Alle Beiträge zu Netzpolitik

Netzpolitisches Papier des ZdK: Partizipation und Beteiligung

Magdeburger Dom (adapted) (Image by FalkoMD [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken hat einen medien- und netzpolitischen Beschluss zu Partizipationsmöglichkeiten und Beteiligungsgerechtigkeit in der digital vernetzten Gesellschaft gefasst. // von Felix Neumann In netzpolitischen Debatten ist das Zentralkomitee der deutschen Katholiken bisher nicht sehr aufgefallen. Mit einen gestern beschlossenen medien- und netzpolitischen Positionspapier wird aber sehr lesenswert [...]
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Wie informiere ich mich über Netzpolitik?

Netzpolitik (adapted) (Image by redcctshirt [CC0 1.0] via Flickr)
Netzpolitik ist die politischen Gestaltung des gesellschaftlichen Raums Internet – doch wo informiert man sich, um sich eine Meinung zu bilden? // von Tobias Schwarz Auf einem Shirt habe ich einmal gelesen, dass Netzpolitik die moderne Form von Gesellschaftspolitik ist. Doch wenn dem so ist, dann steht es schlecht um [...]
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Überwachung, macht nichts?

3744953433 (adapted) (Image by Jonathan McIntosh [CC BY-SA 2.0] via flickr)
Katharina Große, Tinka genannt, schreibt in ihrer Kolumne über den digitalen Wandel in unserer Gesellschaft. In diesem Artikel schreibt sie, wie sich Überwachung anfühlt. Die Enthüllungen von Edward Snowden haben uns allen gezeigt, dass wir in unserer sich stets mehr digitalisierenden Gesellschaft ständig überwacht werden. Die Bundesregierung spielt die Überwachung [...]
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Mesh-Netzwerke: Alternatives unabhängiges Internet für alle

2255171925 (adapted) (Image by nrkbeta [CC BY-SA 2.0] via flickr)
Zensur ist längst Alltag im Internet, sei es aus politischen oder kapitalistischen Gründen. Sogenannte Mesh-Netzwerke sollen ein alternatives Internet schaffen, das wieder dezentral und unabhängig ist.   Das ursprünglich freie und dezentral geplante Internet ist schnell von der politischen und kapitalistischen Realität eingeholt worden. Nicht nur in Krisensituationen und bei [...]
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Apple: Der iPhone-Konzern will zur Datenschutz-Bastion werden

Apple Store San Francisco (adapted) (Image by Christian Rasmussen [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Apple will keine Nutzerdaten auswerten, sondern einfach nur Produkte verkaufen. Aber kann Apple seine Versprechen auch einhalten? // von Jakob Steinschaden Apple-Chef Tim Cook betont immer wieder, dass der iPhone-Hersteller kein Interesse daran habe, Nutzerdaten auszuwerten. Ob Electronic Frontier Foundation (EFF), das Electronic Privacy Information Center (EPIC) oder Whistleblower Edward [...]
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Überwachung: Die schleichende Eskalation von Grundrechtseingriffen

Aktuelle Diskussionen bestätigen: Überwachungsmaßnahmen werden vor Einführung nur selten gründlich evaluiert – und hinterher schon gar nicht. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat erklärt, den Nutzen der Vorratsdatenspeicherung könne er noch nicht beweisen, da diese ja noch nicht eingeführt sei. Die Forschung spricht eher gegen einen signifikanten Nutzen dieser Maßnahme. Eingeführt werden [...]
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EU-Kommission startet Untersuchung gegen Android

EU comission (adapted) (Image by linus_art [CC BY-SA 2.0] via Flickr
Google steht derzeit unter Beschuss von der EU-Kommission. Diese wirft dem Konzern vor, die Marktposition bei der Suche und Android zum eigenen Vorteil ausgenutzt. // von Daniel Kuhn Nach mehrjährigen Ermittlungen hat die EU-Kommission eine formelle Beschwerde gegen Google eingereicht, in dem sie dem Konzern vorwirft, die Suchergebnisse zu verfälschen [...]
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YouTube und das Embedding: Kaum Auswirkungen für den Nutzer

YouTube logo (adapted) (Image by Rego Korosi [CC BY-SA] via flickr)
Der Europäische Gerichtshof muss demnächst entscheiden, ob das Einbetten von YouTube-Videos eine Verletzungen von Urheberrechten darstellt oder nicht. Das Urteil wird so gut wie alle Menschen betreffen, doch ist die Teilhabe-Kultur des Netzes wirklich gefährdet? YouTube und andere Videoplattformen bietet die Möglichkeit an, Videos via Embed-Code auf der eigenen Website [...]
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Überwachung und Menschenrechte

Überwachung lässt uns angeblich sicherer leben – vielen Menschen ist aber nicht bewusst, dass sie in mehrfacher Hinsicht die Menschenrechte einschränkt. // von Annika Kremer

 

Vorratsdatenspeicherung, Überwachungskameras, Staatstrojaner – immer neue Überwachungsmaßnahmen sollen unser Leben sicherer machen und uns vor Kriminalität, insbesondere vor Terrorismus schützen. Viele Menschen akzeptieren diese Maßnahmen ohne große Kritik. Dabei sind sie alles andere als harmlos. Überwachung ist praktisch immer eine Einschränkung von Menschenrechten. Diese Einschränkung ist mal mehr, mal weniger offensichtlich, mal mehr, mal weniger direkt, nicht immer sichtbar, aber immer in irgendeiner Form fühlbar – spätestens auf lange Sicht.

