All posts under Recht

EU-Kommission startet Untersuchung gegen Android

Teaser & Image “EU commision” (Adapted) by linus_art (CC BY-SA 2.0)
Google steht derzeit unter Beschuss von der EU-Kommission. Diese wirft dem Konzern vor, die Marktposition bei der Suche und Android zum eigenen Vorteil ausgenutzt. // von Daniel Kuhn Nach mehrjährigen Ermittlungen hat die EU-Kommission eine formelle Beschwerde gegen Google eingereicht, in dem sie dem Konzern vorwirft, die Suchergebnisse zu verfälschen [...]
Weiterlesen »

Google News wird in Spanien eingestellt

google, news,mac,spanien
Heute wird der iberische Ableger von Google News abgeschaltet. Ab dem ersten Januar gilt in Spanien ein deutlich schärferes Leistungsschutzrecht als hierzulande. Dort können die Verleger nicht wählen, ob sie Google zur Kasse bitten wollen. // von Lars Sobiraj Am heutigen Tag, dem 16. Dezember, schließt in Spanien der Nachrichtendienst [...]
Weiterlesen »

Drohnen und der drohende Datenschutzärger

Drone, Parrot, Recht, fliegen
Unbemannte Flugdrohnen werden auch bei Privatpersonen immer beliebter, doch wie sieht eigentlich die rechtliche Seite aus? // von Jonas Haller Mit der Bebop Drone hat Parrot letzte Woche in Berlin den neuesten Entwicklungsstand in Sachen privater Drohnen-Technik präsentiert. Der Hang zu professionellen Luftaufnahmen ruft allerdings auch Datenschützer auf den Plan [...]
Weiterlesen »

2015 gibt es 1 Milliarde Creative Commons-Werke

Big Buck Bunny, Creative Commons, CC, Big Buck Bunny characters posing for Creative Commons
2001 wurde die gemeinnützige Organisation Creative Commons begründet. 13 Jahre später werden täglich rund 27 Millionen neue CC-Plaketten im Internet vergeben – nächstes Jahr wird die Milliardenmarke geknackt. // von Lars Sobiraj Nächstes Jahr wird eine magische Grenze geknackt. Dann gibt es im Internet eine Milliarde Werke, die mithilfe einer [...]
Weiterlesen »

Rechtliche Fallstricke: Blogger im Paragrafendschungel

Blogging (Bild: Alexander Baxevanis [CC BY 2.0], via Flickr)
Blogger und Webseitenbetreiber laufen Gefahr, in die Mühlen der Justiz zu geraten. Heise warnt vor den rechtlichen Fallstricken. // von Tobias Schwarz Was Blogger und Webseitenbetreiber oft nicht wissen ist, dass auch sie dem deutschen Presserecht und einer besonderen Sorgfaltspflicht unterliegen. Doch Unkenntnis schützt nicht vor Strafe. In einem Gerichtsurteil [...]
Weiterlesen »

Webseitenbetreiber ohne Netz und doppelten Boden

Justizia (Bild: Bundesarchiv, Bild 183-58659-0001 [CC-BY-SA], via Wikimedia Commons)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet, dass Internetportale für bösartige Kommentare verantwortlich sind, was Abmahnwanwälte gegen Kritiker zu nutzen versuchen. // von Lars Sobiraj Betreiber von Internetportalen als auch Foren können einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zufolge für beleidigende Kommentare ihrer Nutzer zur vollen Verantwortung gezogen werden. [...]
Weiterlesen »

TorBoox wollte Verlage zur Kooperation zwingen

TorBoox-Logo
Der Betreiber der Download-Seite TorBoox, der illegal E-Books zum Download anbietet, versuchte die Verleger zur Kooperation gegen Amazon zu zwingen. // von Lars Sobiraj E-Books gelten vielfach als zu teuer. Außerdem verlangte SpiegelBest, so das Pseudonym des Betreibers, dass sämtliche Strafanzeigen gegen ihn aufgehoben werden. Dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels [...]
Weiterlesen »

Max Schrems: “Langeweile wird das Ende von Facebook sein”

Max Schrems (Bild: Jakob Steinschaden)
Jakob Steinschaden hat mit Max Schrems über die Zukunft des Datenschutzes in Europa, das Ende von Facebook und seine eigenen Polit-Ambitionen gesprochen. Ein lesenswertes Interview über wichtige Fragen in einer datengetriebenen Gesellschaft. Wer sich kritisch mit Facebook auseinandersetzt, kommt an dem Namen Max Schrems nicht vorbei. Der ehemalige Wiener Jusstudent [...]
Weiterlesen »

