Alle Beiträge zu Netzpolitik

Apple: Der iPhone-Konzern will zur Datenschutz-Bastion werden

Apple Store San Francisco (adapted) by Christian Rasmussen (CC BY-SA 2.0) via Flickr
Apple will keine Nutzerdaten auswerten, sondern einfach nur Produkte verkaufen. Aber kann Apple seine Versprechen auch einhalten? // von Jakob Steinschaden Apple-Chef Tim Cook betont immer wieder, dass der iPhone-Hersteller kein Interesse daran habe, Nutzerdaten auszuwerten. Ob Electronic Frontier Foundation (EFF), das Electronic Privacy Information Center (EPIC) oder Whistleblower Edward [...]
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Überwachung: Die schleichende Eskalation von Grundrechtseingriffen

Heiko Maas Pressefoto (Image by SPD Saar)
Aktuelle Diskussionen bestätigen: Überwachungsmaßnahmen werden vor Einführung nur selten gründlich evaluiert – und hinterher schon gar nicht. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat erklärt, den Nutzen der Vorratsdatenspeicherung könne er noch nicht beweisen, da diese ja noch nicht eingeführt sei. Die Forschung spricht eher gegen einen signifikanten Nutzen dieser Maßnahme. Eingeführt werden [...]
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EU-Kommission startet Untersuchung gegen Android

Teaser & Image “EU commision” (Adapted) by linus_art (CC BY-SA 2.0)
Google steht derzeit unter Beschuss von der EU-Kommission. Diese wirft dem Konzern vor, die Marktposition bei der Suche und Android zum eigenen Vorteil ausgenutzt. // von Daniel Kuhn Nach mehrjährigen Ermittlungen hat die EU-Kommission eine formelle Beschwerde gegen Google eingereicht, in dem sie dem Konzern vorwirft, die Suchergebnisse zu verfälschen [...]
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Überwachung und Menschenrechte

Überwachung (Bild: Steffi Reicher [CC BY-NC-ND 2.0] via flickr)
Überwachung lässt uns angeblich sicherer leben – vielen Menschen ist aber nicht bewusst, dass sie in mehrfacher Hinsicht die Menschenrechte einschränkt. // von Annika Kremer Vorratsdatenspeicherung, Überwachungskameras, Staatstrojaner – immer neue Überwachungsmaßnahmen sollen unser Leben sicherer machen und uns vor Kriminalität, insbesondere vor Terrorismus schützen. Viele Menschen akzeptieren diese Maßnahmen [...]
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Christian Flisek übers Leistungsschutzrecht: Mehr Schaden als Nutzen

SPD-Bundestagsabgeordneter Christian Flisek (Bild: Bundestag/Achim Melde)
Im Interview kritisiert Christian Flisek (SPD) das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, bittet aber um Zeit für eine vernünftige Evaluierung des Gesetzes. // von Tobias Schwarz Am Mittwoch tagte der Rechtsausschuss des Bundestag öffentlich, um verschiedene Sachverständige zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu hören. Anlass ist ein gemeinsamer Gesetzesentwurf der Opposition, die das [...]
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Niederlande: Bußgeld wegen Verletzung der Netzneutralität

Free WiFi (Bild: Wesley Fryer [CC BY-SA 2.0], via Flickr)
In den Niederlanden wurden zwei Telekommunikationsunternehmen wegen Verletzung der Netzneutralität mit Bußgeld belegt. // von Floris Kreiken Im Januar 2013 traten die Bestimmungen zur Netzneutralität im Niederländischen Telekommunikationsgesetz in Kraft. Artikel 7.4a garantiert die Netzneutralität und verbietet prinzipiell den Anbietern der öffentlichen Kommunikationsnetzwerke, die den Zugang zum Internet liefern, den [...]
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Neues Gesetz über Internetsperren in der Türkei

