Ole WintermannNeuland reloaded: Führung, Netzwerke und “Der Spiegel”

Unsere Gesellschaft verpasst die Chancen der digitalen Selbstorganisation zugunsten der alter Ordnung. // von Ole Wintermann

Neuland (Bild: Frank Vincentz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons)

In diesen Tagen kann man, wenn man sich die Verlautbarungen von Politik und Wirtschaft zur sogenannten Industrie 4.0 (wo sind bloß die Industrie 1.0, 2.0, 3.0 verblieben?) anschaut, den Eindruck bekommen, dass Internet sei als #Neuland tatsächlich, und nicht nur im übertragenen Sinne, erst im letzten Jahr entdeckt worden. Stolz verkünden die Lenker von Unternehmen und Staat nun, sie hätten dieses Neuland entdeckt und dieses Neuland berge unglaubliche Potenziale.

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Annika KremerCitizenFour: Glückwunsch zum Oscar – er ist verdient und wichtig

Der Oscar für den Dokufilm "CitizenFour" über Whistleblower Edward Snowden: verdiente Würdigung der Beteiligten und wichtiges Signal für uns alle. // von Annika Kremer

Der Netzpolitik-Film CitizenFour gewinnt den Oscar

Der Film "CitizenFour" hat, neben einer Reihe anderer Preise, nun auch den Oscar für den besten Dokumentarfilm gewonnen. Dies ist eine wichtige Anerkennung des Einsatzes aller Beteiligten – aber auch der Relevanz des Themas, der Wichtigkeit der von Snowden aufgeworfenen Fragen. Wir alle täten gut daran, uns zu diesem Anlass noch einmal ins Gedächtnis zu rufen, wie wichtig diese Fragen sind, und die derzeitige mediale Aufmerksamkeit politisch zu nutzen.

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Floris KreikenNiederlande: Bußgeld wegen Verletzung der Netzneutralität

In den Niederlanden wurden zwei Telekommunikationsunternehmen wegen Verletzung der Netzneutralität mit Bußgeld belegt. // von Floris Kreiken

Free WiFi (Bild: Wesley Fryer [CC BY-SA 2.0], via Flickr)

Im Januar 2013 traten die Bestimmungen zur Netzneutralität im Niederländischen Telekommunikationsgesetz in Kraft. Artikel 7.4a garantiert die Netzneutralität und verbietet prinzipiell den Anbietern der öffentlichen Kommunikationsnetzwerke, die den Zugang zum Internet liefern, den Zugriff von Internetabietern, die bestimmte Anwendungen und Dienste im Internet ermöglichen, zu drosseln. Es wurde ihnen außerdem verboten, die Gebühren für den Zugang zum Internet abhängig vom Serviceangebot und den Anwendungen zu gestalten, die diese anbieten oder nutzen.

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Heini JärvinenNeues Gesetz über Internetsperren in der Türkei

Nach einem gescheiterten ersten Versuch plant die Regierung in der Türkei ein neues Gesetz über Internetsperren. // von Heini Järvinen

Censorship (Image: Tyler Menezes [CC BY-SA 2.0], via Flickr)

In den letzten Jahren hat die Situation in der Türkei bezüglich Online-Zensur und Meinungsfreiheit weltweit zu ernsthafter Besorgnis geführt. Der größte Teil der traditionellen Mainstreammedien in der Türkei befindet sich entweder direkt oder indirekt unter der Kontrolle der Regierung, und so bleibt nur noch das Internet als einer der wenigen Kanäle für die freie Rede. Deshalb versucht die Regierung immer wieder, durchzugreifen und nun auch das Internet zu kontrollieren.

