Alle Beiträge zu recht

10 Mythen über das Urheberrecht

Gastbeitrag von: Peter Schilling, Vorstand PriorMart AG, Björn Gottschalkson, Rechtsanwalt, Jens O. Brelle, Art-Lawyer.

Unsere Gastautoren sind ausgewiesene Experten in Sachen Urheberrecht und widmen sich in ihrem Beitrag dem einen oder anderen Irrglauben zum Thema Urheberschaft. Pflichtlektüre für alle, die sich in Sachen Recht und Internet nicht wirklich sicher, sondern unwohl fühlen und Aufklärung suchen. Los geht´s! Weiterlesen »

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Facebook und die „geklauten“ Werbe-Ikonen

Update: Nerdcore zeigt hier, wie man in drei Schritten seinen Facebook-Account löschen kann – eine gewisse Hartnäckigkeit ist allerdings nötig! Update Ende

Das Thema des Tages nimmt weiter Fahrt auf. Weitere reichweitenstarke Blogs und deren Betreiber haben beim Ego-Googlen entdecken müssen, dass mit ihr guter Name von Facebook bei Google via Adsense als Werbung für die deutsche Ausgabe von Facebook genutzt wird (nein, das ist nicht StudiVZ, die ja wegen Fragen des Datenschutzes auch schon das ein oder andere mal in der Kritik standen).

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Blogsprechstunde am Mittwoch: „Recht 2.0-Blogger“ Carsten Ulrbicht

Am Mittwoch, den 16. April, ist Carsten Ulbricht, promovierter Rechtsanwalt und Experte für Internet-, Marken- und Urheberrecht, von 17.00 bis 18.00 Uhr zu Gast in der Blogsprechstunde, dem Chat von politik-digital.de und den Blogpiloten.

 

Wann muss ein Blogbetreiber für fremde Kommentare haften? Gehen soziale Netze wie Facebook und studiVZ zu locker mit dem Datenschutz um? Reichen unsere bestehenden Gesetze in Zeiten von Web 2.0 und nutzergenerierten Inhalten noch aus?

Carsten Ulbricht bloggt bei rechtzweinull.de zum Thema „Web 2.0 & Recht“ über neue Entwicklungen in der Rechtssprechung, Datenschutz im Internet und rechtliche Erfolgsfaktoren von Web 2.0 Geschäftsmodellen.

Im Pre-Chat könnt Ihr schon jetzt Fragen an Carsten stellen. Bitte hier entlang.

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Blognamen und das Recht

In einem Urteil hat das Hamburger OLG Ende Mai entschieden, dass Firmennamen in Blog-Domains nichts zu suchen haben: Ein FirmennameBlog.de würde die Rechte der entsprechenden Firma streifen.

So umstritten die Entscheidungen des OLG in Hamburg gelegentlich sind, so verständlich ist das gefällte Urteil diesmal.
Auf das Urteil geht Arne Trautmann in seinem Weblog ein, Robert Basic nimmt ebenfalls Stellung und heise sowie Spiegel berichteten und sehen als bekanntestes Weblog nun das BILDBlog in Gefahr.
[tags]recht,gesetz[/tags]

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Sache: Staat vs. Blogger

Einem neuen Gesetzesentwurf zufolge will die mazedonische Regierung in Zukunft energischer gegen Weblogs vorgehen, die mit rassistischen und fremdenfeindlichen Kommentaren vorgehen.
Dagegen protestiert die Blogszene in Mazedonien derzeit, da man eine Einschränkung der Redefreiheit befürchtet.

Einen Schritt weiter geht Malaysia. Dort will man mit einem neuen Anti-Terror-Gesetz nun auch gegen Blogger vorgehen, die den malaysischen König oder den Islam beleidigen.
Das Anti-Terror-Gesetz erlaubt dabei eine unbegrenzte Haft ohne Anklage oder Gerichtsverfahren.

Die Redefreiheit – und damit auch die Freiheit eines Autor im Internet – ist derzeit in mehreren Staaten der Welt eingeschränkt. So machen China, Ägypten oder der Iran immer wieder aufgrund ihrer Zensurbestrebungen von sich reden.
[tags]zensur,recht,ausland[/tags]

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Risiko für bloggende Angestellte

Leben angestellte Blogger „gefährlich“? Kann bloggen zum Verlust des Arbeitsplatzes führen? Dieser Frage ist das Forrester Research im Auftrag der IT-Sicherheitsfirma Proofpoint nachgegangen.