Schluss mit teuren Warteschleifen: Neuregelungen bessern noch mal nach

Free Call (Bild: anemoneprojectors [CC BY-SA 2.0], via Flickr)
Ab Juni gelten neue Regeln für Warteschleifen. Die Bundesnetzagentur möchte damit überhöhte Rechnungen für die Kunden vermeiden. Tobias Gillen erklärt die Neuregelungen. Kennt jeder, nervt jeden: Warteschleifen. Ob beim Telekommunikationsunternehmen der Wahl, bei Servicenummern von Produkten oder anderen Anlässen: Ab einer gewissen Größe des Unternehmens wird der Kunde meist in [...]
Weiterlesen »

Netzneutralität: Telekom stellt Tarifstruktur für Internetanschlüsse um

LAN-Kabel (Bild: Telekom)
Bereits seit Wochen wurde über Gerüchte diskutiert, dass die Telekom eine Tarifstruktur für Internetanschlüsse einführt, die denen im Mobilfunkbereich nachempfunden sind. Heute bestätigte das Unternehmen in einer Pressemitteilung dieses Schritt offiziell. Die Telekom reagiert damit auf die zunehmende mobile Internetnutzung, die zu einem Anstieg des Datenvolumen führt. Die Einführung der [...]
Weiterlesen »

Kritik im Netz: Wie viel Filter verträgt die Freiheit?

Surveillance (Bild: Alexander Polyakov, RIA Novosti archive, image #827805 [CC-BY-SA-3.0], via Wikimedia Commons)
Journalisten werden weltweit zensiert, überwacht und verfolgt – mit westlicher Informationstechnologie. Doch Demokratien unterstützen nicht nur die Cyberrepression der Autokraten. Sie setzen selbst Filtersoftware ein. Wie es global um die Meinungsfreiheit im Internet bestellt ist, lässt sich am besten an einer Zahl und einem Datum ablesen: Als die UN-Menschenrechtskommission bestätigte, [...]
Weiterlesen »

Social Scoring Dienste im Check: Ist Klout eigentlich legal?

klout-logo-dark-background
Klout ist ein weitgehend vollautomatischer elektronischer Dienst zur Messung der Online-Reputation von Personen. Grundlage der Analyse sind soziale Netzwerke, wie zum Beispiel Twitter und Facebook. Alles Humbug, wie der Blogger Christian Buggisch meint. Buggisch ist kein Fan von Klout und hat erst vor kurzem in einem lesenswerten Blogbeitrag fünf Gründe [...]
Weiterlesen »

Europa gegen Google? – Die “Task-Force” macht ernst

Privacy (Bild: opensourceway [CC BY-SA 2.0], via Flickr
Die Privatsphäre-Bestimmungen von Google kommen auf den Prüfstand. Ein europäisches Vorgehen gegen einen Internetkonzern stellt ein Novum dar, weshalb die Entwicklung dieser Verfahren mit Spannung beobachtet werden darf. Wie die französische Datenschutzbehörde (CNIL) sowie auch der Hamburgische Beauftrage für Datenschutz und Datensicherheit in Pressemitteilungen verkündeten, werden in sechs europäischen Ländern [...]
Weiterlesen »

Von Daten, von Öl und einem neuen Datenwertgefühl

Pumpe Hemmingstedt (Bild: Dirk Ingo Franke [CC-BY-SA-2.0-de], via Wikimedia Commons)
Die Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes, bezeichnet im Rahmen einer Rede („The big data revolution“) Daten als das neue Öl, als Treibstoff der Innovation, der Stärkung und des Antriebs unserer Wirtschaft, der, anders als der fossile Rohstoff, nicht ausgehen wird. Meines Erachtens bestehen jedoch einige Unterschiede, welche es auch [...]
Weiterlesen »

GEMA vs. YouTube erreicht neue Stufe: Meteoritenvideo gesperrt

GEMA vs. YouTube erreicht neue Stufe: Meteoritenvideo gesperrt
Die ganze Welt schaut sich den Meteoriten-Hagel in Russland auf YouTube an. Nur die Deutschen nicht. Eine neue Farce im GEMA-YouTube-Streit. Der Streit zwischen Googles Videoplattform YouTube und der Musiklizensierungsgesellschaft GEMA scheint nun endgültig zu eskalieren. Während es in Tscheljabinsk, Russland, Meteoriten vom Himmel regnete, zeichnete eine so genannte Dashboard-Kamera [...]
Weiterlesen »

Wie hilfreich sind öffentliche Datenbanken über Risikopersonen?

