ACTA – Ein Überblick
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Das Handelsabkommen ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) – seit 2007 verhandelt u.a. von der EU, den USA, Japan und Kanada – sorgt für Wirbel. Die Diskussionen zwischen Befürwortern und Gegnern spitzen sich in Deutschland zu. Seit Januar 2012 wird ACTA von allen Medien vermehrt thematisiert und zieht die Aufmerksamkeit einer breiten Öffentlichkeit auf sich.
Das Anti-Piraterie-Abkommen ist für die Einen – insbesondere für die Verwertungsindustrie und Wirtschaftsverbände – eine Chance, die Produkt- und Markenpiraterie auf internationaler Ebene einzudämmen. Für die Anderen ist ACTA eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und den Datenschutz im Internet.
Gestern und heute finden ACTA-Anhörungen von einigen Fraktionen im Europäischen Parlament statt. Die Diskussionen sind also noch nicht vorbei. Um sich eingehend über das umstrittene Handelsabkommen informieren und sich eine Meinung bilden zu können, werden hier ein paar Links zusammengeführt, die einen Überblick über ACTA geben sollen.
Einstieg in ACTA:
- Hilfreiche Erstinformationen: Wikipedia-Eintrag zu ACTA.
- Um die Diskussionen über ACTA nachvollziehen zu können, empfiehlt es sich, den Vertragstext in englischer und/oder deutscher Version (pdf) zu lesen.
- EU-Parlament: Studie/Gutachten zu ACTA (pdf, en)
- Einführung in ACTA von NDR-Zapp: ACTA, das Netz und die Urheber
- Timeline ACTA
- Sachverständige erklären die Artikel des Handelsabkommen in der FAZ: Ist es nun das Ende des freien Internet oder nicht?
- Digitale Gesellschaft e.V. gibt einen Überblick über die Positionen der Abgeordneten
Pro ACTA:
Blogs:
- EU-Abgeordneter der CDU Daniel Caspary spricht sich in seinem Blog für ACTA aus: ACTA ist ein wichtiger Schritt im weltweiten Kampf gegen Marken – und Produktpiraterie
- der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Günther Krings nimmt Stellung für ACTA: Geistiges Eigentum schützen
- Jurist Jens Ferner erklärt, dass kaum gesetzliche Änderungen für Deutschland erfolgen werden: ACTA und das deutsche Recht
Medienberichte:
- Karel de Gucht (Mitglied der EU-Kommission) verteidigt ACTA: Statement by Commissioner Karel De Gucht on ACTA, Why we need ACTA
- Der Bundesverband der deutschen Industrie unterstützt ACTA
- Angelika Polenz im Handelsblatt hält ACTA für die Verwertungsindustrie notwendig: Den Ängsten nicht nachgeben
- Christiane von Hardenberg, Timo Brücken und Benjamin Diercks beleuchten ACTA aus Sicht der Wirtschaft in der Financial Times: Deutsche Wirtschaft fürchtet Aus für ACTA
Contra ACTA:
Material:
- Digitale Gesellschaft e.V.: Warum ist ACTA so umstritten? (pdf)
- Juristen bewerten ACTA negativ: Opinion of European Academics on ACTA (pdf)
- Ärzte ohne Grenzen: Eingriffe bei Verdachtsfällen können legalen Medikamentenhandel einschränken: ACTA and Access to Medicines (eng)
Blogs:
- Das Blog http://www.stopacta.de/ richtet sich gegen ACTA
- Das Blog netzpolitik.org nimmt die Gegenposition zu ACTA ein
- Grünen-Politiker Wolfgang Wettach bloggt gegen ACTA
- Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar kritisiert ACTA im Datenschutz Forum
Medienberichte:
- Zeit Online: Was ist ACTA?
- Internationaler Aktionstag gegen ACTA
- La Quadrature du Net: Say No to ACTA (eng)
Abstimmung über ACTA:
ACTA-Ratifizierung in Deutschland abhängig von Abstimmung im EU-Parlament:
- Spiegel Online: Deutschland verschiebt Acta-Ratifizierung
- Susanne Höll auf Süddeutsche.de: Was die deutsche Acta-Unterzeichnung stoppte
- Patrick Beuth auf ZEIT Online: EU-Parlament stimmt noch im Sommer über ACTA ab
- Welt Online: Spätere ACTA-Abstimmung möglich
- ZDF heute: Streit um ACTA
Petitionen gegen ACTA:
- fast 2,8 Mio Menschen haben bei Avaaz.org gegen ACTA unterschrieben: ACTA – Die neue Gefahr fürs Netz
- Deutscher Bundestag: Petition: Urheberrecht – Aussetzen der Ratifizierung von ACTA vom 10.02.2012
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Über den Autor
Anne Hoffmann hat ihren Bachelore für Medien und Kommunikation an der Universität Passau gemacht und ist Organisatorin der Medientage in Passau in den Jahren 2010, 2011 sowie 2012 gewesen. Zudem arbeitet sie als temporäre Projektmitarbeiterin bei ikosom.