Heraus kam, dass fast zehn Prozent der befragten 308 US-Unternehmen mit mehr als 1.000 Angestellten bereits einen Mitarbeiter aufgrund der Missachtung der Blogging- oder Message Board-Policy entlassen haben.

Trotz der vielleicht nicht verlässlichen Zahlen der Studie gilt – auch in Deutschland – für Berufsblogger: Vorsicht und aufpassen, was man aus dem Berufs- und Firmenalltag erzählt. Als Firmengeheimnisse ausgelegte Daten plaudert man schnell aus Versehen einmal aus.
[tags]recht,gesetz,beruf,statistik[/tags]

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YouTube deutsh kommt

Mit verhältnismäßig wenig Tamtam hat Google vor zwei Wochen einige länderspezifische Versionen seines Video-Dienstes YouTube vorgestellt. Damals mit angekündigt, jedoch nicht gelauncht, war auch eine deutsche Version.
Gerüchten zufolge war dies vor allem der GEMA geschuldet, mit der sich YouTube bisher nicht einigen konnte, wie man mit Videos verfährt, bei denen urheberrechtlich geschütze Musik verwendet wird, auf die GEMA-Abgaben anfallen.

Nun jedoch haben sich beide Parteien offenbar geeinigt. Das zumindest schreibt die Wirtschaftswoche in ihrer aktuellen Ausgabe. Demnach zahlt YouTube bis Ende 2008 eine Pauschale für die „Ausstrahlungsrechte“. Die Höhe der Summe allerdings ist nicht bekannt.

Nun steht noch eine Einigung mit dem Deutschen Musikverleger-Verband aus, bevor Google den Dienst auch in einer deutschen Version anbieten kann.
[tags]youtube,video,gema,recht[/tags]

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Forenhaftung: Ewiger Streit

Ein ewiger Streit scheint das Thema „Forenhaftung“ an deutschen Gerichten zu sein. Was dürfen Nutzer im Netz und wann haftet ein Foren- oder Weblog-Betreiber bei Rechtsverstößen seiner Leser?

Nachdem das Hamburger Landgericht erst vor kurzem eine generelle Kommentarhaftung bestätigte, die auch dann greift, wenn der Betreiber eines Forums den Inhalt eines Kommentar nicht kennt, so hat das Landgericht Berlin hier eine andere Auffassung: Das LG Berlin sprach die Betreiber der Plattform MeinProf.de in einem aktuellen Verfahren frei und urteilte: Die Betreiber müssen beleidigende Kommentare Dritter erst nach Kenntnisnahme löschen und sind nicht zur Abgabe von Unterlassungserklärungen verpflichtet.

Gerichte in Deutschland urteilen fallabhängig: In derlei grundsätzlichen Fragen die einige tausend Foren, Weblogs, Online-Zeitungen und Web 2.0-Angebote betrifft allerdings, wird es Zeit für eine übergerichtliche und evt. gesetzliche Feststellung.
[tags]gesetz,haftung,recht[/tags]

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USA: Blogger genießen Quellenschutz

Blogger in den USA sollen zukünftig den gleichen Quellenschutz in Anspruch nehmen können wie Journalisten. Das zumindest sieht eine Neufassung des „Free Flow of Information Act“ vor.

In der neuen Fassung des „Gesetzes zur freien Verbreitung von Information“ findet sich eine geänderte Definition von „Journalismus“: Bisher mussten Journalisten einer Nachrichtenagentur angehören, um sich auf den „Information Act“ berufen zu können. Die neue Regelung sieht vor, dass jeder als Journalist gilt, der „lokale, nationale oder internationale Nachrichten sammelt, aufschreibt, fotografiert oder auf sonstige Weise veröffentlicht“.

Dazu gehören also auch Blogger, die sich nun auf das Gesetz berufen können, um ihre Quellen zu schützen. In den letzten Jahren hatte es bereits einige Fälle gegeben, in denen Blogger sich auf dieses Gesetz beriefen und Gefängnis- und andere Strafen in Kauf nehmen mussten.
[tags]zensur,journalismus,recht,usa[/tags]

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Kommentarhaftung

Heise berichtet über ein aktuelles Urteil des Landgerichts Hamburg, wonach Foren-Betreiber auch für Einträge im eigenen Forum haftbar gemacht werden können, die sie nicht kennen:

Nach dem nun im Volltext vorliegenden Urteil vom 27. April 2007 (Az. 324 O 600/06) haftet der Betreiber eines Internetforums grundsätzlich und auch ohne Kenntnis für sämtliche dort eingestellte Beiträge.

