Annika KremerWarum WikiLeaks noch immer relevant ist

Mit neuen Veröffentlichungen macht WikiLeaks auf sich aufmerksam – und erinnert uns daran, dass die Plattform trotz allem auch 2015 noch relevant ist. // von Annika Kremer

Wikileaks _DDC1958 (Image by: thierry ehrmann [CC BY 2.0] via Flickr)

Mit neuen Veröffentlichungen – zunächst Depeschen des saudi-arabischen Außenministeriums, kurz darauf interne NSA-Dokumente über massive Abhör-Aktivitäten gegen die französische Regierung – sorgte die Whistleblowing-Plattform WikiLeaks in den letzten Tagen wieder für Schlagzeilen und massive politische Diskussionen. Nach dem Drama der letzten Zeit ist WikiLeaks nun wieder für das in den Nachrichten, das sein erklärtes Ziel ist: das Offenlegen staatlicher Geheimnisse. Und das ist gut so, denn die Mission von WikiLeaks ist noch lange nicht erfüllt. [Mehr]


Gunnar SohnDigitale Entlarvung schwacher Politik

Politiker erzählen viel und nicht selten reden sie über Dinge, die sie nicht verstehen. Ein Rechner namens “Watson” könnte ihren Halbwahrheiten nun auf die Schliche kommen. // von Gunnar Sohn

Bundestag (Image by: Thomas Quine [CC BY 2.0] via Flickr)

Der IBM-Rechner “Watson” ist wohl ein ziemlich schlaues Kerlchen. Nicht erst seit seinem legendären Sieg über die Champions des Ratespiels Jeopardy. Er kann noch viel mehr. Watson ist ein Fakten-Checker: Seine Software der Künstlichen Intelligenz ist bereits bei Behörden, Institutionen und Unternehmen in den USA im Einsatz. Das System unterstützt Onkologen bei der Behandlung von Krebspatienten, führt natürlich-sprachliche Verkaufsberatungen bei einer Bekleidungsmarke und leitet aus der permanenten Analyse digitaler Medien ab, welche Themen sich als gesellschaftliches Mem abzeichnen und welche davon auf die Agenda der Wirtschaft gehoben werden sollten.  [Mehr]


Jakob SteinschadenApple: Der iPhone-Konzern will zur Datenschutz-Bastion werden

Apple will keine Nutzerdaten auswerten, sondern einfach nur Produkte verkaufen. Aber kann Apple seine Versprechen auch einhalten? // von Jakob Steinschaden

Apple Store San Francisco (adapted) by Christian Rasmussen (CC BY-SA 2.0) via Flickr

Apple-Chef Tim Cook betont immer wieder, dass der iPhone-Hersteller kein Interesse daran habe, Nutzerdaten auszuwerten. Ob Electronic Frontier Foundation (EFF), das Electronic Privacy Information Center (EPIC) oder Whistleblower Edward Snowden: Apple wird immer stärker als Bastion für Datenschutz und Privatsphäre wahrgenommen. Eine Bastion, die allerdings ihren Preis hat.

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Gunnar SohnEliten und Geklüngel im Netz

Damit die digitalen Errungenschaften tatsächlich einen signifikanten Unterschied in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft machen können, muss das Netz der Eliten geöffnet werden. // von Gunnar Sohn

Still Life of Glasses on MacBook Air with Mouse (Image by Image Catalog [CC0 1.0 Public Domain] via Flickr)

Wenn wir nur auf die Technologie starren, kommen wir bei der Digitalisierung von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft keinen Millimeter voran, so das Credo von Mister Unternehmer-Plattform Winfried Felser bei einer Diskussionsrunde von Interactive Cologne. Die Digitalisierung sei nur der Möglichmacher. Entscheidender sei die Änderung der Denkmuster: “Wenn wir uns nicht vom Ego-Denken in Richtung Eco-Denken bewegen, passiert wenig.” Die Meteoriteneinschläge seien nicht nur digital. [Mehr]


Jakob SteinschadenLSR in Österreich: Ein Stolperstein für Medien-Start-ups

Ein geplantes Leistungsschutzrecht soll ab Oktober ermöglichen, dass Verlage Geld von Suchmaschinen und News-Aggregatoren verlangen können. // von Jakob Steinschaden

Masificación de Internet (Foto: Ministerio TIC Colombia [CC BY 2.0] via flickr.com)

