Alle Beiträge zu Netzpolitik

„Gefährliches Halbwissen“: Neue Radiosendung startet

Kopfhörer (adapted) (Image by Unsplash [CC0 Public Domain] via Pixabay)
Ob Anfänger oder Erfahrener: Für Musiker und Kreativschaffende gibt es zahlreiche Rechtsfragen. Das neue Format will „Gefährliches Halbwissen“ will diese nun kompetent beantworten. Bei Themen wie GEMA, Bildverwertung oder Sampling entstehen für alle in der Musik-, Medien- und Kreativwirtschaft Tätigen immer zahlreiche Fragen und Probleme – selbst bei prominenten „Hauptprogrammvertreter“ [...]
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Cyberwaffen – gefährliche Aufrüstung im Internet

Cyberwar (Bild: U.S. Air Force photo/Capt. Carrie Kessler [Public Domain], via wikimedia)
Jüngste Berichte belegen die Aufrüstung von Geheimdiensten wie NSA und GCHQ mit Cyberwaffen – eine gefährliche Praxis mit unberechenbaren Folgen. // von Annika Kremer Aktuelle Untersuchungen von IT-Sicherheits-Fachleuten legen nahe, dass die NSA und das britische GCHQ für die Entwicklung des kürzlich entdeckten Trojaners „Regin“ verantwortlich sind. Das ist nur eines [...]
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Das GCHQ und sein schwieriges Verhältnis zur Pressefreiheit

GCHQ Building at Cheltenham, Gloucestershire (adapted) (Image by Defence Images [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
In England wurden zahlreiche Journalisten bekannter Medien vom GCHQ überwacht. Dies ist leider kein Einzelfall, sondern nur die Spitze des Eisbergs. Der britische Geheimdienst Government Communications Headquarters (GCHQ) archivierte beim Test einer neuen Überwachungs-Software massenhaft E-Mails von Angehörigen der Presse und machte diese in seinem Intranet zugänglich. Dies ist nur ein Symptom [...]
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Trotz Charlie Hebdo: Nein zur Vorratsdatenspeicherung

Je Suis Charlie (adapted) (Image by Mona Eberhardt [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Unmittelbar nach den Anschlägen von Paris fordern CSU-Abgeordnete eine Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung, obwohl die den Terror nicht verhindern konnte. Bereits im Dezember 2013 kündigte MdB Dr. Uhl auf seiner Webseite an: Trotz des Verstoßes der Vorratsdatenspeicherung gegen europäisches Recht bleibe die Mindestspeicherfrist „auf der politischen Agenda“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Daran hat [...]
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Der Unsichtbare Krieg – Exklusiv-Interview mit Edward Snowden

Hacker Rene (adapted) (Image by Ivan David Gomez Arce [CC BY 2.0] via Flickr)
Der NDR zeigt, wie verwundbar das deutsche Internet ist – während die NSA laut Edward Snowden ihre offensiven Kapazitäten immer weiter ausbaut. Es ist bereits mehr als ein Jahr vergangen seit der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden geheime Dokumente veröffentlicht hat. Der Whistleblower bewies, dass der US-amerikanische Geheimdienst weltweit Millionen Menschen [...]
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Filesharing: Gerichte schützen zunehmend abgemahnte Eltern

Upload - Download (adapted) (Image by John Trainor [CC BY 2.0] via Flickr)
Eltern deren Kinder illegale Up- oder Downloads getätigt haben, wurden in der Vergangenheit für das Verhalten ihrer Zöglinge im vollem Umfang haftbar gemacht. Momentan dreht sich der Wind. Neben vielen anderen Gerichten hat auch das Landgericht Bielefeld kürzlich zugunsten einer Erziehungsberechtigten entschieden, über deren Internetanschluss illegales Filesharing betrieben wurde. Allerdings [...]
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Wider der Realität: das Leistungsschutzrecht in Europa