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Christian Flisek übers Leistungsschutzrecht: Mehr Schaden als Nutzen

SPD-Bundestagsabgeordneter Christian Flisek (Bild: Bundestag/Achim Melde)
Im Interview kritisiert Christian Flisek (SPD) das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, bittet aber um Zeit für eine vernünftige Evaluierung des Gesetzes. // von Tobias Schwarz Am Mittwoch tagte der Rechtsausschuss des Bundestag öffentlich, um verschiedene Sachverständige zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu hören. Anlass ist ein gemeinsamer Gesetzesentwurf der Opposition, die das [...]
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Niederlande: Bußgeld wegen Verletzung der Netzneutralität

In den Niederlanden wurden zwei Telekommunikationsunternehmen wegen Verletzung der Netzneutralität mit Bußgeld belegt. // von Floris Kreiken Im Januar 2013 traten die Bestimmungen zur Netzneutralität im Niederländischen Telekommunikationsgesetz in Kraft. Artikel 7.4a garantiert die Netzneutralität und verbietet prinzipiell den Anbietern der öffentlichen Kommunikationsnetzwerke, die den Zugang zum Internet liefern, den [...]
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Neues Gesetz über Internetsperren in der Türkei

Nach einem gescheiterten ersten Versuch plant die Regierung in der Türkei ein neues Gesetz über Internetsperren. // von Heini Järvinen In den letzten Jahren hat die Situation in der Türkei bezüglich Online-Zensur und Meinungsfreiheit weltweit zu ernsthafter Besorgnis geführt. Der größte Teil der traditionellen Mainstreammedien in der Türkei befindet sich [...]
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EU-Urheberrechtsreform: Antwort auf den Berichtsentwurf

European Copyright (Image: Nemo [CC0 Public Domain], via Pixabay)
Auf den ersten Berichtsentwurf für eine Reform des europäischen Urheberrechts gibt es nun eine erste Antwort und andere Reaktionen. // von Julian Hauser Der Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments bezüglich der InfoSoc-Richtlinie, auch Urheberrechtsdirektive genannt, hat eine enorme Reaktionswelle nach sich gezogen. Julia Reda, Parlamentsmitglied und Berichterstatterin für die Direktive, trug [...]
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WDR fordert Ende der Sieben-Tage-Regel und neue Regeln

Der Rundfunkrat des WDR hat sich in seiner letzten Sitzung gegen die vorgegebene Sieben-Tage-Regel für Telemedien ausgesprochen und fordert neue Kriterien. // von Tobias Schwarz Öffentlich-rechtliche Sender dürfen laut der im Rundfunkstaatsvertrag vorgegebenen Sieben-Tage-Regel für Telemedien aktuelle Sendungen nur bis zu sieben Tage in Mediatheken oder Plattformen wie YouTube (für [...]
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Ein Jahr #BTADA: Der Ausschuss „Digitale Agenda“ in Zahlen

Happy Birthday (Bild: Basheer Tome [CC BY 2.0], via Flickr)
Der Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ feiert sein einjähriges Jubiläum. Ein guter Grund, um sich die bisherige Arbeit des #BTADA genauer anzusehen. // von Jan Voß Bereits ein Jahr ist es her, dass sich am 19. Februar 2014 in Berlin 16 Bundestagsabgeordnete zur konstituierenden Sitzung des ständigen Bundestagsausschusses Digitale Agenda (BTADA) zusammenfanden. Wir [...]
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Ein Jahr #BTADA: Die härteste Kritikerin der „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ findet Halina Wawzyniak (Die Linke) jede Menge Kritikpunkte am Ausschuss und der staatlichen Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des [...]
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Ein Jahr #BTADA: Eine Informatikerin im Ausschuss „Digitale Agenda“

SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (Foto: spdfraktion.de, Susie Knoll/Florian Jänicke)
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ wünscht sich die Abgeordnete Saskia Esken (SPD) vor allem mehr Beteiligungsformate. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das [...]
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Ein Jahr #BTADA: Die „Digitale Agenda“ braucht Taten statt Worte

Konstantin von Notz (Bild: Konstantin von Notz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons).
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ fordert Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) Taten statt Worte – der digitale Wandel muss politisch gestaltet werden. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir [...]
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Ein Jahr #BTADA: Ein Ohr für Startups im Ausschuss „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ sieht Thomas Jarzombek (CDU) vorallem in der Verwaltung Fortschritte im Umgang mt dem Thema Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern [...]
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Mesbah Mohammady übers Bloggen im Iran

Mesbah Mohammadi spricht in Chemnitz übers Bloggen im Iran
Der iranische Blogger Mesbah Mohammady sprach am Mittwoch in Chemnitz über die Unterdrückung der Medien im Iran und seine Flucht nach Deutschland. // von Ben Franke Auf einer von örtlichen Bloggern organisierten Abendveranstaltung sprach am Mittwoch der iranische Blogger Mesbah Mohammady in Chemnitz über die Anfänge der iranischen Blogosphäre, politische [...]
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Spyware: Das Geschäftsmodell der Überwachungsindustrie

Kamera Überwachung (Bild: nolifebeforecoffee [CC BY 2.0], via Flick)
Ein weiteres Überwachungsunternehmen ist in den Schlagzeilen – es verdient, wie der Rest der Branche, Geld an Machtmissbrauch und Repression. // von Annika Kremer In einer ausführlichen Reportage berichtet das bekannte Blog Netzpolitik.org über das Unternehmen „Advanced German Technologies“ (AGT), ein „deutsch-arabisches Firmengeflecht“, das sich auf sogenannte „Lawful Interception“-Technologie spezialisiert hat. [...]
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