In die Urheberrechtsnovelle, die das von Wolfgang Brandstetter (ÖVP) geführte Justizministerium im österreichischen Nationalrat eingebracht hat, hat auch ein Leistungsschutzrecht für Verlage seinen Einzug gehalten. Noch vor der Sommerpause soll es beschlossen werden und bereits im Oktober in Kraft treten. [Mehr]


Gunnar SohnDigitale Agenda gesucht

Von Abfall bis Zahnbürste, alles wird digital. Wie aber bringen wir Gabriel und Co. dazu, das auch zu verstehen? // von Gunnar Sohn

Digital DNA, City of Palo Alto, Art in Public Places, 9.01.05, California, USA (Image: Wonderlane [CC BY 2.0], via Flickr)

In der Netzökonomie-Campus-Initiative ist ein höchst pragmatischer Vorschlag in die Diskussion geworfen worden, wie man internet-aversive Unternehmer, Verbandsfunktionäre und sonstige relevante Entscheider in Teutonien ins Netzzeitalter katapultieren könnte. Man ummantelt schlichtweg die analogen Organisationen, Maschinen, Produkte, Services und Verwaltungsaufgaben mit einer digitalen "Schicht". So eine Art "Verwaltungsschale". [Mehr]


Annika KremerÜberwachung: Die schleichende Eskalation von Grundrechtseingriffen

Aktuelle Diskussionen bestätigen: Überwachungsmaßnahmen werden vor Einführung nur selten gründlich evaluiert – und hinterher schon gar nicht. // von Annika Kremer

Heiko Maas (Image: SPD Saar)

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat erklärt, den Nutzen der Vorratsdatenspeicherung könne er noch nicht beweisen, da diese ja noch nicht eingeführt sei. Die Forschung spricht eher gegen einen signifikanten Nutzen dieser Maßnahme. Eingeführt werden soll sie trotzdem – und auch eine spätere Evaluation ist nicht vorgesehen. Das ist leider symptomatisch für das Vorgehen unserer Regierungen in den letzten Jahren: Staatliche Befugnisse werden immer wieder ausgeweitet, aber nur selten kritisch geprüft oder gar zurück genommen. Die Verhältnismäßigkeit bleibt dabei auf der Strecke.

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Ole WintermannThis is not a Rückblick

Das Digitale offenbart eine politische und moralische Systemkrise. Die Verweigerer der digitalen Entwicklung beschimpfen uns aus Hilflosigkeit als Taliban und Maoisten. Wir sollten diese Versuche, uns Digitale zu diskreditieren ignorieren und uns auf die wichtigen gesellschaftlichen Fragen konzentrieren. // von Ole Wintermann

I Can't See You... (Image_ Peter [CC BY-SA 2.0], via Flickr)

Die re:publica lebt meiner Meinung nach immer davon, dass erstens vor Ort spontane Eindrücke von neuen Projekten, Ideen oder spannenden Personen gesammelt werden können, die in dieser Form online zu nachzuvollziehen sind. Zugleich geht es aber zweitens immer darum, langfristige Trends zu diskutieren und eine persönliche Landkarte der wichtigsten Eindrücke zu erstellen, die dann doch zumindest 12 Monate Gültigkeit behalten sollte. Bei einem Rückblick (nicht nur auf die #rp15 sondern auch die netzpolitischen Debatten der letzten Wochen) und zugleich einem Blick nach vorn stellen sich mir die folgenden fünf Fragen für die Zukunft der Digitalisierung in Deutschland.

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Gunnar SohnDigital und Mittelstand – Symbiose gewünscht

Warum wir digital scheitern – Mittelstand und Netzszene im Zustand des gegenseitigen Nichtverstehens! Ein Umdenken ist längst überfällig. // von Gunnar Sohn

Network (adapted) by Claus Rebler (CC BY-SA 2.0) via Flickr

Mehr denn je braucht Deutschland für den neuartigen, disruptiven Wandel von Ökonomie und Gesellschaft den Dialog zwischen Mittelstand und Netzszene. Ein "Weiter so" ist ebenso wenig eine Option wie eine Dialogunfähigkeit zwischen den relevanten Gruppen. Die Wirklichkeit sieht allerdings so aus.

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Julie RotheMobilfunkanbieter greifen Netzneutralität an

Der auf mehr Wettbewerb setzende EU-Kommissar Günther Oettinger und die die Kosten scheuenden Mobilfunkanbieter gefährden die Netzneutralität. // von Julie Rothe

Netzneutralität (Bild: Backbone Campaign [CC BY 2.0] via Flickr)

Mit immer neuen Vorstößen versuchen Mobilfunkanbieter Diensten wie Netflix, Google & Co. für die Nutzung ihrer Infrastruktur an den Kosten des Netzausbaus zu beteiligen. In der Politik gibt es derweil Tendenzen, ein Zwei-Klassen-Internet für bestimmte Bereiche zu ermöglichen und die Netzneutralität zugunsten eines verstärkten Wettbewerbs zu opfern.