DSC_2579 (adapted) (Image by Digitale Gesellschaft [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
In Deutschland verloren, in Spanien blamiert, in Frankreich kassiert – gegen Google machen die Presseverlage keine gute Figur. Auch nach über einem Jahr hat das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) den Medienhäusern kein Geld eingebracht. Letztendlich gaben die deutschen Presseverlage nach und waren damit wohl erfolgreicher als die europäischen Nachbarn in [...]
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Freedom on the Net Report 2014

2009_06_20_132012 (adapted)(Image by zensursula [CC BY 2.0] viaFlickr)
Wie in jedem Jahr hat „Freedom House“ wieder den „Freedom on the Net Report“ veröffentlicht. Unter anderem wird über die Auswirkungen der NSA-Affäre und über Netzneutralität berichtet. Nach der Bundestagswahl am 22. September 2013 wurde Netzpolitik in seiner ganzen Breite zu einem wichtigen politischen Thema in Deutschland. Vor allem, da [...]
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Secure Data Act soll staatliche Backdoors verbieten

James, I think your cover's blown! (adapted) (Image by Ludovic Bertron [CC BY 2.0] via Flickr)
Der demokratische US-Senator Ron Wyden legte letzten Donnerstag den Gesetzentwurf für den Secure Data Act vor. Regierungsstellen und Geheimdiensten soll es demnach verboten werden, Hersteller von Endgeräten dazu zu zwingen, Hintertüren in ihre Geräte einzubauen. Sollte der Secure Data Act überraschend verabschiedet werden, so würde er die Hersteller von Desktop-PCs, [...]
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Langsames Internet: Arbeitsplätze in Gefahr

Saison Box (adapted) (Image by rawpixel [CC0 Public Domain] via Pixabay)
In Deutschland stockt der Ausbau des Breitbandnetzes. Besonders außerhalb von Ballungszentren verhindert das neue Arbeitsplätze. Oder wann haben sie zuletzt von einem Start-up aus Brandenburg gehört? Wer sagt denn, dass wir für das Fernsehen noch Fernsehsender brauchen, so die provokative Frage von Richard Gutjahr beim NRW-Journalistentag in Dortmund. „Warum nicht [...]
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Geheimdienstmitarbeiter verteufeln starke Verschlüsselung

Die Geheimdienste sprechen sich gegen die Verschlüsselung privater Kommunikation aus, denn sie erschwert die eigene Arbeit. // von Daniel Kuhn Früher war die Welt der Geheimdienste noch in Ordnung. Kommunikation zwischen Privatleuten verlief unverschlüsselt und falls doch mal etwas mit einer Verschlüsselung übermittelt wurde, konnte man sich sicher sein, dass [...]
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D21-Digital-Index 2014: Bewusstsein für den digitalen Wandel wächst

Der D21-Digital-Index 2014 lässt einen Stillstand in der digitalen Gesellschaft vermuten, dabei ist nur ein breiteres Bewusstsein für den digitalen Wandel entstanden. Am Mittwoch stellte die Initiative D21 ihre vom Marktforschungsinstituts TNS Infratest erstellte und dem Bundeswirtschaftsministerium unterstützte Studie D21-Digital-Index 2014 vor, in der die Entwicklung der digitalen Gesellschaft in Deutschland untersucht wird. Was auf den ersten Blick wie ein Stillstand wirkt ist vielmehr Ausdruck eines breiteren Verständnisses für den digitalen Wandel.

Stagniert der Digitalisierungsgrad in unserer Gesellschaft?

Für Robert Wieland, Geschäftsführer des die Studie durchführenden Marktforschungsinstituts TNS Infratest und Vizepräsident der Initiative D21, sind die Ergebnisse zum Teil gut, zum Teil schön und einige nur Besorgnis erregend. Zwar haben sich im vergangenen Jahr der Zugang zum Internet, die Offenheit gegenüber neuen Technologien und die Vielfalt der Internetnutzung leicht verbessert, Unterschiede im Digitalisierungsgrad (also der qualitativen Nutzung des Internets) bleiben in Bezug auf Alter, Geschlecht und Regionalität nach wie vor bestehen.