Wie nützlich sind öffentliche Datenbanken über Risikopersonen?
In den USA hat eine Gun-Map eine neue Diskussion entfacht, wie öffentlich Datenbanken über Risikopersonen behandelt werden dürfen. Wie frei sollten persönliche Informationen von Risikopersonen wirklich sein? Das fragt man sich derzeit im US-Bundestaat New York, nachdem eine virtuelle Karte mit den Wohnorten von Waffenbesitzern von „The Journal News“ veröffentlicht [...]
Weiterlesen »

1.746 Euro für ein Miniaturbild: Der Abmahnwahnsinn geht weiter

1.746 Euro für ein Miniaturbild: Der Abmahnwahnsinn geht weiter
Ein neuer Facebook-Abmahnfall, bedingt durch die „Teilen“-Funktion, sorgt aktuell für Furore in der Blogosphäre. Abmahnungen gehören leider heute zum sozialen Internet wie Twitter und Facebook. Es ist schließlich ein Leichtes, Blogger wegen Urheberrechtsverstößen, nicht erfüllter Impressumspflicht oder anderen Tatbeständen abzumahnen und ihnen so das Geld schnell und einfach aus der [...]
Weiterlesen »

Brauchen wir einen Rechtsanspruch auf IT?

Brauchen wir einen Rechtsanspruch auf IT?
Junge Leute erkennen die Vorteile von Technologie in gesellschaftlichen Lebensbereichen und fordern ein Recht darauf ein, damit auch Alte und einkommensschwache Bürger am digitalen Wandel teilhaben können. Am 10. Dezember 1948 haben sich die Vereinten Nationen zusammengeschlossen und die Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Darin enthalten sind Punkte wie die Meinungsfreiheit, [...]
Weiterlesen »

Lotto ist zurück im Netz! Wie geworben werden darf, ist noch unklar

Kurz vor der Sommerpause fielen neue Würfel für den deutschen Glücksspielmarkt: Ein neuer Staatsvertrag liegt auf dem Tisch, aber die Details sind noch verschwommen. Die Netzpiloten bitten den Hamburger Rechtsanwalt und Regulierungsexperte Dr. Michael Stulz-Herrnstadt (Partner der internationalen Kanzlei Bird & Bird) um Erklärungshilfe.

Seit 2008 regulierte ein strenger Glücksspielstaatsvertrag, dass im Internet kein Vertrieb und keine Werbung für Lotto, Sportwetten und andere Glücksspiele mehr auftauchen durfte. New Economy Stars wie Tipp24 betreiben seither ihre Online-Annahmestellen aus dem Ausland. Etliche Gerichtsstreitigkeiten und EU-Rügen später kommt jetzt wieder Bewegung in das komplexe Thema. Die Netzpiloten (*) befragen den Rechtsanwalt Dr. Michael Stulz-Herrnstadt nach den Perspektiven der Online-Glücksspielwelt.


Dr. Michael Stulz-HerrnstadtHallo, Herr Stulz-Herrnstadt! Wir sind verwirrt: Haben tatsächlich alle Bundesländer den neuen Glücksspielstaatsvertrag unterzeichnet? Gilt nun der neue Staatsvertrag oder nicht?

Der neue Glücksspielstaatsvertrag (genauer: „Glücksspieländerungsstaatsvertrag“) ist bereits im Dezember 2011 – mit Ausnahme Schleswig-Holsteins – von den Ministerpräsidenten aller sonstigen 15 Bundesländern unterzeichnet worden. Zum Inkrafttreten musste er allerdings von den Länderparlamenten ratifiziert und mindestens 13 Ratifikationsurkunden bei der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt hinterlegt werden. Dies ist in bzw. durch 14 Bundesländer geschehen, so dass der neue Glücksspielstaatsvertrag planmäßig am 1. Juli in Kraft treten konnte und seitdem verbindlich ist. In Nordrhein-Westfalen wurden die Beratungen dagegen nach den Landtagswahlen im Mai auf Ende Juli vertagt.

Schleswig-Holstein ist bislang (noch) aus dem Glücksspielstaatsvertrag ausgestiegen und hat sich für eine umfänglichere Marktliberalisierung entschieden. Dort wurde bereits im September 2011 ein neues Glücksspielgesetz im Landtag verabschiedet, das schon am 1. Januar 2012 in Kraft getreten ist. Allerdings gibt es in Schleswig-Holstein inzwischen eine neue Landesregierung, die eine Rückkehr zum Glücksspielstaatsvertrag der restlichen 15 Länder in Aussicht gestellt hat. Ein solcher Beitritt ist im neuen Glücksspielstaatsvertrag explizit vorgesehen. Die Beratungen dazu sollen laut Presseberichten im August beginnen.