Censorship (Image: Tyler Menezes [CC BY-SA 2.0], via Flickr)
Nach einem gescheiterten ersten Versuch plant die Regierung in der Türkei ein neues Gesetz über Internetsperren. // von Heini Järvinen In den letzten Jahren hat die Situation in der Türkei bezüglich Online-Zensur und Meinungsfreiheit weltweit zu ernsthafter Besorgnis geführt. Der größte Teil der traditionellen Mainstreammedien in der Türkei befindet sich [...]
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EU-Urheberrechtsreform: Antwort auf den Berichtsentwurf

European Copyright (Image: Nemo [CC0 Public Domain], via Pixabay)
Auf den ersten Berichtsentwurf für eine Reform des europäischen Urheberrechts gibt es nun eine erste Antwort und andere Reaktionen. // von Julian Hauser Der Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments bezüglich der InfoSoc-Richtlinie, auch Urheberrechtsdirektive genannt, hat eine enorme Reaktionswelle nach sich gezogen. Julia Reda, Parlamentsmitglied und Berichterstatterin für die Direktive, trug [...]
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WDR fordert Ende der Sieben-Tage-Regel und neue Regeln

Kippt die SIeben-Tage-Regel?
Der Rundfunkrat des WDR hat sich in seiner letzten Sitzung gegen die vorgegebene Sieben-Tage-Regel für Telemedien ausgesprochen und fordert neue Kriterien. // von Tobias Schwarz Öffentlich-rechtliche Sender dürfen laut der im Rundfunkstaatsvertrag vorgegebenen Sieben-Tage-Regel für Telemedien aktuelle Sendungen nur bis zu sieben Tage in Mediatheken oder Plattformen wie YouTube (für [...]
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Ein Jahr #BTADA: Der Ausschuss „Digitale Agenda“ in Zahlen

Happy Birthday (Bild: Basheer Tome [CC BY 2.0], via Flickr)
Der Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ feiert sein einjähriges Jubiläum. Ein guter Grund, um sich die bisherige Arbeit des #BTADA genauer anzusehen. // von Jan Voß Bereits ein Jahr ist es her, dass sich am 19. Februar 2014 in Berlin 16 Bundestagsabgeordnete zur konstituierenden Sitzung des ständigen Bundestagsausschusses Digitale Agenda (BTADA) zusammenfanden. Wir [...]
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Ein Jahr #BTADA: Die härteste Kritikerin der „Digitale Agenda“

Halina Wawzyniak (Bild: Foto-AG Gymnasium Melle [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons)
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ findet Halina Wawzyniak (Die Linke) jede Menge Kritikpunkte am Ausschuss und der staatlichen Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des [...]
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Ein Jahr #BTADA: Eine Informatikerin im Ausschuss „Digitale Agenda“

SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (Foto: spdfraktion.de, Susie Knoll/Florian Jänicke)
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ wünscht sich die Abgeordnete Saskia Esken (SPD) vor allem mehr Beteiligungsformate. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das [...]
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Ein Jahr #BTADA: Die „Digitale Agenda“ braucht Taten statt Worte

Konstantin von Notz (Bild: Konstantin von Notz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons).
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ fordert Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) Taten statt Worte – der digitale Wandel muss politisch gestaltet werden. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir [...]
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Ein Jahr #BTADA: Ein Ohr für Startups im Ausschuss „Digitale Agenda“

Thomas Jarzombek (Bild: Hagen Colberg [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons)
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ sieht Thomas Jarzombek (CDU) vorallem in der Verwaltung Fortschritte im Umgang mt dem Thema Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern [...]
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Mesbah Mohammady übers Bloggen im Iran

Mesbah Mohammadi spricht in Chemnitz übers Bloggen im Iran
Der iranische Blogger Mesbah Mohammady sprach am Mittwoch in Chemnitz über die Unterdrückung der Medien im Iran und seine Flucht nach Deutschland. // von Ben Franke Auf einer von örtlichen Bloggern organisierten Abendveranstaltung sprach am Mittwoch der iranische Blogger Mesbah Mohammady in Chemnitz über die Anfänge der iranischen Blogosphäre, politische [...]
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Spyware: Das Geschäftsmodell der Überwachungsindustrie

