Alle Beiträge zu Netzpolitik

Netzpolitisches Papier des ZdK: Partizipation und Beteiligung

Magdeburger Dom (adapted) (Image by FalkoMD [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken hat einen medien- und netzpolitischen Beschluss zu Partizipationsmöglichkeiten und Beteiligungsgerechtigkeit in der digital vernetzten Gesellschaft gefasst. // von Felix Neumann In netzpolitischen Debatten ist das Zentralkomitee der deutschen Katholiken bisher nicht sehr aufgefallen. Mit einen gestern beschlossenen medien- und netzpolitischen Positionspapier wird aber sehr lesenswert [...]
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Wie informiere ich mich über Netzpolitik?

Netzpolitik (adapted) (Image by redcctshirt [CC0 1.0] via Flickr)
Netzpolitik ist die politischen Gestaltung des gesellschaftlichen Raums Internet – doch wo informiert man sich, um sich eine Meinung zu bilden? // von Tobias Schwarz Auf einem Shirt habe ich einmal gelesen, dass Netzpolitik die moderne Form von Gesellschaftspolitik ist. Doch wenn dem so ist, dann steht es schlecht um [...]
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Überwachung, macht nichts?

3744953433 (adapted) (Image by Jonathan McIntosh [CC BY-SA 2.0] via flickr)
Katharina Große, Tinka genannt, schreibt in ihrer Kolumne über den digitalen Wandel in unserer Gesellschaft. In diesem Artikel schreibt sie, wie sich Überwachung anfühlt. Die Enthüllungen von Edward Snowden haben uns allen gezeigt, dass wir in unserer sich stets mehr digitalisierenden Gesellschaft ständig überwacht werden. Die Bundesregierung spielt die Überwachung [...]
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Mesh-Netzwerke: Alternatives unabhängiges Internet für alle

2255171925 (adapted) (Image by nrkbeta [CC BY-SA 2.0] via flickr)
Zensur ist längst Alltag im Internet, sei es aus politischen oder kapitalistischen Gründen. Sogenannte Mesh-Netzwerke sollen ein alternatives Internet schaffen, das wieder dezentral und unabhängig ist.   Das ursprünglich freie und dezentral geplante Internet ist schnell von der politischen und kapitalistischen Realität eingeholt worden. Nicht nur in Krisensituationen und bei [...]
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Apple: Der iPhone-Konzern will zur Datenschutz-Bastion werden

Apple Store San Francisco (adapted) (Image by Christian Rasmussen [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Apple will keine Nutzerdaten auswerten, sondern einfach nur Produkte verkaufen. Aber kann Apple seine Versprechen auch einhalten? Apple-Chef Tim Cook betont immer wieder, dass der iPhone-Hersteller kein Interesse daran habe, Nutzerdaten auszuwerten. Ob Electronic Frontier Foundation (EFF), das Electronic Privacy Information Center (EPIC) oder Whistleblower Edward Snowden: Apple wird immer [...]
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Überwachung: Die schleichende Eskalation von Grundrechtseingriffen

Aktuelle Diskussionen bestätigen: Überwachungsmaßnahmen werden vor Einführung nur selten gründlich evaluiert – und hinterher schon gar nicht. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat erklärt, den Nutzen der Vorratsdatenspeicherung könne er noch nicht beweisen, da diese ja noch nicht eingeführt sei. Die Forschung spricht eher gegen einen signifikanten Nutzen dieser Maßnahme. Eingeführt werden [...]
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EU-Kommission startet Untersuchung gegen Android

EU comission (adapted) (Image by linus_art [CC BY-SA 2.0] via Flickr
Google steht derzeit unter Beschuss von der EU-Kommission. Diese wirft dem Konzern vor, die Marktposition bei der Suche und Android zum eigenen Vorteil ausgenutzt. Nach mehrjährigen Ermittlungen hat die EU-Kommission eine formelle Beschwerde gegen Google eingereicht, in dem sie dem Konzern vorwirft, die Suchergebnisse zu verfälschen und die eigenen Dienste [...]
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YouTube und das Embedding: Kaum Auswirkungen für den Nutzer

YouTube logo (adapted) (Image by Rego Korosi [CC BY-SA] via flickr)
Der Europäische Gerichtshof muss demnächst entscheiden, ob das Einbetten von YouTube-Videos eine Verletzungen von Urheberrechten darstellt oder nicht. Das Urteil wird so gut wie alle Menschen betreffen, doch ist die Teilhabe-Kultur des Netzes wirklich gefährdet? YouTube und andere Videoplattformen bietet die Möglichkeit an, Videos via Embed-Code auf der eigenen Website [...]
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Überwachung und Menschenrechte