Dieses Urteil kann durchaus auch auf Weblogs übertragen werden.
Cem Basman hält das Urteil für „völlig weltfremd und nicht durchsetzbar
Erste Weblogs schließen bereits die Kommentar-Funktion. Allerdings dürfte dies voreilig sein: Zum einen hat der Bundesgerichtshof andere rechtliche Vorgaben gemacht, zum anderen entscheiden Gerichte in Deutschland fallabhängig.
[tags]recht,gesetz,haftung[/tags]

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RSS – (K)Ein Freiticket für kostenfreie Inhalte

Regelmäßig entzündet sich ein Feuer am Thema „Nutzung von RSS-Feeds“. Die Feeds sind einer der Erfolgsbausteine eines Weblog und lassen die schnelle und einfache Syndikation von Inhalten zu. Etwas, das manch´ Unternehmen zu falschen Schritten verleitet, weil es denkt, RSS-Feeds seien ein Freifahrtschein für die kostenlose (kommerzielle) Nutzung von Weblogs und deren Inhalten …

Diesmal geht es um Sportal1.de, ein News-Portal rund um Sport. Der Betreiber des Portals hatte die RSS-Feeds einiger deutscher Sportblogs ohne Genehmigung 1:1 übernommen und mit Anzeigen geschmückt. Ein widerrechtliches Vorgehen, auch wenn man dies selbst so nicht sieht. Denn: Ungläubiges Staunen verursachte der Webmaster von Sportal1 mit seinem Kommentar zum anprangernden Artikel eines Betroffenen – Kai Pahl::

Wenn Sie RSS-Feeds zur Verfügung stellen, dann MUSS man davon ausgehen, dass Sie mit der weiteren Verwendung der darüber gelieferten Inhalte auch auf fremden Webseiten einverstanden sind. […] Von daher haben wir uns also weder rechtlich noch in kollegialer Hinsicht unter Webmastern gesehen auch nur das Geringste vorzuwerfen.

Anschließend droht er dem Urheber der entführten Inhalte noch mit rechtlichen Schritten, sollte es Pahl nicht unterlassen über den Fall zu schreiben und verabschiedet sich freundlich.

Mit dieser Ansicht allerdings irrt Sportal1: Auch RSS-Feeds stehen unter dem urheberrechtlichen Schutz und dürfen aus diesem Grund nicht einfach ohne Einwilligung des Urhebers über die vom Gesetz zugelassenen Nutzungen hinaus verarbeitet werden.
Ein Umstand, den so mancher Unternehmer schnell vergisst, wenn es um RSS geht.

Mittlerweile scheint das Angebot der „aggregierten Gäste-Weblogs“ bei Sportal1 gelöscht zu sein.
[tags]rss,recht[/tags]

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Neues Telemediengesetz: Doch nichts anders?

Eine Entwarnung für Blogs?
Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr beantwortet 13 Fragen zum neuen Telemediengesetz, u.a. zur angeblich fälligen Datenschutzerklärung – ein Thema, das Anfang Februar für einigen Wirbel sorgte. So sei diese nicht notwendig, da sich mit dem neuen Telemediendienstgesetz „in diesem Bereich absolut nichts verändert„.
In dem Fragenkatalog geht Dr. Bahr ebenso auf die unter Bloggern immer wieder umstrittene Impressumspflicht ein.
[tags]recht,gesetz[/tags]

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Datenschutz

Für einigen Wirbel in der Blogwelt sorgt das neue Telemediengesetz.
Das neue Gesetzt bezieht Weblogs mit in seinen Zuständigskeitsbereich ein, denn es definiert Weblogs als Teledienste. Diese wiederum unterliegen dem Teledienstedatenschutzgesetz, das eine Datenschutzerklärung vom Betreiber verlangt.