 

Die digitale Gesellschaft bleibt insgesamt heterogen. Rund zwei Drittel der Bevölkerung sind zwar immer noch skeptisch bis vorsichtig gegenüber dem digitalen Wandel, doch alle definierten Nutzergruppen – von den außenstehenden Skeptikern bis zu den vorsichtigen Pragmatikern – sind leicht rückläufig, während die Gruppe der Digital Souveräne leicht zulegen konnte. Im Schnitt verbesserte sich der Index nur um 0,1 Punkte auf 51,3. Doch was wie ein vermeintlicher Stillstand wirkt ist viel mehr Ausdruck eines realistischeren Bewusstseins über den digitalen Wandel.

 

Die Aufdeckung der globalen Überwachung des Internets hat viele Nutzer verunsichert, zugleich aber auch die Debatte um den politisch bisher ohne Konsequenz gebliebenen Skandal, um eine technische Ebene erweitert. Viele der neuen Begriffe und Themen sind den meisten Bürgern aber unbekannt und zu speziell, weshalb sie ihre Kompetenz im Vergleich zum Vorjahr schlechter bewerten. Vor diesem Hintergrund und der demografischen Entwicklung unserer Gesellschaft wirkt der leichte Anstieg von 0,1 Indexpunkten fast schon positiv, denn er beruft auf realistischeren Einschätzungen als in den letzten Jahren.

Gesellschaftliche Probleme – analog wie auch digital

Die strukturelle Benachteiligung von Frauen in unserer Gesellschaft wie auch die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft spiegeln sich ebenfalls in den Ergebnissen der Studie wieder. Männer in Deutschland sind mit 57 Punkten im Index deutlich vor Frauen, die auf 46 Punkte kommen. Nicht einmal jede zweite Frau über 50 Jahren ist im Internet. Bei den 14 bis 19 Jährigen liegen die Mädchen allerdings inzwischen leicht vor den Jungs. Unabhängig vom Geschlecht wächst die digitale Lücke zwischen jüngeren und älteren, sowie geringer und besser gebildeten Befragten.

Innerhalb weniger Jahre hat die Digitalisierung die tägliche Lebenswelt verändert„, wie Wieland erklärt. Zwar möchten seiner Einschätzung nach 78 Prozent der Deutschen „keine persönlichen Daten gegen einen kostenlosen Service tauschen, dennoch sind die Nutzerzahlen bei den entsprechenden Anwendungen hoch. Die Diskrepanz zwischen Wunsch und Wirklichkeit macht deutlich, dass es zum Thema Datenbewusstsein noch massiven Aufklärungsbedarf gibt.“ Das Datenbewusstsein ist in der Bevölkerung nur schwach ausgeprägt, trotz der ungehinderten Überwachung des Internets.

Die Politik ist gefragt

Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, betonte vor allem die Rolle der Digitalisierung für den Industriestandort Deutschland: „Wir wollen die Menschen dabei unterstützen, ihre Digitalkompetenzen auszubauen, damit sie am Ende gemeinsam mit Wirtschaft und Politik aktiv zur Gestaltung des IT-Standorts Deutschland beitragen können.“ Der D21-Digital-Index zeigt auch, dass eine digitale Arbeitskultur immer wichtiger wird, denn vor allem Berufstätige weisen im Durchschnitt einen deutlich höheren Digitalisierungsgrad auf.