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Jan VoßKommt jetzt endlich der europäische digitale Binnenmarkt?

Die Europäische Kommission hat ihre Digitalstrategie für einen digitalen Binnenmarkt vorgestellt – überzeugen tut sie allerdings nicht. // von Jan Voß

Europäische Union (Image: geralt [CC0 Public Domain], via Pixabay)

Geoblocking, Datenschutz, Urheberrecht. Dies sind nur einige digitale Themen, die die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aktuell beschäftigen. Um auch endlich im digitalen Bereich einen europäischen Binnenmarkt umzusetzen, hat die Europäische Kommission nun ihre lang erwartete Digitalstrategie vorgestellt. Eine Übersicht über die geplanten Initiativen.

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Erik MeyerBürgerschaftliches Empowerment durch digitale Technologie?

Konferenz, Coworking Space und Blog. Eine Initiative in New York will die Zusammenarbeit von Aktivisten, Startups und Staat fördern. // von Dr. Erik Meyer

Building the Business of Civic Tech at Civic Hall, April 2015 (adapted) by Daniel X. O'Neil (CC BY 2.0) via Flickr

Sie sind schon seit Jahren in Sachen Internet und Politik unterwegs, die "Bewegungsunternehmer" Andrew Rasiej und Micah Sifry. Nun haben sie ihre Aktivitäten einem Relaunch unterzogen und agieren unter dem Oberbegriff "Civic Tech". Zu ihren Angeboten gehören neben der etablierten jährlichen Konferenz "Personal Democracy Forum" seit kurzem die Einrichtung "Civic Hall" in Manhattan und das Blog "Civicist".

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Annika KremerNSA-Telefonüberwachung: „Google for Voice“

Dokumente zeigen: die NSA kann Telefonate in durchsuchbaren Text umwandeln. Zeit, uns von "mangelnder technischer Machbarkeit" als Schutz zu verabschieden. // von Annika Kremer

Telefonieren (Bild: Andreas Kollmorgen [CC BY 2.0] via flickr)

Durch NSA-Whistleblower Edward Snowden geleakte Dokumente zeigen, dass die NSA schon seit zehn Jahren gesprochenes Wort – etwa in abgehörten Telefonaten – in durchsuchbaren Text umwandeln kann. Das erleichtert die systematische Massenüberwachung erheblich. Über staatliche Überwachung besorgten Menschen sagt diese Erkenntnis vor allem eines: man sollte sich nie auf eine vermeintlich mangelnde technische Machbarkeit bestimmter Überwachungs-Szenarien verlassen, denn die Geheimdienste und andere Regierungsbehörden sind uns in diesem Spiel um einiges voraus, oft, ohne dass wir es wissen.

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Christian HeiseNeuer Schub für die Debatte um freien Zugang zum Internet

Die deutsche Rechtslage verhindert den Ausbau öffentlicher Funknetzwerke. Der Gesetzgeber wollte das ändern, bisher ohne Aussicht auf Erfolg. // von Christian Heise

Freifunk Initiative in Berlin (Image Boris Niehaus [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons)

Laut dem Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. gibt es hierzulande nur zwei frei zugängliche WLAN-Internetzugangspunkte je 10 000 Einwohner; in Schweden sind es zehn, in Südkorea sogar 37. Die Folge: In Deutschland, einem der wenigen Länder weltweit, stagniert die Internetnutzung. "Deutschland fährt bei der Verbreitung von WLAN-Hotspots im internationalen Vergleich derzeit noch mit angezogener Handbremse", fasste der zuständige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Situation kürzlich zusammen. [Mehr]


Tobias Schwarz„Die Vorratsdatenspeicherung darf nicht erlaubt werden!“

Im Interview spricht die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über die Pläne von Heiko Maas für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung und kommentiert die aktuelle Kritik am Bundesverfassungsgericht. // von Tobias Schwarz

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Mitte April seine Pläne zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung präsentiert. Die Neuregelung verspricht eine Vorratsdatenspeicherung nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgericht und des Europäischen Gerichtshof. Ob das überhaupt möglich ist, hat Netzpiloten-Projektleiter Tobias Schwarz die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) im Interview gefragt.

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