Einen Vorschlag für eine solche hat Arne Trautmann in seinem law-blog veröffentlicht. Dabei handelt es sich um eine allgemeine Erklärung für Websites. Eine auf ein Weblog angepasste Variante hat im law-blog selbst ihren Platz gefunden.
Trautmann stellt diese beiden Entwürfe frei zur Verfügung: „Verwenden Sie gern so viel, wie Sie möchten, achten Sie aber darauf, dass die Erklärung für Ihr Projekt passt.

lawblog-ger Udo Vetter weist darauf hin, dass womöglich nicht mehr viel Zeit bleibt, um eine solche Erklärung auf die eigenen Seiten zu stellen: „Das Telemediengesetz, welches eine derartige Erklärung vorschreibt, tritt frühestens am 1. März 2007 in Kraft.

[tags]recht,gesetzt,datenschutz[/tags]

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Was darf Satire?

Der J!Cast beschäftigt sich in seiner aktuellen Ausgabe mit dem Thema Abmahnung und Satire: Darf Satire wirklich alles? Oder sind Unternehmenspersönlichkeitsrechte und Persönlichkeitsrechte höher zu bewerten als ein Witz? Und kann die aggressive Werbung eines Unternehmens (im konkreten Fall des MediaMarkt) die Maßstäbe einer Rechtsgüterabwägung beeinflussen?

Der J!Cast ist ein Podcast, in dem regelmäßig Interviews mit Medienrechtsexperten zu aktuellen Ereignissen oder Urteilen veröffentlicht werden. Laura Dierking produziert diesen im Rahmen ihrer Dissertation an der Uni Münster.
[tags]recht,abmahnung,gesetz[/tags]

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Beschwerdestelle für Blogs und Co.

Die Internet-Beschwerdestelle – ein gemeinsames Portal des Internet-Wirtschaftsverbandes eco und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter – soll eine zentrale Anlaufstelle sein für Fragen und Beschwerden rund um das Internet. Ziel der Beschwerdestelle ist es, Nutzer vor Sicherheitsproblemen und Kriminalität im Internet zu schützen. Dies soll durch die Veröffentlichung und nötigenfalls strafrechtliche Verfolgung von Anbietern illegaler Inhalte erreicht werden.

Nun will sich die Initiative in diesem Jahr verstärkt um Themen und Anbieter des „Web-2.0“ kümmern: So kann man neuerdings auch Beschwerden über Inhalte einsenden, die über Tauschbörsen, Community-Plattformen, Weblogs und mobile Endgeräte verbreitet werden.

Beschwerden werden in der Regel von den beiden Verbänden geprüft und bewertet. Im ersten Schritt gegen den Beschwerdeauslöser geht man dabei – lt. Eigendarstellung – einen freundlichen Weg ohne Abmahnung oder gerichtliche Instanzen, um einen Fall zu klären.
[tags]recht,gesetz[/tags]

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Kriegskasse für das Blog

Oliver Karthaus schreibt im AW-Blog über seine Erfahrungen mit Abmahnungen. Er berichtet, welche Vorsichtsmaßnahme er getroffen hat:

Jeden Monat zahlte ich 1/5 des Gewinns auf ein spezielles Konto ein. Heute hat sich da eine nette Summe angesammelt, mit der man auch mal einen Prozess gegen einen Großkonzern bis vor den Bundesgerichtshof “prügeln” könnte.

Vielleicht ein durchaus guter Tipp in Zeiten zunehmender Unsicherheit auf diesem Sektor?
[tags]recht,gesetz,abmahnung[/tags]

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Telemediengesetz im Anmarsch

Im Law-Blog setzt sich Arne Trautmann mit dem neuen Telemediengesetz auseinander; eine für Website-Betreiber und Blogger wichtige Lektüre: Fasst Trautmann doch die wichtigsten Punkte zusammen.
Zufrieden ist mit dem neuen Gesetz niemand so recht. Weder Datenschützer, noch Blogger. Beschlossen ist es allerdings trotzdem.

Die Journalistin und Autorin Bettina Winsemann will in Karlsruhe gar Verfassungsbeschwerde gegen das Telemediengesetz einlegen, berichtet Thomas Knüwer.
[tags]recht,gesetzt,medien[/tags]

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Der Duden sagt …

Die Website des Duden hat vor einigen Tagen ein neues Gesicht bekommen und verfügt jetzt über eine „Duden Sprachberatung„. Die aktuelle Frage dort: „Wie lautet der Artikel von Blog bzw. Weblog: der oder das?
Und bereits mit der gedruckten Ausgabe aus dem Sommer 2006 hatte der Duden diese Frage – so neutral wie stets – beantwortet: „Beides ist richtig: das, auch: der Blog bzw. Weblog.“