Das zeigt, die Wissensvermittlung und der nötige Kompetenztransfer müssen verbessert werden„, wie Zypries klarstellte. „Um die daraus entstehenden Chancen für die Wirtschaft zu nutzen, ist es wichtig, dass für ein attraktives Arbeitsumfeld geschaffen wird, das die Chancen der Digitalisierung noch besser erschließt.“ Die Politik ist gefragt, die Möglichkeiten der Kompetenzerlangung und Teilhabe anzubieten und entsprechende Schutzmechanismen des Daten- und Verbraucherschutzes zu gewährleisten, so dass sich auch Internetnutzer mit geringer IT-Kompetenz sicher in der digitalen Welt bewegen können.


Die Studie gibt es hier als Download unter der Lizenz CC BY 4.0, weitere Grafiken in diesem Flickr-Album unter CC BY-ND 2.0.


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Netzpolitik – von Twitter direkt in die Hinterzimmer

CDU-Wahlkampfveranstaltung in Pforzheim 2009 (adapted) (Image by Claas Augner [CC BY 2.0] via Flickr)
Am gestrigen Dienstag war der neu berufene EU-Digitalkommissar Günther Oettinger in Berlin, doch selbst die politisch interessierte Öffentlichkeit nahm davon kaum Notiz, was allerdings von Oettinger und anderen Politikern der Regierungsparteien so gewollt war. Netzpolitik ist zwar in der Politik angekommen, scheinbar aber direkt im Hinterzimmer gelandet. Von Twitter ins [...]
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Malte Spitz: „Big Data is watching you“

Malte Spitz auf der Buchmesse (Bild: Christina zur Nedden)
„Was macht ihr mit meinen Daten?“ – Malte Spitz fragt bei Mobilfunkanbietern, Fluggesellschaften und Ämtern nach und legt die Grundlagen eines (möglichen) Überwachungsstaats offen. // von Christina zur Nedden Spätestens seit Beginn des von Edward Snowden enthüllten Überwachungsskandals ist Datenschutz ein Thema. Doch die Diskussion bewegt sich meist auf theoretischer [...]
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Vernetzte Ökonomie, Wirtschaft und Staat

Google Food (adapted) (Image by brionv [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Google und Co. werden auch die deutsche Netzwirtschaft aufmischen. Aber anstatt sich mit der Digitalisierung auseinanderzusetzen, rufen die deutschen Unternehmen nach Vater Staat. Telekom-Chef Tim Höttges weint sich wieder mal in einem Zeitungsinterview die Augen aus, weil der böse Internetkonzern Google so mächtig ist: „Kein anderes Unternehmen in der Welt sammelt [...]
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Bitcoin Foundation lobbyiert jetzt auch in Europa

Bitcoin lobbyiert jetzt auch in Europa (Bild: BTC Keychain [CC BY 2.0], via Flickr)
Die Bitcoin Foundation stellt Lobbyisten ein, um neben den USA auch in der Europäischen Union politischen Einfluss auf Regulierungsdebatten zu nehmen. // von Tobias Schwarz Die gemeinnützige Bitcoin Foundation ist ein mehr durch dubiose Streitigkeiten und unethische Praktiken aufgefallene Organisation, die trotz der internen Probleme verstärkt für die vermeintlichen Interessen [...]
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Schwimmbad-Analogie: Wie das Leben ohne Netzneutralität wäre

Mobilfunker und Netzbetreiber wollen die Gleichbehandlung aller Daten im Internet beseitigen. Wie sich das anfühlt, durfte ich kürzlich im Wiener Stadthallenbad erfahren. // von Jakob Steinschaden Ein Besuch im Wiener Stadthallenbad hat mir kürzlich gezeigt, wie ein Internet ohne Netzneutralität aussehen würde. Während sich Firmen Premium-Bahnen für ihre Mitarbeiter kaufen [...]
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Droht durch Google eine Monopolisierung der digitalen Welt?