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Julian HauserEU-Urheberrechtsreform: Antwort auf den Berichtsentwurf

Auf den ersten Berichtsentwurf für eine Reform des europäischen Urheberrechts gibt es nun eine erste Antwort und andere Reaktionen. // von Julian Hauser

European Copyright (Image: Nemo [CC0 Public Domain], via Pixabay)

Der Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments bezüglich der InfoSoc-Richtlinie, auch Urheberrechtsdirektive genannt, hat eine enorme Reaktionswelle nach sich gezogen. Julia Reda, Parlamentsmitglied und Berichterstatterin für die Direktive, trug dies dem Rechtsausschuss (JURI) am 20. Januar vor. Drei Wochen später finden sich über einhundert Nachrichtenartikel auf ihrem Blog.

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Tobias SchwarzWDR fordert Ende der Sieben-Tage-Regel und neue Regeln

Der Rundfunkrat des WDR hat sich in seiner letzten Sitzung gegen die vorgegebene Sieben-Tage-Regel für Telemedien ausgesprochen und fordert neue Kriterien. // von Tobias Schwarz

Kippt die SIeben-Tage-Regel?

Öffentlich-rechtliche Sender dürfen laut der im Rundfunkstaatsvertrag vorgegebenen Sieben-Tage-Regel für Telemedien aktuelle Sendungen nur bis zu sieben Tage in Mediatheken oder Plattformen wie YouTube (für Video) oder Soundcloud (für Audio) anbieten. Der WDR-Rundfunkrat hat sich nun in einer Sitzung dagegen ausgesprochen und fordert von der für Medienregulierungen zuständigen Bund-Länder-Kommission das Ende der Sieben-Tage-Regel und die Schaffung klarer Kriterien.

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Günther OettingerTwitter-Chat über das EU-Urheberrecht: Wie möchtest DU es?

Am 26. Februar diskutiert EU-Digitalkommissar Günther Oettinger auf Twitter über die Reform des Urheberrechts in Europa. // von Günther Oettinger

Copyright (Bild: opensource.com [CC BY-SA 2.0], via Flickr)

Hast du jemals einen Film aus einem anderen Land heruntergeladen und es funktionierte nicht? Bist du jemals in ein anderes Land gereist und hattest keinen Zugang zu deiner Musik, für die du bereits bezahlt hast? Als Autor, Komponist oder Verleger – wirst du für deine Arbeit fair bezahlt? Mich interessieren eure Erlebnisse und Sichtweisen.

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Tobias SchwarzEin Jahr #BTADA: Jens Koeppen über den Ausschuss “Digitale Agenda”

Nach einem Jahr Ausschuss "Digitale Agenda" zieht der Ausschussvorsitzende Jens Koeppen (CDU) im Interview ein erstes Fazit. // von Jan Voß und Tobias Schwarz

Konstituierende Sitzung des Ausschusses "Digitale Agenda" (Bild: Tobias Koch/tobiaskoch.net)

Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss "Digitale Agenda" (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten, wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Jan Voß und Tobias Schwarz haben mit dem Ausschussvorsitzenden Jens Koeppen (CDU) über das erste Jahr des Ausschuss "Digitale Agenda" gesprochen.

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Jan VoßEin Jahr #BTADA: Der Ausschuss “Digitale Agenda” in Zahlen

Der Bundestagsausschuss "Digitale Agenda" feiert sein einjähriges Jubiläum. Ein guter Grund, um sich die bisherige Arbeit des #BTADA genauer anzusehen. // von Jan Voß

Happy Birthday (Bild: Basheer Tome [CC BY 2.0], via Flickr)

Bereits ein Jahr ist es her, dass sich am 19. Februar 2014 in Berlin 16 Bundestagsabgeordnete zur konstituierenden Sitzung des ständigen Bundestagsausschusses Digitale Agenda (BTADA) zusammenfanden. Wir gratulieren und haben uns haben einige Zahlen rund um den Ausschuss zusammengetragen, die für sich sprechen. [Mehr]


Tobias SchwarzEin Jahr #BTADA: Die härteste Kritikerin der “Digitale Agenda”

Nach einem Jahr Ausschuss "Digitale Agenda" findet Halina Wawzyniak (Die Linke) jede Menge Kritikpunkte am Ausschuss und der staatlichen Netzpolitik. // von Tobias Schwarz

Halina Wawzyniak (Bild: Foto-AG Gymnasium Melle [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons)

Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss "Digitale Agenda" (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten, wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Halina Wawzyniak von der Linksfraktion plädiert für eine Modernisierung der Parlamentsarbeit und des Gesetzgebungsprozesses.

