Tobias SchwarzWider der Realität: das Leistungsschutzrecht in Europa

In Deutschland verloren, in Spanien blamiert, in Frankreich kassiert – gegen Google machen die Presseverlage keine gute Figur. // von Tobias Schwarz

Leistungsschutzrecht für Pressverlage (Bild: Digitale Gesellschaft [CC BY-SA 2.0], via Flickr)

Auch nach über einem Jahr hat das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) den Medienhäusern kein Geld eingebracht. Letztendlich gaben die deutschen Presseverlage nach und waren damit wohl erfolgreicher als die europäischen Nachbarn in Spanien und Frankreich. Denn nicht das Unternehmen Google ist das Problem, sondern die Realität des Marktes, der man sich nicht widersetzen sollte.

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Niklas MöllerFreedom on the Net Report 2014

Wie in jedem Jahr hat "Freedom House" wieder den "Freedom on the Net Report" veröffentlicht. Unter anderem wird über die Auswirkungen der NSA-Affäre und über Netzneutralität berichtet. // von Niklas Möller

Freedom

Nach der Bundestagswahl am 22. September 2013 wurde Netzpolitik in seiner ganzen Breite zu einem wichtigen politischen Thema in Deutschland. Vor allem, da im letzten Jahr immer mehr Kritikpunkte an der Sicherheit und der Meinungsfreiheit im Internet offenbart wurden, die Philipp Otto und Henning Lahmann vom iRights.Lab in der deutschen Version des "Freedom on the Net-Reports" dokumentieren.

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Lars SobirajSecure Data Act soll staatliche Backdoors verbieten

Der demokratische US-Senator Ron Wyden legte letzten Donnerstag den Gesetzentwurf für den Secure Data Act vor. Regierungsstellen und Geheimdiensten soll es demnach verboten werden, Hersteller von Endgeräten dazu zu zwingen, Hintertüren in ihre Geräte einzubauen. // von Lars Sobiraj

Secure Data Act

Sollte der Secure Data Act überraschend verabschiedet werden, so würde er die Hersteller von Desktop-PCs, Notebooks, Tablet-PCs und Smartphones sowohl direkt betreffen als auch schützen. Man könnte ihnen nicht mehr vorschreiben, technische Hintertüren zum Wohl der Geheimdienste in ihre Geräte einzubauen. Die Schwachstellen sollen in erster Linie der Überwachung des eigenen Volkes dienen, glaubt Wyden.

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Gunnar SohnLangsames Internet: Arbeitsplätze in Gefahr

In Deutschland stockt der Ausbau des Breitbandnetzes. Besonders außerhalb von Ballungszentren verhindert das neue Arbeitsplätze. Oder wann haben sie zuletzt von einem Start-up aus Brandenburg gehört? // von Gunnar Sohn

mast_internet

Wer sagt denn, dass wir für das Fernsehen noch Fernsehsender brauchen, so die provokative Frage von Richard Gutjahr beim NRW-Journalistentag in Dortmund. "Warum nicht direkt vom Produzenten kaufen? Viele preisgekrönte Filme und Serien kommen von einer Videothek namens Netflix oder von Amazon. Selbst Microsoft dreht gerade eine große Serie mit Steven Spielberg. Ich mache mir ein bisschen Sorgen um das Konzept Fernsehsender", frotzelt der TV-Journalist und Blogger.

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Daniel KuhnGeheimdienstmitarbeiter verteufeln starke Verschlüsselung

Die Geheimdienste sprechen sich gegen die Verschlüsselung privater Kommunikation aus, denn sie erschwert die eigene Arbeit. // von Daniel Kuhn

fernglas_spionage

Früher war die Welt der Geheimdienste noch in Ordnung. Kommunikation zwischen Privatleuten verlief unverschlüsselt und falls doch mal etwas mit einer Verschlüsselung übermittelt wurde, konnte man sich sicher sein, dass diese Person etwas zu verbergen hat. Doch das Internet und die Tatsache, dass immer mehr über Smartphones kommuniziert wird, macht es auch für jedermann einfacher, Verschlüsselung einzusetzen. Das gefällt den Geheimdiensten natürlich nicht, da es ihre Arbeit erschwert. Aus diesem Grund ziehen sie nun mit alten Argumenten in einen Krypto-Krieg gegen die Zivilbevölkerung.

