehmen. [...]
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Durchgedreht mit… Wladimir Kaminer

In der vierten Folge von „Durchgedreht mit…“ spricht die Netzpiloten-Autorin Gina Schad mit dem Schriftsteller Wladimir Kaminer über seine Erfahrungen mit sozialen Netzwerken, sein neues Buch über das Erwachsenwerden seiner Kinder und die Berichterstattung über Russland in deutschen Medien:

Auf Startnext.de ist die Crowdfunding-Kampagne von „Durchgedreht mit…“ gestartet. Die nächsten 25 Tage kann unsere Autorin Gina Schad und damit Vielfalt im Journalismus unterstützt werden!

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Videokolumne: Über queere Musik, Filmkunst und Edward Said

Kulturen (Bild: Screenshot, via Haus der Kulturen der Welt)
In der Videokolumne heute: Grenzüberschreitungen in der Popmusik, ein multimedialer Zugang zu einem streitbaren Intellektuellen und das Erzählen von Geschichten.// von Hannes Richter Der palästinensisch-amerikanische Intellektuelle Edward Said war eine kritische Stimme und hat mit seinem Hauptwerk Orientalism unseren heutigen Blick auf nach-koloniale Gesellschaften entscheidend geprägt. Die Materialien eines Symposiums [...]
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Russland attackiert Blogosphäre. Kein Glasnost online mehr?

Russland will totale Kontrolle über das Internet: Nach der Übernahme von führenden Online-Medien nimmt der Kreml die Blogosphäre ins Visier. Im neo-sowjetischen Mediensystem stellen private Blogs einen essentiellen Teil in der Informationsvermittlung zu den Themen dar, die häufig von den vom Staat kontrollierten konventionellen Medien verschwiegen werden. Angesichts der eingeschränkten Pressefreiheit und Zensur im russischen Fernsehen übernehmen Blogger die Funktion des Watchdogs zur Kontrolle des Staates und agieren nicht selten als investigative Journalisten zur Offenlegung von Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen, Nepotismus unter den Beamten und Korruptionsaffären. Das Regime wehrt sich gegen Glasnost im Internet mit immer strengerer Gesetzgebung.

Wir kehren in die UdSSR zurück

Die Initiatoren des neuen Gesetzes betonen die Notwendigkeit zur Regulierung der „grauen Zone des Internets“ nach dem Motto, Eigentümer und Autoren aller wesentlichen Online-Ressourcen sollen registriert und für staatliche Behörden zugänglich sein. Nach der Anmeldung tragen Blogger nach den neuen strengen Mediengesetzen die volle Verantwortung für die Inhalte. Alle Foren, soziale Netzwerke, Weblogs und Webseiten, die den Nutzern Services zum Austausch von Informationen anbieten, sind verpflichtet den Datenaustausch für sechs Monate auf den russischen Servern abzuspeichern und sie nach Anfrage den Sicherheitsorganen zur Verfügung zu stellen. Die Interaktionen mit den Ermittlungsbehörden dürfen nicht bekanntgegeben werden.

Der Kreml will mit der neuen Regelung offenbar mehr Kontrolle über LiveJournal, bei dem der Großteil russischer Blogger ihre Blogs führen. Auch Facebook, Twitter und der russische Facebook-Klon Vkontakte können mit zunehmenden Druck rechnen. Unklar bleibt allerdings die Prozedur der Rechtsanwendung und der Mechanismus, nach dem die Popularität von Blogs sowie ihre Leserschaft bestimmt werden sollen. Roskomnadsor, die russische Aufsichtsbehörde für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation, verfügt über keine eigenen Instrumente zur Erstellung von Ratings und ist momentan auf externe Dienste angewiesen. Ein Vertreter der Aufsichtsbehörde teilte in einem Interview mit, bestimmte Ratings-Dienste werden zum Zeitpunkt des Inkrafttretes des Gesetzes am 1. August 2014 erarbeitet. Nebenbei könnte die Popularität von Bloggern nach Anzahl von Freunden und Followern ausgerechnet werden. Viele Blog-Hostingsdienste führen eigene Statistiken und helfen dabei den Nutzern ihre Blogs zu promoten und zu monetisieren. Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter veröffentlichen aber nicht Angaben über die Zahl der Leser zu den Einträgen. Es ist auch schwer vorzustellen, dass Mark Zuckerberg solche Informationen sowie persönliche Daten von Facebook-Nutzern, den russischen Sicherheitsorganen übergeben würde.

Um Blogger von gefährlichen Angriffen seitens russischer Behörden zu schützen, informierte der russische Internet-Riese Yandex über die Einstellung eigener Ratings-Dienste mit folgender Begründung: „Der Service hat schlecht funktioniert und könnte für Blogger, die demnächst den Massenmedien gleichgesetzt werden, negative Auswirkungen haben„. Auch LiveJournal musste seine Ratings der neuen rechtlichen Grundlage anpassen. Nun wird die Zahl an Followern und Freunden maximal mit „2.500+“ markiert. Die tatsächlichen Statistiken können nur Eigentümer von Blogs und Moderatoren der Internet-Plattform sehen.