Weiterlesen »

Weiterlesen »

Mach Deine Hausaufgaben. Kreativszene meets Abmahnwelle.

Hand- und Selbergemachtes verkaufen, ob über das Internet oder auf Märkten und Basaren – die Welle des Selbermachens, die seit 2006 auch in Deutschland beständig an Fahrtwind aufnimmt, macht immer mehr Hobbydesignern, DIYlern und Bastlern das Verkaufen ihrer bislang für den Eigenbedarf gefertigten Produkte schmackhaft. // von Anissa Stetter

Mach Deine Hausaufgaben. Kreativszene meets Abmahnwelle.

Zu verlockend sind die Erfolgsgeschichten von Kreativen, die sich über ihr Hobby ein zweites Standbein, wenn nicht sogar eine eigene Existenz aufgebaut haben. Zu schön der Gedanke, von daheim nebenher doch noch ein wenig mehr Geld auf dem Konto zu haben. Und das mit nur wenigen Klicks. Denn die braucht es gerade einmal, um einen Shop auf einem der immer zahlreicher werdenden Internetmarktplätze für Selbstgemachtes und Unikate zu eröffnen.

Weiterlesen »

Weiterlesen »

Facebooks Abstimmung gescheitert – Zeit für ein Machtwort

Facebooks Abstimmung gescheitert - Zeit für ein MachtwortImage by Robert S. Donovan (Some rights reserved)

900 Millionen Menschen hätten Facebook einmal die Stirn bieten und sich mittels Abstimmung gegen die neuen Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen stellen können. Daraus geworden ist leider nichts. Gestern um 18 Uhr ist der Abstimmungszeitraum von einer Woche abgelaufen und mitgemacht haben nur in etwa 350.000 Nutzer. Das ist nur 1% der Nutzer, die benötigt worden wären um die Regelungen zu kippen.

Weiterlesen »

Weiterlesen »

Matthias Rauh: „Meiner Meinung nach gibt es keinen Kompromiss“

Der Streit um die GEMA-Reform, die zum Januar 2013 geplant ist, polarisiert seit einiger Zeit genauso stark, wie der um das Urheberrecht. Verschiedene Initiativen kritisieren die Maßlosigkeit der Verwertungsgesellschaft und deren erhöhte Gebühren, die zuweilen 1.000% höhere Abgaben von den Veranstaltern bedeuten. Einer der Initiatoren von Kultur-retten.de, Matthias Rauh, der außerdem auch die Petition „Gegen die Tarifreform 2013 – GEMA verliert Augenmaß“ einreichte, hat sich bereit erklärt uns zum Thema ein paar Fragen zu beantworten.


Ich habe heute Matthias Rauh im Interview von der Initiative Kultur-Retten.de, die als Aktionsbündnis für Veranstalter, Club-Betreiber, DJs, Event-Agenturen, Musiker, Tanzschulen, Tänzer, Verbände und Musikbegeisterte gegen die aktuell beabsichtigte Tarifreform der GEMA ins Leben gerufen wurde. Lieber Matthias, danke dass du dir heute die Zeit für uns genommen hast.

Hey Andreas, kein Problem.

Du hast als einer der Gründer von Kultur-Retten.de, auch die Petition „Gegen die Tarifreform 2013 – GEMA verliert Augenmaß“ bei OpenPetition eingereicht und kritisierst die angekündigten GEMA Tarife mit dem Argument, dass die erhöhten Abgaben für Veranstalter, u.a. eine Art Clubsterben bewirken werden. Warum sollte die GEMA ein solches Risiko eingehen und die Clubs, die die Musik der Künstler spielen, in die Insolvenz führen?

Die Frage an sich, kann ich dir leider so auch nicht beantworten. Warum die GEMA dies tut und die Gefahr eingeht, dass bei solch einer eklatanten Erhöhung der Gebühren ein „Kultursterben“ in Deutschland eintritt, weiß ich nicht. Das müsstest du die Kollegen der GEMA schon selbst fragen, aber ob du darauf eine sinnvolle und wahrheitsgemäße Antwort bekommst, kann ich nicht sagen.

Was ich dir dazu aber sagen kann ist, dass mich sehr viele Mails von Künstlern erreichen, die Mitglieder der GEMA sind und aufgrund der Erhöhung Ihre Mitgliedschaft kündigen, da Sie diese Aktion nicht für gut heißen.