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Tobias Schwarz#cnight: Angela Merkel interessiert sich fürs Neuland

Zusammen mit Oliver Samwer diskutierte Angela Merkel den digitalen Wandel – die CDU entdeckt das Thema Netzpolitik für sich. // von Tobias Schwarz

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der #cnight (Fotograf: Tobias Koch, www.tobiaskoch.net)

Beim netzpolitischen Abend der CDU zeigte vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel neugieriges Interesse am digitalen Wandel, das sie im Gespräch mit Zalando-Gründer Oliver Samwer, bei einem seiner seltenen Auftritte, unterstrich. Ihre Minister überraschten weniger und vervollständigten das sich langsam verbessernde, netzpolitische Gesamtbild der Regierungspartei. Doch die Partei ist nicht die Regierung, wie vor allem Angela Merkel verdeutlichte.

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Tobias SchwarzD21-Digital-Index 2014: Bewusstsein für den digitalen Wandel wächst

Der D21-Digital-Index 2014 lässt einen Stillstand in der digitalen Gesellschaft vermuten, dabei ist nur ein breiteres Bewusstsein für den digitalen Wandel entstanden. // von Tobias Schwarz

D21-Digital-Index 2014

Am Mittwoch stellte die Initiative D21 ihre vom Marktforschungsinstituts TNS Infratest erstellte und dem Bundeswirtschaftsministerium unterstützte Studie D21-Digital-Index 2014 vor, in der die Entwicklung der digitalen Gesellschaft in Deutschland untersucht wird. Was auf den ersten Blick wie ein Stillstand wirkt ist vielmehr Ausdruck eines breiteren Verständnisses für den digitalen Wandel.

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Tobias SchwarzNetzpolitik – von Twitter direkt in die Hinterzimmer

Im Jahr 2014 ist das Netz in der Politik angekommen – die Netzpolitik ist aber dadurch alles andere als öffentlich. // von Tobias Schwarz

Günther Oettinger (Bild: Claas Augner [CC BY 2.0], via Flickr)

Am gestrigen Dienstag war der neu berufene EU-Digitalkommissar Günther Oettinger in Berlin, doch selbst die politisch interessierte Öffentlichkeit nahm davon kaum Notiz, was allerdings von Oettinger und anderen Politikern der Regierungsparteien so gewollt war. Netzpolitik ist zwar in der Politik angekommen, scheinbar aber direkt im Hinterzimmer gelandet.

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Christina zur NeddenMalte Spitz: “Big Data is watching you”

"Was macht ihr mit meinen Daten?" – Malte Spitz fragt bei Mobilfunkanbietern, Fluggesellschaften und Ämtern nach und legt die Grundlagen eines (möglichen) Überwachungsstaats offen. // von Christina zur Nedden

Malte Spitz auf der Buchmesse (Bild: Christina zur Nedden)

Spätestens seit Beginn des von Edward Snowden enthüllten Überwachungsskandals ist Datenschutz ein Thema. Doch die Diskussion bewegt sich meist auf theoretischer Ebene. Der Politiker und Bürgerrechtler Malte Spitz erkundet in seinem ersten Buch "Was macht ihr mit meinen Daten?" was es praktisch bedeutet, wenn Daten gespeichert und ausgewertet werden. Er hakte bei alltäglich genutzten Diensten wie Mobilfunkanbietern und Krankenkassen nach und warnt vor den Gefahren für die persönliche Freiheit jedes Einzelnen durch die zunehmende Verdatung unserer Handlungen.

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Gunnar SohnVernetzte Ökonomie, Wirtschaft und Staat

Google und Co. werden auch die deutsche Netzwirtschaft aufmischen. Aber anstatt sich mit der Digitalisierung auseinanderzusetzen, rufen die deutschen Unternehmen nach Vater Staat. // von Gunnar Sohn

google 

Telekom-Chef Tim Höttges weint sich wieder mal in einem Zeitungsinterview die Augen aus, weil der böse Internetkonzern Google so mächtig ist: "Kein anderes Unternehmen in der Welt sammelt so viele Daten. Und kein anderes Unternehmen der Welt verwertet sie so gewinnbringend", moniert der Netzbetreiber-Boss gegenüber der "Süddeutschen Zeitung". Das sorge für "erhebliche Wettbewerbsverzerrungen". Höttges rügt insbesondere den Umgang mit Daten durch Google.

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Tobias SchwarzBitcoin Foundation lobbyiert jetzt auch in Europa

Die Bitcoin Foundation stellt Lobbyisten ein, um neben den USA auch in der Europäischen Union politischen Einfluss auf Regulierungsdebatten zu nehmen. // von Tobias Schwarz

Bitcoin lobbyiert jetzt auch in Europa (Bild: BTC Keychain [CC BY 2.0], via Flickr)

Die gemeinnützige Bitcoin Foundation ist ein mehr durch dubiose Streitigkeiten und unethische Praktiken aufgefallene Organisation, die trotz der internen Probleme verstärkt für die vermeintlichen Interessen der Bitcoin-Community lobbyiert. Nachdem im Frühjahr 2014 vor allem für die US-Hauptstadt Washington, D.C. nach Mitarbeitern gesucht wurde, hat die Stiftung jetzt Monica Monaco als Brüssler Lobbyistin eingestellt, um die Regulierungsdebatten in der Europäischen Union mit zu beeinflussen.