Die liberale Öffentlichkeit in Russland hat mit Besorgnis auf die neue Gesetzesinitiative der Duma-Abgeordneten Irina Jarowaja und Alexej Mitrofanow reagiert. Die kritische Netzöffentlichekeit fürchtet zunehmende Kontrolle seitens des Staates und diskutiert über Schutzmechanismen. Berühmtheiten, wie die Fernsehmoderatorin und Bloggerin Xenia Sobtschak, zeigt sich kämpferisch gegenüber dem steigenden Druck des Regimes: „Ich werde meine Konten auf Twitter und Instagram weiter führen, solange es noch möglich ist. Alle Gesetze gehen in die gleiche Richtung: wir kehren in die UdSSR zurück. […] Der ganze öffentliche Raum für die Äußerung eigener Gedanken und Meinungen wird ausgerottet. Ich werde kämpfen bis zum Ende. Das ist mein Land!„. Der Menschenrechtsrat beim russischen Präsidenten hat die neuen Regelungen für die Blogosphäre scharf kritisiert und das Oberhaus sowie den Föderationsrat um die Zurückweisung des Gesetzentwurfes gebeten.

Kritische Internet-Medien werden wegen „extremistischer Materialien“ gesperrt

Das „Blogger-Gesetz“ folgt dem aktuellen politischen Kurs des Kremls zur Einschränkung der öffentlichen Sphäre und Unterbindung freier Meinungsäußerung. Eine ganze Reihe von drakonischen Gesetzen ist die Antwort Putins auf die Massendemonstrationen vom Dezember 2011 in Moskau. Neben der Einschränkung der Versammlungs- und Redefreiheit, Eindämmung des internationalen Austausches auf der zivilgesellschaftlichen Ebene nach dem „Gesetz über ausländische Agenten“ und Verfolgung von Regime-Kritikern steigt nun der Druck auf die unabhängige Presse und Online-Medien.

Seit Herbst 2012 dürfen Internetseiten nach dem Kinderschutzgesetz wegen Verbreitung von Informationen über Drogenmissbrauch, Selbstmord, Kinderpornographie ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden. Auch ohne Gerichtsbeschluss werden Online-Medien seit 1. Februar 2014 wegen „extremistischer“ Inhalte gesperrt. In der Wirklichkeit können kritische Online-Zeitungen und Blogs der Opposition auch ohne rechtliche Grundlage auf dem Territorium Russlands blockiert werden. Top-Blogger Ilja Warlamow ist aber gegenüber den Möglichkeiten russischer Behörden zur Kontrolle der Blogosphäre skeptisch: „Russland hat weder technischer noch finanzieller Ressourcen zur Einführung solcher Systeme wie in China. Es bleibt lediglich ein einziges ‚Know-how‘, nämlich das Kabel abschneiden. […] Es gibt keine hundertprozentig erfolgreichen Fälle, bei denen es den Regimen gelungen wäre, Kontrolle über das Internet zu bekommen. Das jüngste Beispiel aus der Türkei, als Twitter abgeschaltet wurde, hat dazu geführt, dass Menschen auf den Wänden Anweisungen zum Umgang mit der Sperre aufzeichneten„. Nichtsdestotrotz wurden allein in den letzen Wochen das Blog von dem Spitzenpolitiker aus der Oppositionsbewegung, Alexej Nawalnyj, sowie Informationsportale wie kasparov.ru, ej.ru und Menschenrecht-Seite grani.ru gesperrt.

In dem zunehmend autorisierenden politischen System stützt sich Putin auf die Loyalität und Kontrolle der führenden Rundfunk- und Internet-Medien. Populäre kritische Online-Zeitungen werden von kremlnahen Oligarchen oder staatlichen Medienholdings aufgekauft und die Redaktionen beeinflusst. So wurden Chefredakteure von den einst meist gelesenen Online-Zeitungen gazeta.ru und lenta.ru mit loyalen Chefredakteuren ausgetauscht. Auch die Unabhängigkeit des in Russland populärsten sozialen Netzwerkes VKontakte ist in Gefahr, nachdem sein Gründer Pawel Durov von den kremltreuen Aktionären aus dem Direktorenrat gejagt wurde. In seinem Blog schrieb er über den Druck der Sicherheitsorganen: Offiziere des russischen Inlandsgeheimdienst FSB sollen von ihm verlangt haben, ihnen den Zugang zu den persönliche Angaben von den Moderatoren der Euromaidan-Gruppen zur Verfügung zu stellen sowie die Fan-Gruppe von Alexej Nawalnyj in VKontakte zu sperren. Mittlerweile hat Durov Russland verlassen und will nicht zurückkehren. Am 24. April 2014 schrieb er auf Facebook, dass er in Europa sei und ein neues Projekt zur Entwicklung eines mobilen sozialen Netzwerkes starten will.


 


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