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Tobias SchwarzEin Jahr #BTADA: Eine Informatikerin im Ausschuss “Digitale Agenda”

Nach einem Jahr Ausschuss "Digitale Agenda" wünscht sich die Abgeordnete Saskia Esken (SPD) vor allem mehr Beteiligungsformate. // von Tobias Schwarz

SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (Foto: spdfraktion.de, Susie Knoll/Florian Jänicke)

Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss "Digitale Agenda" (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten, wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken verriet im Interview, dass sie sich mehr Beteiligunsgformate wünscht.

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Tobias SchwarzEin Jahr #BTADA: Die “Digitale Agenda” braucht Taten statt Worte

Nach einem Jahr Ausschuss "Digitale Agenda" fordert Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) Taten statt Worte – der digitale Wandel muss politisch gestaltet werden. // von Tobias Schwarz

Konstantin von Notz (Bild: Konstantin von Notz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons).

Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss "Digitale Agenda" (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten, wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Der grüne Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz erwartet von der Regierung Taten, denn der digitale Wandel ist hinlängich bekannt.

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Tobias SchwarzEin Jahr #BTADA: Ein Ohr für Startups im Ausschuss “Digitale Agenda”

Nach einem Jahr Ausschuss "Digitale Agenda" sieht Thomas Jarzombek (CDU) vorallem in der Verwaltung Fortschritte im Umgang mt dem Thema Netzpolitik. // von Tobias Schwarz

Thomas Jarzombek (Bild: Hagen Colberg [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons)

Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss "Digitale Agenda" (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das vergangene Jahr unterhalten, wie sie den Ausschuss erlebt haben und wie die Abgeordneten in Zukunft Themen des digitalen Wandels setzen wollen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek sieht vor allem in der Zusammenarbeit der Verwaltung beim Thema Netzpolitik große Fortschritte.

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Ben FrankeMesbah Mohammady übers Bloggen im Iran

Der iranische Blogger Mesbah Mohammady sprach am Mittwoch in Chemnitz über die Unterdrückung der Medien im Iran und seine Flucht nach Deutschland. // von Ben Franke

Mesbah Mohammadi spricht in Chemnitz übers Bloggen im Iran

Auf einer von örtlichen Bloggern organisierten Abendveranstaltung sprach am Mittwoch der iranische Blogger Mesbah Mohammady in Chemnitz über die Anfänge der iranischen Blogosphäre, politische Verfolgung und Unterdrückung, sowie seine Flucht nach Deutschland ins sächsische Chemnitz, wo er ironischerweise mehr Repressalien erdulden muss als im Iran.

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Annika KremerSpyware: Das Geschäftsmodell der Überwachungsindustrie

Ein weiteres Überwachungsunternehmen ist in den Schlagzeilen – es verdient, wie der Rest der Branche, Geld an Machtmissbrauch und Repression. // von Annika Kremer

Kamera Überwachung (Bild: nolifebeforecoffee [CC BY 2.0], via Flick)

In einer ausführlichen Reportage berichtet das bekannte Blog Netzpolitik.org über das Unternehmen "Advanced German Technologies" (AGT), ein "deutsch-arabisches Firmengeflecht", das sich auf sogenannte "Lawful Interception"-Technologie spezialisiert hat. Unter anderem bietet AGT auch Internet-Überwachung und Trojaner an. Das ist keineswegs ein neues Geschäftsmodell: Schon seit Jahren gibt es ganze Fachmessen, auf denen die Abhör- und Sabotage-Spezialisten ihre Produkte präsentieren.

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