Überwachung (adapted) (Image by 3dman_eu [CC0 Public Domain] via Pixabay)
Überwachung lässt uns angeblich sicherer leben – vielen Menschen ist aber nicht bewusst, dass sie in mehrfacher Hinsicht die Menschenrechte einschränkt. Vorratsdatenspeicherung, Überwachungskameras, Staatstrojaner – immer neue Überwachungsmaßnahmen sollen unser Leben sicherer machen und uns vor Kriminalität, insbesondere vor Terrorismus schützen. Viele Menschen akzeptieren diese Maßnahmen ohne große Kritik. Dabei sind [...]
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Christian Flisek übers Leistungsschutzrecht: Mehr Schaden als Nutzen

SPD-Bundestagsabgeordneter Christian Flisek (Bild: Bundestag/Achim Melde)
Im Interview kritisiert Christian Flisek (SPD) das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, bittet aber um Zeit für eine vernünftige Evaluierung des Gesetzes. // von Tobias Schwarz Am Mittwoch tagte der Rechtsausschuss des Bundestag öffentlich, um verschiedene Sachverständige zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu hören. Anlass ist ein gemeinsamer Gesetzesentwurf der Opposition, die das [...]
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Niederlande: Bußgeld wegen Verletzung der Netzneutralität

Wifi (adapted) (Image by tejasp [CC0 Public Domain] via Pixabay)
In den Niederlanden wurden zwei Telekommunikationsunternehmen wegen Verletzung der Netzneutralität mit Bußgeld belegt. Im Januar 2013 traten die Bestimmungen zur Netzneutralität im Niederländischen Telekommunikationsgesetz in Kraft. Artikel 7.4a garantiert die Netzneutralität und verbietet prinzipiell den Anbietern der öffentlichen Kommunikationsnetzwerke, die den Zugang zum Internet liefern, den Zugriff von Internetabietern, die [...]
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Neues Gesetz über Internetsperren in der Türkei

The worst thing about censorship (adapted) (Image by Tyler Menezes [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Nach einem gescheiterten ersten Versuch plant die Regierung in der Türkei ein neues Gesetz über Internetsperren. In den letzten Jahren hat die Situation in der Türkei bezüglich Online-Zensur und Meinungsfreiheit weltweit zu ernsthafter Besorgnis geführt. Der größte Teil der traditionellen Mainstreammedien in der Türkei befindet sich entweder direkt oder indirekt [...]
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EU-Urheberrechtsreform: Antwort auf den Berichtsentwurf

European Copyright (Image: Nemo [CC0 Public Domain], via Pixabay)
Auf den ersten Berichtsentwurf für eine Reform des europäischen Urheberrechts gibt es nun eine erste Antwort und andere Reaktionen. // von Julian Hauser Der Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments bezüglich der InfoSoc-Richtlinie, auch Urheberrechtsdirektive genannt, hat eine enorme Reaktionswelle nach sich gezogen. Julia Reda, Parlamentsmitglied und Berichterstatterin für die Direktive, trug [...]
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WDR fordert Ende der Sieben-Tage-Regel und neue Regeln

Der Rundfunkrat des WDR hat sich in seiner letzten Sitzung gegen die vorgegebene Sieben-Tage-Regel für Telemedien ausgesprochen und fordert neue Kriterien. // von Tobias Schwarz Öffentlich-rechtliche Sender dürfen laut der im Rundfunkstaatsvertrag vorgegebenen Sieben-Tage-Regel für Telemedien aktuelle Sendungen nur bis zu sieben Tage in Mediatheken oder Plattformen wie YouTube (für [...]
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Twitter-Chat über das EU-Urheberrecht: Wie möchtest DU es?

Am 26. Februar diskutiert EU-Digitalkommissar Günther Oettinger auf Twitter über die Reform des Urheberrechts in Europa. Hast du jemals einen Film aus einem anderen Land heruntergeladen und es funktionierte nicht? Bist du jemals in ein anderes Land gereist und hattest keinen Zugang zu deiner Musik, für die du bereits bezahlt hast? Als Autor, Komponist oder Verleger – wirst du für deine Arbeit fair bezahlt? Mich interessieren eure Erlebnisse und Sichtweisen.

Wie du vielleicht weißt, möchte die Europäische Kommission das EU-Urheberrecht modernisieren und an heutige Bedürfnisse und Verhalten anpassen. Zur selben Zeit wollen wir einen richtigen europäischen Markt schaffen, der das Leben von Autoren und allen, die Filme, Musik oder Geschichten in die ganze Europäische Union verkaufen, vereinfachen.