Weiterlesen »

Weiterlesen »

Whitepaper: Bildverwendung im Internet

Das schweizer Blog-Netzwerk Blogwerk, welches u.a. auch das Erfolgsprojekt Netzwertig.com zu seinen Projekten zählt, hat ein Whitepaper veröffentlicht, welches über rechtliche Stolpersteine und die wichtigsten Fragen rund um die Bildverwendung im Netz aufklären soll.

Dabei gehen die Macher auf das Urheberrecht, den Persönlichkeitsschutz sowie auf das Markenrecht ein. Jan Rothenburg hat es auf dem Corporate Blog so angekündigt:

Whitepaper: Bildverwendung im Internet

    „Das Internet hat das Veröffentlichen von Inhalten demokratisiert. Das heisst auch, dass sich nicht länger nur Verlage mit den rechtlichen Fragen des Publizierens auskennen müssen. Ein wichtiger Teil davon betrifft das Recht am Bild. Zum Beispiel: Wann darf ich ein Bild nutzen? Darf ich ein Bild verändern? Was muss ich bei abgebildeten Personen beachten? Und welche Regeln gelten auf den sozialen Medien?

Um hier Orientierung zu schaffen, haben wir einen Leitfaden zusammengestellt, der die rechtliche Situation in der Schweiz zusammenfasst. In diesem Whitepaper versuchen wir, die grundlegenden Fragen der Bildverwendung im Internet verständlich zu erklären.“

Von den Lizenz- und Nutzungsbedingungen von Bildagenturen über das Recht am eigenen Bild bis hin zum Sonderfall Facebook – hier finden Sie erste Hilfe in den wichtigsten Fragen.


Wer es sich runterladen möchte, der findet es hier oder auf Blogwerk.com.

Weiterlesen »

Weiterlesen »

Wir sind alle Kriminelle – unser groteskes Urheberrecht

Ja, schon wieder einer dieser Artikel über das Urheberrecht. Lesern, Hörern und Zuschauern geht es so langsam ein wenig auf die Nerven. Urheberrecht hier, Umsonstkultur da und mitten drinnen äußern sich immer wieder Personen, deren Objektivität man nun wirklich nicht mehr einschätzen kann. Tatsächlich ist die Debatte um das Urheberrecht schon lange keine Debatte mehr, sondern verkommt allmählich immer mehr zur Schlammschlacht. „Das ist billige Propaganda“ erklärte uns Gunnar Sohn zum Beispiel vor einigen Tagen, als er sich zur Handelsblatt-Depesche „Mein Kopf gehört mir!“ geäußert hat, die sich gegen die sogenannte Umsonstkultur richten sollte. Kein Tag vergeht, an dem man nicht irgendeinen „Spezialisten“ dazu reden hört.

Angefangen mit Sven Regner, der sich fühlt als würde man ihm „ins Gesicht pinkeln“, über eine GEZ-geneigte Kolonne von Tatort-Autoren, die sich durch die „Lebenslügen“ im Internet bedroht fühlen, bis hin zu solch „Experten“ wie Hans-Peter Friedrich, Jette Joop und Philipp Rösler, die sich in der oben genannten Kampagne als „kreative Köpfe“ ihrer Interessen beraubt sehen. Der neueste Clou kam aber von DJ und Labelboss Paul van Dyk. Dieser äußerte sich im Tagesspiegel-Interview zu ACTA und der Piratenpartei kritisch:

Weiterlesen »

Weiterlesen »

Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Linke Links

Die Koalition ist sich einig, dass unbedingt ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger her müsse, das kommerzielle Verlinker zur Kasse bittet. Das ist ein „schwarzer Tag für das Urheberrecht“, und Auswirkungen wird es auch hier geben.


Gute Links, böse Links – und viele Fragen

Bisher ist das Leistungsschutzrecht wenig mehr als eine Absichtserklärung, doch mit den Ergebnissen der Koalitionsrunde dürfte es langsam konkret werden und uns einige spannende Diskussionen bescheren. Im Grunde geht es jedoch hierum:

    Gewerbliche Anbieter im Netz, wie Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren, sollen künftig für die Verbreitung von Presseerzeugnissen (wie Zeitungsartikel) im Internet ein Entgelt an die Verlage zahlen. (Koalitionsrundenergebnis-Papier, 4)

Eine Lex Google also, die Geld von erfolgreichen Netzdiensten in die Kassen der Presseverlage spülen soll, weil sie Links mit Beschreibungstexten setzen. Offen bleibt vorerst, wie viel Geld das sein soll und wie die Verteilung organisiert werden soll – und wer überhaupt davon profitieren darf. Bin ich bald auch Presseverleger?

Weiterlesen »

Weiterlesen »