Kamera Überwachung (Bild: nolifebeforecoffee [CC BY 2.0], via Flick)
Ein weiteres Überwachungsunternehmen ist in den Schlagzeilen – es verdient, wie der Rest der Branche, Geld an Machtmissbrauch und Repression. // von Annika Kremer In einer ausführlichen Reportage berichtet das bekannte Blog Netzpolitik.org über das Unternehmen „Advanced German Technologies“ (AGT), ein „deutsch-arabisches Firmengeflecht“, das sich auf sogenannte „Lawful Interception“-Technologie spezialisiert hat. [...]
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Die gefährliche Macht der Metadaten

Protest gegen die Vorratsdatenspeicherung (Bild: ozeflyer [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons)
Viele Menschen nehmen an, die reine Sammlung von Metadaten sei nicht so riskant wie die Überwachung von Kommunikationsinhalten – ein gefährlicher Irrtum. // von Annika Kremer Metadaten sind Informationen, die bei der Nutzung von Telekommunikation über die eigentlichen Kommunikationsinhalte hinaus anfallen. Sie werden heute vielfach überwacht, gespeichert und analysiert. Diese [...]
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„Gefährliches Halbwissen“: Neue Radiosendung startet

BLN.FM und Music Pool Berlin: Rechtsfragen zum Urheberrecht (Bild Maria Elena [CC BY 2.0], via Flickr)
Ob Anfänger oder Erfahrener: Für Musiker und Kreativschaffende gibt es zahlreiche Rechtsfragen. Das neue Format will „Gefährliches Halbwissen“ will diese nun kompetent beantworten. // von Thomas Vorreyer Bei Themen wie GEMA, Bildverwertung oder Sampling entstehen für alle in der Musik-, Medien- und Kreativwirtschaft Tätigen immer zahlreiche Fragen und Probleme – [...]
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Cyberwaffen – gefährliche Aufrüstung im Internet

Cyberwar (Bild: U.S. Air Force photo/Capt. Carrie Kessler [Public Domain], via wikimedia)
Jüngste Berichte belegen die Aufrüstung von Geheimdiensten wie NSA und GCHQ mit Cyberwaffen – eine gefährliche Praxis mit unberechenbaren Folgen. // von Annika Kremer Aktuelle Untersuchungen von IT-Sicherheits-Fachleuten legen nahe, dass die NSA und das britische GCHQ für die Entwicklung des kürzlich entdeckten Trojaners „Regin“ verantwortlich sind. Das ist nur eines [...]
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Das GCHQ und sein schwieriges Verhältnis zur Pressefreiheit

Überwachung durch GCHQ [CC BY-SA 2.0], via Flickr)
In England wurden zahlreiche Journalisten bekannter Medien vom GCHQ überwacht. Dies ist leider kein Einzelfall, sondern nur die Spitze des Eisbergs. // von Annika Kremer   Der britische Geheimdienst Government Communications Headquarters (GCHQ) archivierte beim Test einer neuen Überwachungs-Software massenhaft E-Mails von Angehörigen der Presse und machte diese in seinem Intranet zugänglich. [...]
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Trotz Charlie Hebdo: Nein zur Vorratsdatenspeicherung

Je suis Charlie, Vorratsdatenspeicherung
Unmittelbar nach den Anschlägen von Paris fordern CSU-Abgeordnete eine Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung, obwohl die den Terror nicht verhindern konnte. // von Lars Sobiraj Bereits im Dezember 2013 kündigte MdB Dr. Uhl auf seiner Webseite an: Trotz des Verstoßes der Vorratsdatenspeicherung gegen europäisches Recht bleibe die Mindestspeicherfrist „auf der politischen Agenda“ [...]
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