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Tobias SchwarzBundesregierung fürchtet keine Monopole von Google & Co.

Die Bundesregierung sieht in der zeitweiligen Marktmacht von Internetunternehmen keine Gefahr – die bisherigen Instrumente gegen Monopole reichen aus. // von Tobias Schwarz

Bundesminister Sigmar Gabriel und Google Executive Chairman Eric Schmidt (Bild: BMWi, Kermann)

Den Sommer über versuchten sich vor allem die von der SPD geführten Bundesministerien in populistischen Forderungen nach der Zerschlagung von Google, Facebook & Co. zu übertreffen. Mit dem Ergebnis, dass sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel mehrmals mit Google-CEO Eric Schmidt traf. Seitdem – auch aus dem Haus von Bundesjustizminister Heiko Maas – ist es ruhig um das Thema geworden. Scheinbar hat die Bundesregierung den Weg zurück in die Realität gefunden.

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Jakob SteinschadenSchwimmbad-Analogie: Wie das Leben ohne Netzneutralität wäre

Mobilfunker und Netzbetreiber wollen die Gleichbehandlung aller Daten im Internet beseitigen. Wie sich das anfühlt, durfte ich kürzlich im Wiener Stadthallenbad erfahren. // von Jakob Steinschaden

Stadthallenbad in Wien (Bild: Jakob Steinschaden)

Ein Besuch im Wiener Stadthallenbad hat mir kürzlich gezeigt, wie ein Internet ohne Netzneutralität aussehen würde. Während sich Firmen Premium-Bahnen für ihre Mitarbeiter kaufen können, mussten sich die normalen Badegäste auf den anderen Schwimmbahnen drängen – obwohl sie alle schon Eintritt bezahlt haben. Das droht auch dem Netz: Wer viel Geld hat, kann sich die Überholspur leisten, die anderen müssen sich damit begnügen, was an Bandbreite für sie übrig bleibt.

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Lukas MenzelDroht durch Google eine Monopolisierung der digitalen Welt?

Google und andere Internetgiganten wie Facebook oder Amazon halten in ihren Bereichen eine marktherrschende Stellung inne. Zu welchen Wettbewerbsproblemen dies führen kann, erklärte Prof. Dr. Justus Haucap vom DICE beim Workshop "Wettbewerb und Regulierung im Internet". // von Lukas Menzel

google-monopol

Die durch die Digitalisierung hervorgerufene Konvergenz der Medien sowie die Erkenntnisse aus der Theorie der zweiseitigen Märkte haben zu neuen Herausforderungen sowohl für Medienunternehmen als auch den Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden geführt. Zu diesen Herausforderungen gehören auch unweigerlich die Fragen nach einer adäquaten Wettbewerbspolitik und einer angemessenen Regulierung, welchen sich am 17. Oktober 2014 beim Workshop "Wettbewerb und Regulierung im Internet" in Hamburg angenommen wurden. So stellte sich Prof. Dr. Justus Haucap vom Düsseldorf Institute for Competition Economics der Frage, ob durch Google, Amazon und Co. eine Monopolisierung der Welt drohe.

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Katharina GroßeMein Leben ohne Internet: Ein Selbstversuch

Wir ohne Internet? Geht zwar, will aber keiner! Warum das Internet für uns eine so wichtige Infrastruktur ist, testete Tinka am eigenen Leib. // von Katharina Große

 nointernet

Online-Sein ist für viele von uns Normalzustand. Doch noch immer gibt es viele Orte in Deutschland ohne Breitband-Zugang. Und noch immer sind Themen, die zum Erhalt und zum Ausbau der Schlüssel-Infrastruktur Internet unverzichtbar sind, nicht im Zentrum der Aufmerksamkeit angekommen  – trotz Digitaler Agenda und dem Ministerium für digitale Infrastruktur. Warum wir nicht aufhören dürfen, über Netzpolitik und das Internet zu diskutieren, wird deutlich, wenn man sich vorstellt, ein Leben ohne Internet zu führen. Egal ob Kaffeeklatsch mit der Freundin in London, wissenschaftliche Recherche oder Nachrichtenfluss -  schon für den Einzelnen ist der Nutzen riesig, von dem Potential für Staat und Gesellschaft ganz zu schweigen.

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