Seit geraumer Zeit streitet sich die deutsche Blogwelt immer wieder über den richtigen Artikel für „Weblog“; „der“ wird meist von jüngeren Bloggern genutzt, während „das“ von den „Alt-Bloggern“ präferiert wird …
[tags]recht[/tags]

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Neue Pflichten für Blogger

Im Jahr 2007 werden in Deutschland neue Internetgesetze in Kraft treten. Das „Telemediengesetz“ und der „Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien“ bringen inhaltlich kaum Neuerungen, gelten nun aber auch für Blogs und Podcasts. Nach den neuen Telemediengesetzen werden Blogger ab 2007 auf jeden Fall ein Impressum veröffentlichen müssen, etwas, was seit der ersten Fassung der Telemediengesetze bis heute strittig ist.
Auch werden „journalistisch anmutende Nachrichtenblogs“ von 2007 an verpflichtet, anerkannten journalistischen Grundsätzen zu folgen und Nachrichten vor ihrer Verbreitung auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu überprüfen. Ob Weblogs damit allerdings direkt auch in den journalistischen Rang erhoben werden und nicht nur die daraus entstehenden Pflichten sondern auch Rechte haben, ist fraglich.

Die Telepolis beschäfftigt sich ein wenig ausführlicher mit den neuen Vorschriften.

[tags]weblogs,recht,gesetz[/tags]

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Abmahnungen in Weblogistan

Weblogs erleben in diesem Jahr in der öffentlichen Wahrnehmung den wahrscheinlich größten Schub seit ihrem ersten Auftauchen 2000 in Deutschland. Das bringt nicht nur mit sich, dass man für Firmen interessant wird, sondern auch, dass man schnell was auf die Finger bekommt, schreibt man etwas Ungefälliges.

So erhalten in den letzten Monaten Blogger zunehmend Abmahnungen von Firmen und öffentlichen Persönlichkeiten, finden sich diese ungerecht dargestellt. Statt auf Kommunikation zu setzen, geht die URL direkt in die Rechtsabteilung.

So mahnte Heidi Klum den Werbeblogger, Veronica Ferres den Soapbox-Blogger oder Sigmar Gabriel den Parteibuch-Blogger (inkl. spätere Kostenübernahme für den Anwalt). Und Joachim Steinhöfel macht Ähnliches auch gern.

Jetzt schlägt die DaimlerChrysler Bank zu und verklagt den Blogger Dirk Ploss.

Der vom „Keule statt Mail„-Verfahren erzeugte Wind schlägt dabei nicht nur den betroffenen Bloggern hart entgegen, sondern auch den Unternehmen. Die Vernetzung der Weblog-Welt kann schnell dazu führen, dass die Firmen das Gegenteil dessen erreichen, was sie eigentlich wollten: Statt die negative Meinung des Bloggers aus dem Netz zu bekommen, wird diese plötzlich von einem Dutzend Bloggern veröffentlicht… Man suche die Abmahner nur einmal bei Technorati oder der Google Blogsuche.

[tags]abmahnung,recht[/tags]

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Online-Demonstration

Weltweit halten 13 „repressive Regimes“ 61 Blogger und Online-Journalisten fest, meist wegen Meinungsäußerungen im Internet. Jetzt hat Menschenrechtsorganisation Amnesty International eine Kampagne gestartet, in der exemplarische einige dieser Fälle gezeigt werden, bei denen Blogger oder Online-Journalisten im Gefängnissen sitzen.

Daneben rufen Amnesty und die Reporter ohne Grenzen zu einer internationalen Online-Demo am 7. und 8. November auf, bei der möglichst viele Blogger und Webmaster Informationsseiten über die Verfolgung von Cyber-Dissidenten verlinken sollen.

[tags]demonstration,recht,freiheit[/tags]

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Abmahn-Gegenmittel

Weil sich in den letzten Wochen wieder einmal die Fälle häufen, in denen Blogger in Deutschland abgemahnt wurden (1, 2, 3, 4), hat sich des Deutschen liebstes Vorzeige-Blog Spreeblick einmal die Mühe gemacht und eine kleine Hilfestellung zusammengestellt: Was darf man als Blogger und was darf man nicht?

Weitere wichtige Informationen zum Thema Urheberrecht – sowohl für Einsteiger als auch Fortgeschrittene – bietet iRights.info

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