Google Logo in Building43 (adapted) (Image by Robert Scoble [CC BY 2.0] vie Flickr)
Google und andere Internetgiganten wie Facebook oder Amazon halten in ihren Bereichen eine marktherrschende Stellung inne. Zu welchen Wettbewerbsproblemen dies führen kann, erklärte Prof. Dr. Justus Haucap vom DICE beim Workshop „Wettbewerb und Regulierung im Internet“. Die durch die Digitalisierung hervorgerufene Konvergenz der Medien sowie die Erkenntnisse aus der Theorie [...]
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Was bieten Bing und Google zu den Midterms-Wahlen?

Internet (adapted) (Image by Photo-Mix [CC0 Public Domain] via Pixabay)
In den USA wird Anfang November bei den Midterm Elections gewählt. Dabei konkurrieren nicht nur die Kandidaten, sondern auch die Suchmaschinen um die Gunst der Wähler. Die Vereinigten Staaten gelten als Musterland der politischen Online-Kommunikation. Im Mittelpunkt stehen die Kampagnen, mit denen um Stimmen geworben wird. Da nun keine Präsidentschaftswahlen anstehen, [...]
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Clickbaiting auf Kosten der GEMA

GEMA-Gebäude (Bild: Lars Sobiraj)
Die Online-Magazine Telepolis und Bild.de werfen der GEMA vor, sie habe Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) finanziell durch die Auszahlung von Tantiemen unterstützt. Was steckt wirklich dahinter? // von Lars Sobiraj Vergangenen Freitag veröffentlichte das vom Heise Zeitschriften Verlag betriebene Online-Magazin Telepolis einen heiß diskutierten Artikel. Darin wirft Redakteur [...]
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Der schwierige Abschied von der Industriekultur

Kran (adapted) (Image by Bastian Greshake [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Die innere Uhr der politischen Entscheider ist immer noch auf industrielle Produktion gepolt. Kein Wunder, dass sie sich mit der Sharing Economy so schwer tun. „Wirtschaftswoche“-Chefreporter Dieter Schnaas teilt die aufgeladene Debatte über die Deutungshoheit der Share Economy in zwei Lager auf. Da sei die Graswurzel-Bewegung, ursprünglich ausgehend von Trendforschern, grünen [...]
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Die Daten der anderen – von Content-Wirtschaft und User-Rechten

Auf dem Reeperbahn Festival wurde über das Urheberrecht und die Vorratsdatenspeicherung diskutiert, wie anno dazumal. // von Tobias Schwarz Ein Podium zum Thema Vorratsdatenspeicherung, wie wir es seit Jahren kennen: der netzpolitische Lobbyist Markus Beckedahl, jemand aus dem Bundestag, in diesem Fall die neu gewählte Bundestagsabgeordnete Christina Kampmann (SPD), Florian [...]
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BTADA soll Digitale Agenda federführend bearbeiten

Union und SPD haben beschlossen, dass der Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ zukünftig die Digitale Agenda der Bundesregierung federführend bearbeitet. // von Tobias Schwarz

Ausschuss Digitale Agenda (Bild: Tobias Koch [CC BY 3.0], via Wikimedia)Das Handelsblatt meldet in seiner Donnerstagsausgabe, dass sich die Große Koalition darauf verständigt hat, den Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ aufzuwerten. Bisher durften die Parlamentarier nur mitreden, aber nicht entscheiden, was von Opposition, Netzaktivisten und Medien stets kritisiert wurde.

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Das Problem der Netzpolitik ist die Netzpolitik

In seiner Kolumne beschäftigt sich Nico Lumma mit dem Medienwandel und Kompetenzen die damit einhergehen. Nicht nur im Beruf, sondern auch in der Schule und Familie. Diesmal geht es um Netzpolitik. // von Nico Lumma

Netzpolitik (Bild: redcctshirt [CC BY 2.0], via Flickr)

Netzpolitik ist ein Thema, das einfach nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen will. Allein schon der sperrige Begriff steht im Weg, wenn es darum geht, das Thema anderen Leuten näher zu bringen. Die netzpolitische Avantgarde schafft es nicht ansatzweise, die Relevanz des Themas zu transportieren und Leute dafür zu begeistern.

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