Im Moment gibt es 28 verschiedene nationale Regeln und Regulierungen. Wenn ein Autor alle kennen möchte, muss er oder sie mit 28 Rechtsanwälten sprechen. Während das gute Nachrichten für den Berufsstand der Juristen sind, ist es nicht ideal für Europas Kreative.

Letzte Woche war ich auf der Startup Europe Summit in Berlin, wo Unternehmer und Gründer der innovativsten und erfolgreichsten digitalen Unternehmen Europas deutlich für eine EU-Regelung in diesem Bereich aufgerufen haben, um ihre Arbeit einfacher zu machen.

Einen digitalen Binnenmarkt zu schaffen kann die Jobschaffung ankurbeln und bis zu 250 Milliarden Euro zusätzliches Wachstum generieren. Das ist auch der Grund, dass eine Reform des Urheberrechts zu den politischen Prioritäten der Kommission gehört.

Aber bevor ich Vorschläge aufzähle, möchte ich eure Sicht und eure Geschichten hören! Wir werden eure Sichtweisen und Fragen unter dem #AskOettinger Hashtag sammeln – und wir werden so viele wie möglich am 26. Februar beantworten. Die Chat wird um 15:30 Uhr anfangen und ungefähr eine Stunde dauern.

Ich freue mich auf eure Tweets. Ich bin @GOettingerEU.

© Europäische Union, 1995-2015. Dieser Beitrag erschien zuerst im Blog von Günther Oettinger. Weiterverwendung mit Quellenangabe gestattet (siehe Beschluss der Kommission vom 12. Dezember 2011 über die Weiterverwendung von Kommissionsdokumenten).


 

 


 

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Ein Jahr #BTADA: Der Ausschuss „Digitale Agenda“ in Zahlen

Birthday Flan (adapted) (Image by Basheer Tome [CC BY 2.0] via Flickr)
Der Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ feiert sein einjähriges Jubiläum. Ein guter Grund, um sich die bisherige Arbeit des #BTADA genauer anzusehen. Bereits ein Jahr ist es her, dass sich am 19. Februar 2014 in Berlin 16 Bundestagsabgeordnete zur konstituierenden Sitzung des ständigen Bundestagsausschusses Digitale Agenda (BTADA) zusammenfanden. Wir gratulieren und haben uns [...]
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Ein Jahr #BTADA: Die härteste Kritikerin der „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ findet Halina Wawzyniak (Die Linke) jede Menge Kritikpunkte am Ausschuss und der staatlichen Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des [...]
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Ein Jahr #BTADA: Eine Informatikerin im Ausschuss „Digitale Agenda“

SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (Foto: spdfraktion.de, Susie Knoll/Florian Jänicke)
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ wünscht sich die Abgeordnete Saskia Esken (SPD) vor allem mehr Beteiligungsformate. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das [...]
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Ein Jahr #BTADA: Die „Digitale Agenda“ braucht Taten statt Worte

Konstantin von Notz (Bild: Konstantin von Notz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons).
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ fordert Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) Taten statt Worte – der digitale Wandel muss politisch gestaltet werden. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir [...]
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Ein Jahr #BTADA: Ein Ohr für Startups im Ausschuss „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ sieht Thomas Jarzombek (CDU) vorallem in der Verwaltung Fortschritte im Umgang mt dem Thema Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern [...]
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Mesbah Mohammady übers Bloggen im Iran

Mesbah Mohammadi spricht in Chemnitz übers Bloggen im Iran
Der iranische Blogger Mesbah Mohammady sprach am Mittwoch in Chemnitz über die Unterdrückung der Medien im Iran und seine Flucht nach Deutschland. // von Ben Franke Auf einer von örtlichen Bloggern organisierten Abendveranstaltung sprach am Mittwoch der iranische Blogger Mesbah Mohammady in Chemnitz über die Anfänge der iranischen Blogosphäre, politische [...]
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Spyware: Das Geschäftsmodell der Überwachungsindustrie

WHAT ARE YOU LOOKING AT (adapted) (Image by nolifebeforecoffee [CC BY 2.0] via Flickr)
Ein weiteres Überwachungsunternehmen ist in den Schlagzeilen – es verdient, wie der Rest der Branche, Geld an Machtmissbrauch und Repression. In einer ausführlichen Reportage berichtet das bekannte Blog Netzpolitik.org über das Unternehmen „Advanced German Technologies“ (AGT), ein „deutsch-arabisches Firmengeflecht“, das sich auf sogenannte „Lawful Interception“-Technologie spezialisiert hat. Unter anderem bietet AGT [...]
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